26. April 2018FeuerwehrKatastrophenschutz

Meine Rede zur Stärkung der Feuerwehrangehörigen – CDU/FDP-Antrag

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Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Allererstes möchte ich mich dem Dank an die Einsatzkräfte von Feuerwehren und Hilfsorganisationen anschließen. Der Dank geht natürlich insbesondere an die vielen ehrenamtlichen Kräfte. Man muss ja eines feststellen: Die Feuerwehren würden ohne die Freiwilligen Feuerwehren so nicht funktionieren. Der Anteil an freiwilligen Kräften in unseren Feuerwehren beträgt mehr als 90 %. Also wirklich nur ein kleiner Teil von denen macht es hauptamtlich. Ich finde, das muss man immer wieder berücksichtigen.

Die anerkannten Hilfsorganisationen funktionieren im Prinzip komplett auf Ehrenamtlichkeit. Ich finde, auch das muss man hervorheben, wenn man über das Thema spricht. Insofern verbindet uns, glaube ich, alle hier der Dank und die Anerkennung für diese vielen Ehrenamt­lichen.

(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der FDP)

Natürlich müssen genau diese Personen auch entsprechende Übungsmöglichkeiten haben. Das steht völlig außer Frage. Ich bin immer total beeindruckt, wenn ich beim Institut der Feu­erwehr die Übungsmöglichkeiten sehe. Wenn Sie noch nicht dort waren: Ich kann es sehr empfehlen, einmal dort hinzufahren und sich das anzuschauen. Doch Sie haben natürlich recht: Es muss auch vor Ort regional entsprechende Trainings- und Übungsmöglichkeiten geben, damit unsere Einsatzkräfte für den Ernstfall entsprechend ausgebildet und trainiert sind.

Gegen den Antrag kann man wenig einwenden. Wenn man ganz ehrlich ist: Der Antrag ent­hält viele Prüfaufträge. Sie schreiben: zu unterstützen, Anreize zu schaffen, zu prüfen, fest­zustellen, zu entwickeln. Man kann a) inhaltlich und b) betreffend die Prüfaufträge wenig da­gegen haben.

Mir sei vielleicht die kleine Spitze erlaubt, dass Regierungsfraktionen auch direkt mit der Re­gierung sprechen können und ein Herr Reul und eine Abteilungsleiterin Frau de la Chevallerie, die ich auch sehr schätze, das wahrscheinlich auch sofort umgesetzt hätten. Es hätte also nicht unbedingt des Antrags bedurft. Aber ich verstehe, dass auch CDU und FDP hier gern Anträge stellen wollen. Insofern habe ich dafür vollstes Verständnis.

Ich habe eine Frage zu dem Beschlusspunkt 5, wo Sie fordern, Musterszenarien zu entwi­ckeln. Das stimmt sicherlich. Ich glaube, dass wir durchaus ein Vorbild haben. Das sind die LÜKEX-Übungen, die sehr regelmäßig stattfinden, also diese länderübergreifenden Regelun­gen. Das stimmt. Die finden natürlich auf der Ebene der Länder, die sich daran beteiligen, statt.

Ich war bei der letzten LÜKEX-Übung im Lagezentrum des Innenministeriums. Es war außer­ordentlich spannend. Auch hier kann ich nur empfehlen, sich das, wenn die nächste Übung ansteht, einmal anzuschauen. Dort gibt es Szenarien von Großschadensereignissen. Beim letzten Mal hieß das Thema „Großflächiger Stromausfall“, also Blackout. Aber es gab in den Vorjahren auch immer spannende Themen, die dort erprobt wurden.

Man hat da schon gewisse Vorbilder, die man allerdings auf die örtliche Ebene runterbrechen muss. Wir können im Innenausschuss sicherlich noch diskutieren, wie es in der Praxis konkret umgesetzt wird. Aber wie gesagt: Auch von unserer Seite aus eine große Zustimmung zu diesem Antrag. – Herzlichen Dank.