Pressemitteilung: Grüne Landtagsfraktion unterstützt und besucht Volkshochschulen

Verena Schäffer, MdL: „Volkshochschulen leisten unverzichtbare Arbeit in den Bereichen Integration und Weiterbildung“

vhs1Die stellvertretende grüne Fraktionsvorsitzende und Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer besuchte gemeinsam mit dem grünen Ratsmitglied Paul Wood am 16. November 2016 die Volkshochschule Witten/Wetter/Herdecke. Im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ der grünen Landtagsfraktion informierten sie sich dort über die Angebote der Volkshochschule und tauschten sich mit der Direktorin Frau Bettina Sommerbauer über aktuelle Themen in der Erwachsenenbildung aus.

Anschließend äußerte sich Verena Schäffer über die Arbeit der Volkshochschulen:

„Ich bin beeindruckt, wie flexibel und aktiv die Volkshochschule hier auf aktuelle Herausforderungen reagiert. Bei der Integration von Flüchtlingen wie bei Bildungsangeboten für Menschen ohne Arbeit oder auch der Möglichkeit für schulische Weiterbildung von Erwachsenen leisten die Volkshochschulen unverzichtbare Arbeit. Für die gesellschaftliche Teilhabe aller Bevölkerungsschichten wird dort Elementares geleistet.

NRW hat eine so vielfältige und aktive Weiterbildungslandschaft wie kein anderes Bundesland Gemeinsam haben Land und Volkshochschulen auch die Herausforderungen durch die stark gestiegene Zuwanderung angenommen. Im kommenden Haushaltsjahr steigern wir den Etat für Weiterbildung auf die Summe von 104,4 Millionen Euro.

Die Volkshochschulen nutzen die Mittel für ihre engagierte Arbeit vor Ort. Wir wollen die Volkshochschulen weiter unterstützen, denn wir brauchen auch langfristig ein breites und qualifiziertes Angebot.“

Pressemitteilung: Verena Schäffer/ Nadja Lüders: „Rot-Grün setzt klare Zeichen gegen Rechtsextremismus“

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW

Bereits im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und GRÜNE auf ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verständigt. Heute hat es das zuständige Familienministerium vorgestellt. Vorausgegangen war ein zweijähriger Prozess unter anderem mit zehn Regionalkonferenzen, an denen sich unterschiedliche Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft beteiligten. Ihr Wissen und ihre Erfahrungen sind maßgeblich in das Handlungskonzept eingeflossen. Dazu erklären Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion:

Verena Schäffer: „Alltagsrassismus und Gewalt gegen Geflüchtete, Menschen muslimischen Glaubens und andere Personen, die nicht in das menschenverachtende Bild der extremen Rechten passen, nehmen zu. Daher ist das Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus ein wichtiger Schritt. Es stärkt unsere demokratische und vielfältige Gesellschaft.
Aus der breiten Beteiligung der Zivilgesellschaft in insgesamt zehn Regionalkonferenzen sind viele konkrete und fruchtbare Vorschläge für die Verbesserung der Arbeit des Landes gegen Rechtsextremismus und Rassismus hervorgegangen. Das zeigt sich auch deutlich in den Schwerpunkten des Handlungskonzeptes. Neben Demokratiebildung und Stärkung der Beratungs- und Unterstützungsangebote wird der Fokus auch auf die Perspektive der Betroffenen sowie die Sensibilisierung für institutionellen bzw. strukturellen Rassismus gelegt. Nun gilt es, die neuen Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen.“

