Hier finden Sie meine Kleine Anfrage zum Thema „Identitäre Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen. Darin stelle ich Fragen zu Strukturen, Aktivitäten und Straftaten der „Identitären Bewegung“, aber auch zu Verbindungen mit rechtsextremen Parteien und Organisationen sowie zur AfD:
Im Landtag
Hier findet ihr und finden Sie Informationen zu meiner Arbeit im nordrhein-westfälischen Landtag:
Innenpolitik (alles rund um die Themen BürgerInnenrechte, Polizei, Feuerwehr, Verfassungsschutz und öffentlicher Dienst)
Rechtsextremismus (meine Aktivitäten in der Arbeit gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit)
Parlamentarisches (Anträge, Reden, Kleine Anfragen)
6. Juni 2017
Neuer Fraktionsvorstand gewählt
Bei unserer Klausurtagung am 29. und 30. Juni 2017 hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende sind Monika Düker aus Düsseldorf und Arndt Klocke aus Köln in einer Doppelspitze. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Josefine Paul (Münster) und Mehrdad Mostofizadeh (Essen) gewählt. Ich bin neue parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion. Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion und bin gespannt auf meinen neuen Job.… [weiterlesen]
22. Mai 2017
Pressemitteilung: Rechte Gewalt im Ennepe-Ruhr-Kreis angestiegen
Die Antwort auf eine Anfrage von Verena Schäffer, Grüne Landtagsabgeordnete aus Witten, zur Zahl der von rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2015 und 2015 liegt nun vor.
Aus der Statistik geht hervor, dass die Zahl der Straftaten noch weiter angestiegen ist. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Die Zahl politisch rechts motivierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist erneut sprunghaft gestiegen – von 3.286 im Jahr 2014 auf 4.437 im Jahr 2015 und im Jahr 2016 sogar auf 4.700 Straftaten.… [weiterlesen]
22. Mai 2017
Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Mai 2017
Rechte Straftaten in NRW und Abschlussbericht PUA NSU
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
nach der Landtagswahl am Sonntag ändert sich Vieles: Wir GRÜNE gehen in die Opposition, die AfD gehört in der neuen Legislaturperiode dem Landtag an. Die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus bleibt also ein wichtiges Themenfeld. Das zeigen auch neue Zahlen aus dem Innenministerium zur politisch motivierten Kriminalität – Rechts (PMK Rechts).… [weiterlesen]
12. Mai 2017
Grüne Erklärung: Keine Militarisierung der Innenpolitik
Grüne Innenpolitiker*innen in den Länderparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament haben sich in einer Erklärung gegen die immer wieder vorgeschlagene Grundgesetzänderung, mit der die Bundeswehr auch im Inland zur Terrorbekämpfung eingesetzt werden können soll, ausgesprochen.
Die Erklärung kann hier heruntergeladen werden.… [weiterlesen]