20. Mai 2011

Landeshaushalt 2011 bringt rund 2,8 Mio. Euro für den U3-Ausbau im EN-Kreis

Der jetzt mit den Stimmen von SPD und Grünen verabschiedete Landeshaushalt 2011 bringt Geld für den Ausbau der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren in den Ennepe-Ruhr-Kreis. Demnach können sich die Städte des Kreises auf Gelder von insgesamt rund 2,8 Mio. Euro freuen. Davon fallen allein auf Witten fast 1 Mio. Euro, Hattingen bekommt rund 400.000 Euro und Ennepetal etwas über 300.000 Euro.… [weiterlesen]

16. Mai 2011Rechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus Mai 2011

Liebe Leserinnen und Leser,

wie ihr/Sie in den Medien verfolgen konntet/konnten, haben wir hier im Landtag in den vergangenen Wochen den Haushaltsentwurf 2011 intensiv diskutiert. Für den Fachbereich Rechtsextremismus gibt es eine erfreuliche Nachricht: Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben Gelder für die Einrichtung von zwei Beratungsstellen für Opfer rechts und rassistisch motivierter Gewalt beantragt, mehr dazu in diesem Newsletter.… [weiterlesen]

15. April 2011

Wiedereinführung der Stichwahl stärkt die kommunale Demokratie

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Wiedereinführung der Stichwahl bei der Wahl der (Ober-)Bürgermeister/Bürgermeisterinnen und Landräte/Landrätinnen beschlossen. Zukünftig werden die Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen wieder mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen spätestens in einem Stichwahlgang gewählt.

Dazu erklärt die Grüne Abgeordnete Verena Schäffer aus Witten: „Künftig ist wieder sichergestellt, dass die gewählten Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen tatsächlich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vertreten.“

Die schwarz-gelbe Koalition hatte im Jahr 2007 auf Betreiben der CDU die Stichwahl abgeschafft.… [weiterlesen]

12. April 2011

Wittener Frauen im Düsseldorfer Landtag, Austausch über Frauenpolitik soll weitergehen

Anlässlich des 100. Internationalen Frauentags hatte die Wittener Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Schäffer, interessierte Frauen eingeladen, die Arbeit der Abgeordneten in Düsseldorf zu erleben. Dieser Einladung folgten 24 Frauen aus Witten und Umgebung, die u.a. die Diskussion im Plenarsaal über Schulpolitik und über das auch für den Ennepe-Ruhr-Kreis aktuelle Thema unkonventionelles Erdgas live verfolgen konnten.

In einer anschließenden Gesprächsrunde konnten die Besucherinnen ihre Fragen mit Verena Schäffer diskutieren.… [weiterlesen]

1. April 2011Rechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus März 2011

Lieber Leserinnen und Leser,

mit der Landtagswahl im Mai 2010 wurden auch die inhaltlichen Zuständigkeiten in der Grünen Landtagsfraktion neu aufgeteilt: Für das Themenfeld Rechtsextremismus sind Verena Schäffer als Abgeordnete und Hasret Karacuban als wissenschaftliche Mitarbeiterin zuständig.

Mit diesem ersten Newsletter wollen wir über aktuelle Diskussionen im Landtag und Aktivitäten der Grünen Landtagsfraktion im Bereich Rechtsextremismus informieren. In Zukunft werden wir in etwa alle zwei bis drei Monate einen Newsletter herausgeben.… [weiterlesen]

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