22. Dezember 2016

SAVE THE DATE: „Rechtsterrorismus: Entwicklung und Ideologie“, 3.2.17, 14 – 19:15 Uhr, Landtag NRW

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

bis zur Selbstenttarnung des rechtsextremen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) vor fünf Jahren wurde die Existenz rechtsterroristischer Gruppen von Seiten der Sicherheitsbehörden in der Regel bestritten. Rechtsextreme Gewalttaten wurden als singuläre Ereignisse gewertet. Dass Personen aus der rechtsextremen Szene mit einer zielgerichteten Strategie der Gewaltanwendung versuchen würden, Angst unter Menschen mit Migrationsgeschichte zu verbreiten, war kaum vorstellbar.… [weiterlesen]

20. Dezember 2016PolizeiRechtsextremismusSicherheitspolitikWahlkreis

Pressemitteilung: Verena Schäffer: Waffen gehören nicht in die Hände von Menschen, die unseren Rechtsstaat ablehnen

Zur Beschlagnahmung der Waffen eines Ehepaars aus Witten, das mutmaßlich der Reichsbürgerbewegung angehört, erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die sog. Reichsbürgerbewegung vertritt u.a. rassistische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Inhalte. Die Ideologie ist im Kern rechtsextremistisch. Die Anhängerinnen und Anhänger der Reichsbürgerbewegung haben eine hohe Affinität zu Waffen. Es ist besorgniserregend, dass in jüngster Vergangenheit immer wieder Waffen bei Zugehörigen der Reichsbürgerbewegung gefunden wurden.… [weiterlesen]

15. Dezember 2016AntisemitismusÖffentlicher DienstRechtsextremismus

Meine Rede zur Schikanierung durch sogenannte „Reichsbürger“

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Drucksache 16/13790

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Reichsbürger sind ja ein Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker, für Rechtsextreme. Ich würde noch weitergehen. Ich würde sagen, dass die Ideologie der Reichsbewegung eigentlich im Kern rechtsextremistisch ist.

(Beifall von den GRÜNEN)

Sie ist antisemitisch, sie ist geschichtsrevisionistisch, sie ist rassistisch. Man könnte noch andere Merkmale aufrufen. Vor allen Dingen aber ist sie auch gewaltbereit.… [weiterlesen]

1. Dezember 2016FeuerwehrKatastrophenschutzPolizeiRechtsextremismus

Meine Rede zum Landeshaushalt – Einzelplan 03 Ministerium für Inneres und Kommunales

Einzelplan 03

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke, Sie werfen uns vor, Politik im Hinblick auf die Wahl zu machen. – Was war denn die Rede von Ihnen oder die von Herrn Kruse? – Wahlkampf pur! Sie zeichnen Zerrbilder über Einbruchskriminalität, über Salafismus. Sie werfen uns Untätigkeit im Hambacher Forst vor.

Herr Lürbke, waren Sie eigentlich schon mal im Hambacher Forst?… [weiterlesen]

18. November 2016Wahlkreis

Pressemitteilung: Grüne Landtagsfraktion unterstützt und besucht Volkshochschulen

Verena Schäffer, MdL: „Volkshochschulen leisten unverzichtbare Arbeit in den Bereichen Integration und Weiterbildung“

vhs1Die stellvertretende grüne Fraktionsvorsitzende und Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer besuchte gemeinsam mit dem grünen Ratsmitglied Paul Wood am 16. November 2016 die Volkshochschule Witten/Wetter/Herdecke. Im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ der grünen Landtagsfraktion informierten sie sich dort über die Angebote der Volkshochschule und tauschten sich mit der Direktorin Frau Bettina Sommerbauer über aktuelle Themen in der Erwachsenenbildung aus.… [weiterlesen]

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