Nadja Lüders: „Gemeinsam mit der Landesregierung treten wir Rassismus und rechter Gewalt entschlossen mit den Mitteln des Rechtsstaates entgegen. Das integrierte Handlungskonzept ist dabei ein wichtiger Baustein, um die vielen bestehenden und neu hinzukommenden Maßnahmen in NRW besser aufeinander abzustimmen. Zudem ist eine ständige Rückkopplung mit den Akteuren vorgesehen und so auch das Fortschreiben und Anpassen einzelner Vorhaben. Nur so kann Prävention zielgerichtet auf die unterschiedlichsten Erscheinungsformen von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus kurzfristig reagieren. Begrüßenswert ist vor allem der Schwerpunkt, Projekte gegen Rassismus vor Ort deutlich stärker zu unterstützen: Dafür stellt das Land zusätzlich zwei Millionen Euro bereit. Der Förderaufruf soll voraussichtlich im Juni starten.“

Pressemitteilung: Verena Schäffer/Thomas Stotko: „Wir schaffen die gesetzliche Grundlage für Bodycams“

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW

In der Aktuellen Stunde des nordrhein-westfälischen Landtags diskutierten heute die Fraktionen das Thema ‚Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte‘. Dazu erklären Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Verena Schäffer: „Wir wollen den Schutz der eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten erhöhen und werden deshalb Bodycams in einem eigenen Modellversuch in Nordrhein-Westfalen erproben. Dieser soll von Beginn an wissenschaftlich begleitet werden, damit dem Landtag anschließend eine unabhängige Evaluierung vorliegt. Dabei soll sowohl untersucht werden, ob die Bodycams zu einem tatsächlichen Rückgang der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte geführt haben, als auch, ob die Bodycams das Verhältnis der Bürgerinnen und Bürger zur Polizei verändern. Wir wollen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auch zukünftig unbefangen an die Polizei wenden können.

Unser Gesetzentwurf wird den hohen datenschutzrechtlichen Anforderungen genügen. Die Aufzeichnungen werden bereits bei der Aufnahme verschlüsselt, um den Zugriff durch Unbefugte und nachträgliche Änderungen auszuschließen. Das ist auch im Sinne der Polizei, die nicht dem Vorwurf der möglichen Manipulation ausgesetzt werden soll.“

Thomas Stotko: „Die Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Wir reagieren darauf mit einem Konzept, das den Polizistinnen und Polizisten hilft, gleichzeitig aber auch maßvoll und nicht überzogen ist. Im Zuständigkeitsbereich der fünf Polizeibehörden Duisburg, Düsseldorf, Köln, Siegen-Wittgenstein und Wuppertal werden künftig Bodycams zur Verfügung gestellt. Wir sind bundesweit das erste Land, das Bodycams mit Tonaufnahmen und zur Nutzung in Wohnräumen gesetzlich absichert. Das ist deshalb dringend erforderlich, weil ein Viertel der Straftaten gegen die Polizei bei Einsätzen zur häuslichen Gewalt erfolgt. Wir gehen damit den Weg der Vernunft. Die Opposition folgt hingegen dem Schlingerpfad der Hysterie und Angstmacherei.“

Pressemitteilung: Grüne Fraktion lädt zu großem Integrationskongress in den Landtag

Noch nie sind so viele Menschen nach NRW geflohen wie in den vergangenen Monaten. Viele von ihnen werden dauerhaft hier bleiben und wollen Teil unserer Gesellschaft werden. Die GRÜNE Landtagsfraktion widmet sich dem Thema Integration am kommenden Samstag, 20. Februar, mit dem großen Fachkongress „Wir alle sind NRW! Migration. Heimat. Vielfalt“. Die 29 Abgeordneten erwarten über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie mehr als 70 Referentinnen und Referenten.

Die stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion, Verena Schäffer aus Witten, wird dabei das Panel „Rassismus begegnen – Zivilgesellschaft stärken“ mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann, Prof. Andreas Zick vom Institut für Konflikt- und Gewaltforschung, der Bolggerin und Aktivistin Kübra Gümü?ay, dem Journalisten und Autor Daniel Bax, Anne Broden vom Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit in NRW und Hans-Peter Killguss von der Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus in Köln moderieren und mit diskutieren.

