Schlagwort: Antisemitismus

21. September 2017AntisemitismusRechtsextremismus

Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus September 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

in den vergangenen Wochen haben wir zum Themenfeld Rechtsextremismus eine Reihe von Kleinen Anfragen an die Landesregierung gestellt. Dieser Newsletter gibt einen kurzen Überblick über die Antworten auf die Anfragen zu den Straftaten der politisch motivierten Kriminalität – Rechts (PMK-Rechts), zur Identitären Bewegung und der Reichsbürgerbewegung.

  1. Aktuelle Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität – Rechts
  2. Die Identitäre Bewegung in Nordrhein-Westfalen
  3. Die Reichsbürgerbewegung in Nordrhein-Westfalen

 

  1. Aktuelle Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität – Rechts

In den vergangenen Jahren war ein sprunghafter Anstieg der politisch rechts motivierten Straftaten zu verzeichnen.… [weiterlesen]

14. September 2017AntisemitismusFlüchtlingspolitikRechtsextremismusWahlkreis

Pressemitteilung: Rechte Straftaten: Keine Entwarnung für den Ennepe-Ruhr-Kreis

Wie aus der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer aus Witten hervorgeht, ist die politisch motivierte Kriminalität – Rechts in Nordrhein-Westfalen weiter auf einem hohen Niveau.

Zwar sind die Straftaten nach dem sprunghaften Anstieg der vergangenen Jahre in NRW im ersten Halbjahr 2017 etwas zurückgegangen (1. Halbjahr 2017: 1.667 Straftaten; 1. Halbjahr 2016: 2.686; 2. Halbjahr 2016: 4.700), liegen aber insgesamt immer noch höher als im ersten Halbjahr 2014.… [weiterlesen]

3. August 2017AntisemitismusRechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Reichsbürger stärker in den Fokus nehmen

Die Reichsbürger-Szene in Nordrhein-Westfalen wächst, auch die Straftaten nehmen zu. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf zwei kleine Anfragen der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hervor. (Die Antworten finden Sie/findest du hier und hier.) Dazu erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin:

„Bei den Reichsbürgern handelt es sich neben der Identitären Bewegung um eine weitere neue Entwicklung im rechten Spektrum.… [weiterlesen]

22. Mai 2017AntisemitismusNSUPolizeiRechtsextremismusVerfassungsschutz

Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Mai 2017

Rechte Straftaten in NRW und Abschlussbericht PUA NSU

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

nach der Landtagswahl am Sonntag ändert sich Vieles: Wir GRÜNE gehen in die Opposition, die AfD gehört in der neuen Legislaturperiode dem Landtag an. Die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus bleibt also ein wichtiges Themenfeld. Das zeigen auch neue Zahlen aus dem Innenministerium zur politisch motivierten Kriminalität – Rechts (PMK Rechts).… [weiterlesen]

17. Januar 2017AntisemitismusRechtsextremismus

Pressemitteilung: Rechtsextremistische Ideologie muss weiter bekämpft werden

Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Auch wenn das Bundesverfassungsgericht ein Verbot abgelehnt hat, bleibt die NPD eine rechtsextreme, menschenverachtende und verfassungsfeindliche Partei. Der Urteilsspruch ist weniger ein Erfolg für die eng mit der Neonaziszene verwobene Partei, sondern vielmehr Ausdruck ihrer Bedeutungslosigkeit. Sie ist finanziell wie personell marginalisiert.… [weiterlesen]

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