Rechtsextremismus

13. Mai 2013Rechtsextremismus

Veranstaltungseinladung: 24. Mai “Rechte Gewalt – aus der Sicht der Betroffenen: Konsequenzen für Politik und Gesellschaft” mit Claudia Roth

Die Grüne Landtagsfraktion wird in den nächsten zwei Jahren die Veranstaltungsreihe „Grüne Strategien gegen Rechtsextremismus“ durchführen. Die erste Veranstaltung findet am 24. Mai 2013 im Landtag NRW zu den Auswirkungen rechter Gewalt auf die Betroffenen statt.

Wir blicken nach 20 Jahren auf die rassistischen Anschläge von Solingen, Mölln,  Rockstock und Hoyerswerda zurück und bekommen gleichzeitig im Zusammenhang mit dem Prozess zur Aufklärung der Verbrechen des NSU sehr deutlich vor Augen geführt, welche Folgen rechtsextreme und rassistische Gewalt nach sich zieht und mit welchen Problemen und Herausforderungen die Betroffenen konfrontiert sind.… [weiterlesen]

26. März 2013Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Im Einsatz gegen Rechtsextremismus nicht nachlassen

Zur neuen Statistik der politisch motivierten Kriminalität von Rechts erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die vorgestellte Statistik zur politisch motivierten Kriminalität von Rechts und zu Straftaten der Allgemeinkriminalität von Rechtsextremen macht deutlich, wie groß die Gefahr durch den Rechtsextremismus für unsere demokratische Gesellschaft ist. Insbesondere die hohe Anzahl der Gewaltdelikte – 192 politisch rechts motivierte Delikte und 349 Delikte im Bereich der Allgemeinkriminalität – belegt die seit Jahren anhaltende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene.… [weiterlesen]

11. März 2013Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Eine klare Absage an Rassismus

Zum Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus und zu den rassistischen Demonstrationen von Pro NRW erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN im Landtag NRW:

„Zum Auftakt der Wochen gegen Rassismus ist es besonders perfide, dass Pro NRW zu rassistischen Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften aufruft. Mit 21 Demonstrationen in ganz Nordrhein-Westfalen will die rechtsextreme Partei erneut Ressentiments in der Gesellschaft schüren und Flüchtlinge kriminalisieren.… [weiterlesen]

17. Januar 2013Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Bund muss Verantwortung in der Arbeit gegen Rechts wahrnehmen

Zur auslaufenden Finanzierung der mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:

„Die mobilen Beratungsteams in NRW leisten seit Jahren unverzichtbare Arbeit gegen Rechtsextremismus. Sie unterstützen Schulen, Vereine, Verbände, Initiativen, Verwaltungen, Gemeinden, Unternehmen und Privatpersonen und entwickeln gemeinsam mit diesen nachhaltige Strategien gegen Rechtsextremismus. Damit sind sie ein unverzichtbarer Partner im Kampf gegen Rassismus und andere menschenfeindliche Ideologien.… [weiterlesen]

13. Dezember 2012PolizeiRechtsextremismus

Rede: Rechtsextremismusdatei im Polizeigesetz NRW

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bekanntwerden des rechtsterroristischen NSU hat schonungslos offengelegt, wie katastrophal fehlerhaft die Sicherheitsbehörden hier gearbeitet haben, welche Auswirkungen mangelnde Sensibilität im Bereich Rechtsextremismus und das Gerangel um Zuständigkeiten, das Sitzenbleiben auf Informationen, ganz konkret auf Menschenleben hatten.

Herr Kruse, die Frage der WE-Meldung haben wir im Ausschuss ausreichend diskutiert und meines Erachtens geklärt.… [weiterlesen]

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