Presse

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5. Oktober 2017RechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Schäffer/Aymaz: Landesregierung muss Gesamtstrategie gegen Gewaltbereitschaft und eine zentrale Anlaufstelle für alle bespitzelten Bürger schaffen

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts und den Ankündigungen des Innenministers erklären Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, sowie Berivan Aymaz, Sprecherin für Internationales und Integration der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

Verena Schäffer: „Der massive und sprunghafte Anstieg der Straftaten der „Politisch motivierten Kriminalität – Rechts“ in den Jahren 2015 und 2016 ist besorgniserregend. Obwohl die Straftaten im ersten Halbjahr 2017 etwas zurückgegangen sind, geht selbst der Verfassungsschutz davon aus, dass es im zweiten Halbjahr keinen weiteren Rückgang geben wird.… [weiterlesen]

14. September 2017AntisemitismusFlüchtlingspolitikRechtsextremismusWahlkreis

Pressemitteilung: Rechte Straftaten: Keine Entwarnung für den Ennepe-Ruhr-Kreis

Wie aus der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer aus Witten hervorgeht, ist die politisch motivierte Kriminalität – Rechts in Nordrhein-Westfalen weiter auf einem hohen Niveau.

Zwar sind die Straftaten nach dem sprunghaften Anstieg der vergangenen Jahre in NRW im ersten Halbjahr 2017 etwas zurückgegangen (1. Halbjahr 2017: 1.667 Straftaten; 1. Halbjahr 2016: 2.686; 2. Halbjahr 2016: 4.700), liegen aber insgesamt immer noch höher als im ersten Halbjahr 2014.… [weiterlesen]

4. September 2017Wahlkreis

Pressemitteilung: Schwarz-Gelbe Landesregierung muss Rechtssicherheit für die Teilnahme von geflüchteten Kindern und Jugendlichen an Ferienfreizeiten schaffen – Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht

Die Landtagsabgeordneten Verena Schäffer und Berivan Aymaz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW haben die Berichterstattung über die vier minderjährigen Geflüchteten aus Herdecke-Ende zum Anlass genommen, die schwarz-gelbe Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu fragen, wie sie Rechtssicherheit in Bezug auf die Teilnahme junger Geflüchteter an außerschulischen Ferienfreizeiten schaffen will.

Dazu erklärt Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Witten und Herdecke sowie parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der Grünen Landtagsfraktion:

„Die Jugendverbände und -organisationen bieten vielfältige Chancen der Selbstorganisation, der politischen Partizipation, aber auch der Erholung für Kinder und Jugendliche.… [weiterlesen]

30. Juni 2017Wahlkreis

Pressemitteilung: Grüne besuchen die Siedlungsgesellschaft Witten

Lilo Dannert, Claudia Pyras, Verena Schäffer, Paul Wood (von links nach rechts).

Am Donnerstag, den 29.6.2017 besuchte die Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Lilo Dannert und Paul Wood von Bündnis 90/Die Grünen die Siedlungsgesellschaft Witten. Im Gespräch mit Geschäftsführerin Claudia Pyras wurde unter anderem die Themen Barrierefreiheit, energetische Gebäudesanierung, Quartiersmanagement und Einbruchsschutz thematisiert.

Im Anschluss an das Gespräch erklärte Verena Schäffer:

„Ich freue mich, dass es in Witten mit der Siedlungsgesellschaft einen starken Akteur im kommunalen Wohnungsmarkt gibt, dem auch soziale und ökologische Belange am Herzen liegen.… [weiterlesen]

22. Mai 2017RechtsextremismusWahlkreis

Pressemitteilung: Rechte Gewalt im Ennepe-Ruhr-Kreis angestiegen

Die Antwort auf eine Anfrage von Verena Schäffer, Grüne Landtagsabgeordnete aus Witten, zur Zahl der von rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2015 und 2015 liegt nun vor.

Aus der Statistik geht hervor, dass die Zahl der Straftaten noch weiter angestiegen ist. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die Zahl politisch rechts motivierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist erneut sprunghaft gestiegen – von 3.286 im Jahr 2014 auf 4.437 im Jahr 2015 und im Jahr 2016 sogar auf 4.700 Straftaten.… [weiterlesen]

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