Dazu erklärt Verena Schäffer, MdL:

„NRW ist ein Einwanderungsland. Die Integration der vielen Hilfesuchenden ist eine Herausforderung, sie ist aber auch eine Chance. Integration durch Bildung von der Kita bis zur Universität, Einbindung in den Arbeitsmarkt, interreligiöser Dialog, Aufgaben für die Stadtgesellschaft – wir wissen, dass Integration in allen gesellschaftlichen Bereichen stattfinden muss. Wir wollen mit Fachleuten aus den unterschiedlichsten Feldern zeigen, wie es gehen kann. Dabei ist es mir angesichts der zahlreichen rassistisch motivierten Angriffe auf Einrichtungen für Geflüchtete ein großes Anliegen, Maßnahmen gegen rassistische und rechtsextreme Denkweisen und Strukturen zu entwickeln. Gleichzeitig gilt es auch herauszustellen, dass aus dem Engagement zahlreicher Ehren- und Hauptamtlicher in den vergangenen Monaten eine besondere Willkommenskultur entstanden ist. Diese Willkommenskultur wollen wir weiter unterstützen. Besonders freue ich mich, dass Lilo Dannert bei unseren Kongress ihm Rahmen eines „Markts der Möglichkeiten“ den Help-Kiosk als gelebtes Beispiel von Wittener Willkommenskultur vorstellt.“

 

Hintergrund:

Beim Grünen Integrationskongress diskutieren am Samstag Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Politik, Medien und Zivilgesellschaft in 16 Panels. Unter anderem die Keynotes des Migrationsforschers Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani, der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, des Präsidenten von unternehmer nrw, Horst-Werner Maier-Hunke, sowie der Konfliktforscher Prof. Volker Heins und Prof. Andreas Zick werden per Livestream übertragen. Mehr Informationen gibt es unter http://gruene.fr/ky.

Pressemitteilung: Global denken, lokal handeln – Grüne Landtagsabgeordnete Verena Schäffer besuchte das Eine-Welt-Fachgeschäft in Witten

Verena Schäffer mit Menschen aus dem Eine-Welt-Geschäft

(Auf dem Foto Von Links nach Rechts: Wolfgang Schneider, Ulrike Heine, Verena Schäffer MdL, Doris Heine, Jan Dickerboom)

Ob Kaffee, Blumen oder Schokolade: Verbraucherinnen und Verbraucher kaufen immer häufiger fair gehandelte Waren. Von den etwas höheren Preisen der Produkte profitieren vor allem die Erzeugerinnen und Erzeuger in den sogenannten Entwicklungsländern. Um die Vielfalt fairer Produkte zu zeigen und dafür zu sensibilisieren, wie unsere Kaufentscheidungen die Lebensumstände von Menschen in anderen Teilen der Welt beeinflussen, besuchte die Wittenerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Verena Schäffer, am 3. Februar das Eine-Welt-Fachgeschäft in der Beethovenstraße in Witten.

Zu ihrem Besuch im Weltladen Witten erklärt Verena Schäffer MdL:

„In vielen Entwicklungsländern arbeiten Menschen für einen Hungerlohn und unter unwürdigen Bedingungen. Wer fair gehandelte Produkte kauft, hilft mit, die Lebensumstände in den Herkunftsregionen zu verbessern. Es freut mich sehr, dass der Markt für faire Waren stetig wächst und es nun auch in Witten ein Fachgeschäft für fairen Handel gibt. Ich wünsche den engagierten, überwiegend Ehrenamtlichen des neuen Projekts hier in Witten viel Erfolg für die großartige Arbeit. Es ist beeindruckend, wie schnell es den Beteiligten gelungen ist, ein wirklich vielfältiges und sehr ansprechendes Sortiment unterschiedlicher fair gehandelter Waren anzubieten. Es lohnt sich sehr, im Weltladen Tee, Schokolade, Kaffee und andere Lebensmittel sowie Kunsthandwerk einzukaufen.

