Rechtsextremismus

21. März 2018Rechtsextremismus

Meine Rede zum Demokratie-Fördergesetz

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Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der SPD greift ein sehr elementares Thema auf, und zwar die langfristige und nachhaltige Förderung von Demokratie- und Präventionsprojekten.

Wenn man sich die Geschichte dieser Bundesprogramme anschaut – denn darüber diskutieren wir; wir reden nicht über politische Bildung seitens der Landes- oder Bundeszentrale für politische Bildung oder Ähnliches, sondern wir reden über die Bundesprogramme, die es derzeit schon gibt, und die einen sehr langen Vorlauf haben – dann stellt man fest, dass die ersten Präventionsprojekte in den 90er-Jahren gegründet wurden, und zwar aus einem ganz einfachen Anlass.… [weiterlesen]

9. März 2018RechtsextremismusWahlkreis

Pressemitteilung: Rechte Straftaten im Ennepe-Ruhr-Kreis erneut stark gestiegen

Aus aktuellen Statistiken des NRW-Innenministeriums zu den Kleinen Anfragen der Wittener Landtagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Verena Schäffer MdL, geht hervor, dass die Zahl rechten Straftaten landesweit von 4.700 im Jahr 2016 auf 3.764 im Jahr 2017 gesunken ist.

Dazu erklärt Verena Schäffer MdL: „Ende 2014 begann mit dem Aufkommen der Pegida-Demonstrationen und der beginnenden Radikalisierung der AfD der massive und sprunghafte Anstieg rechtsextremer Gewalttaten.

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8. März 2018AntisemitismusPolizeiRechtsextremismus

Kommunalinfo: Rechte Straftaten im Jahr 2017

08Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren

wir fragen regelmäßig die aktuellen Zahlen zu politisch rechts motivierten Straftaten ab und haben nun die Zahlen für das Jahr 2017 vorliegen.

Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2017

Wie wir bereits anhand der Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität im ersten Halbjahr 2017 ablesen konnten, ist mit 3.764 Straftaten im Jahr 2017 ein Rückgang zu verzeichnen.… [weiterlesen]

21. Dezember 2017Antisemitismus

Meine Rede zum Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Antisemitismus kompromisslos bekämpfen

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Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestern war der letzte Abend des achttägigen Chanukka-Festes. Auch hier im Landtag wurde auf Einladung des Präsidenten die Entzündung der dritten Kerze der Chanukkia, des acht-bzw. neunarmigen Leuchters, gefeiert.

Chanukka ist eigentlich ein freudiges Ereignis im Judentum; denn die Jüdinnen und Juden feiern mit dem Chanukka-Fest den Sieg der Makkabäer und die Wiedereinweihung des zweiten Jerusalemer Tempels im Jahr 164 vor Christus.… [weiterlesen]

17. November 2017Rechtsextremismus

Meine Rede zum Antrag der AfD zur Verkleinerung des Landtags

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Verena Schäffer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin nicht der Meinung, dass die Anzahl der Landtagssitze oder das derzeitige Verhältnis von direkt gewählten Abgeordneten gegenüber den über die Liste eingezogenen in Stein gemeißelt ist – ganz im Gegenteil. Der springende Punkt bei dieser Debatte ist aber doch, dass man mit einer AfD, die für die Schwächung der parlamentarischen Demokratie steht, schlichtweg nicht sachlich über eine Reform der Anzahl der Landtagssitze diskutieren kann.… [weiterlesen]

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