27. Januar 2011

Pressemitteilung Rechtsextremismus – Grüne: Klares Zeichen gegen Nazi Aufmarsch in Wuppertal setzen!

Zum Nazi Aufmarsch an diesem Wochenende in Wuppertal erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Es ist schon besonders perfide, dass die Neonazis sich mit dem 29. Januar für ihren Aufmarsch gerade ein Datum ausgesucht haben, welches zwischen dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27.01.1945 und dem Tag der Machtübertragung an die Nationalsozialisten am 30.01.1933 liegt. Wir werden den Versuch der Nazis, öffentliche Räume in NRW zu besetzen, nicht dulden und rufen deshalb dazu auf, auch an diesem Wochenende ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen!“

Martin Möller, Parteisprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Wuppertal, fügt hinzu:

„Wir beobachten in letzter Zeit, dass die Neonazis in Wuppertal immer häufiger offen auftreten und dabei auch nicht vor Gewalt zurückschrecken.… [weiterlesen]

19. Januar 2011

Landesregierung ist handlungsfähig – Antrag von Schwarz-Gelb wurde nicht Recht gegeben

Das NRW-Verfassungsgericht hat mit einer einstweiligen Anordnung am Dienstag (18.01.) verfügt, dass die Landesregierung keine weiteren Kredite auf Basis des Nachtragshaushaltes aufnehmen darf. Zudem muss der Abschluss der Kassenbücher des Jahres 2010 bis zur für März erwarteten Entscheidung in der Hauptsache warten.

Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, sieht die einstweilige Anordnung des Landesverfassungsgerichts in Münster gelassen. „Das Gericht hat mitnichten den Nachtragshaushalt gestoppt, wie uns mancher Einäugiger glauben machen möchte.… [weiterlesen]

14. Januar 2011

Wittener Grüne begrüßen Teilnahme an Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus

Die Wittener Grünen begrüßen die Teilnahme der Stadt am Bundesprogramm „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat beschlossen, der Stadt Witten 100.000 Euro zu Entwicklung und Umsetzung eines Lokalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus zur Verfügung zu stellen.

Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen, erklärte: „Das Ruhrgebiet ist seit Jahren ein regionaler Schwerpunkt rechtsextremer Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen.… [weiterlesen]

11. Januar 2011

Kleine Anfrage Mitgliederpotenzial

Kleine Anfrage 443

Mitgliederpotenzial der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 443 vom 11. Januar 2011 der Abgeordneten Verena Schäffer Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 443 mit Schreiben vom 18. Februar 2011 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

Durch die Fusion der rechtsextremen Partei NPD mit der DVU zur Partei mit dem Namen „NPD – Die Volksunion“ Ende Dezember 2010 wird mit einem Anstieg der Mitgliedszahlen der NPD gerechnet.… [weiterlesen]

6. Januar 2011

Dioxin im Futter – Altöl in der Butter?

Der Skandal um mit Dioxin vergiftetes Hühnerfutter zieht weiter Kreise. Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, sieht in dem 10-Punkte-Plan der rot-grünen Landesregierung einen wichtigen Schritt zum Schutze von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Dieser werde aber auch die Hersteller im Ennepe-Ruhr-Kreis unterstützen. „Wir müssen mehr Anreize für den Ökolandbau setzen und die Kontrollen verstärken“, sagte die Wittenerin, „sonst haben wir über kurz oder lang ein anderes, aber ähnliches Problem vor der Tür.“ Zudem müssten die Länder auf Bundesebene besser zusammen arbeiten, um den hinlänglich bekannten Fett-Panschern das Handwerk zu legen.… [weiterlesen]

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