Die großen Handelsunternehmen wären gut beraten, ihre Geschäftspraktiken ebenfalls nach den Grundsätzen des Fairen Handels auszurichten. Wir Grüne wollen, dass auch für Produkte aus den sogenannten Entwicklungsländern faire Preise gezahlt werden, die einen gerechten Lohn, sichere Arbeitsbedingungen und eine umweltverträgliche Produktion ermöglichen. Es darf nicht sein, dass für günstige Waren hier bei uns die Menschen in ärmeren Ländern draufzahlen müssen.“

Hintergrund:
2014 haben die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland rund eine Milliarde Euro für fair gehandelte Produkte ausgegeben. Das entsprach laut dem „Forum Fairer Handel“ einem Wachstum von 31 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Lebensmittel machten dabei über 70 Prozent des Absatzes aus. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern wie der Schweiz oder Großbritannien hinkt der Fair-Handels-Sektor in Deutschland jedoch hinterher. Trotz der positiven Entwicklung mit konstant zweistelligen Wachstumsraten gaben die Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz pro Kopf mehr als vier Mal so viel Geld für fair gehandelte Produkte aus. Den meisten Umsatz machen faire Händlerinnen und Händler mit Kaffee. 2014 machte er 38 Prozent des Gesamtumsatzes aus.
(Quelle: http://www.forum-fairer-handel.de/fairer-handel/zahlen-fakten/)

Das Fachgeschäft für fairen Handel gibt es in Witten seit Ende Oktober 2015. Gegründet wurde es aus dem Umfeld des FairBunt-Vereins in Witten.


Pressemitteilung: Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft in Witten

Erneut ist es am 25.01.2016 in Witten zu einem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft gekommen. Zwei der drei Holzpavillons neben dem Institut für Waldorfpädagogik in Witten-Annen wurden durch das offensichtlich vorsätzlich gelegte Feuer zerstört. Auch die dritte Baracke wird auf Grund der hohen Schäden vermutlich nicht mehr zu nutzen sein.

Karen Haltaufdereide, Verena Schäffer und Thomas Schmitz vom Kreisverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Ennepe-Ruhr verurteilen die Tat auf das Schärfste.

Verena Schäffer, Stellv. Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus: „Dass es im Ennepe-Ruhr-Kreis erneut zu einem solchen menschenverachtenden Anschlag gekommen ist, bestürzt zutiefst. Witten ist bekannt für das großartige ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Geflüchteten Menschen wird hier Tag für Tag mit den unterschiedlichsten Angeboten gezeigt, dass sie willkommen sind. Taten wie denen vom vergangenen Montag muss deutlich entgegengetreten werden. Sie stehen in krassem Kontrast zur Willkommenskultur, die hier Tag für Tag gelebt wird.“

Karen Haltaufderheide und Thomas Schmitz, Sprecher*innen des Kreisverband BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Ennepe-Ruhr: „Rechter Terror, wie wir ihn momentan in ganz Deutschland erleben, kann niemals eine Antwort auf die Anforderungen sein, die an die Integration vor Ort gestellt werden. Solche Taten greifen das friedliche Zusammenleben und die Integration an, bevor diese überhaupt beginnen konnte. Wir müssen den Tätern zeigen, dass sie mit ihrem Anliegen nicht durchkommen werden. Daher rufen wir dazu auf, am Freitag den 29.01. gemeinsam in Witten auf die Straße zu gehen und ein Zeichen für friedliches Zusammenleben und gegen rechtsradikale Ausgrenzung zu setzen.“

Information:

Am Freitag, den 29.01.2016 wird aufgrund des Anschlags auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Witten eine Demonstration mit dem Motto „Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus“ stattfinden. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof in Witten. Der Demonstrationszug soll anschließend zum Rathausplatz ziehen, wo es eine Kundgebung geben wird.