Schlagwort: NSU

22. Mai 2017AntisemitismusNSUPolizeiRechtsextremismusVerfassungsschutz

Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Mai 2017

Rechte Straftaten in NRW und Abschlussbericht PUA NSU

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

nach der Landtagswahl am Sonntag ändert sich Vieles: Wir GRÜNE gehen in die Opposition, die AfD gehört in der neuen Legislaturperiode dem Landtag an. Die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus bleibt also ein wichtiges Themenfeld. Das zeigen auch neue Zahlen aus dem Innenministerium zur politisch motivierten Kriminalität – Rechts (PMK Rechts).… [weiterlesen]

5. November 2015NSURechtsextremismusSicherheitspolitikVerfassungsschutz

Interview anlässlich des Jahrestags der Aufdeckung des NSU

Die Pressestelle der Grünen Landtagsfraktion hat meinen Kollegen Arif Ünal und mich anlässlich des Jahrestags der Aufdeckung des rechtsterroristischen NSU zum aktuellen Stand der Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags interviewt:

Vor vier Jahren enttarnte sich das rechtsterroristische Netzwerk NSU, das in den dreizehn Jahren zuvor unentdeckt zahlreiche Verbrechen begangen hatte. Gerade die rassistisch motivierten Morde und die beiden Sprengstoffanschläge in Köln haben die Menschen tief erschüttert.… [weiterlesen]

10. August 2015NSURechtsextremismusSicherheitspolitikVerfassungsschutz

NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt im August erste ZeugInnen

Am 19. August wird der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mit der Beweisaufnahme zum Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse beginnen. Seit seiner Einsetzung hatten sich die Abgeordneten und MitarbeiterInnen in Expertenanhörungen zunächst mit der Entwicklung des Rechtsextremismus in NRW sowie rechtsextremen Gruppierungen und Einzelpersonen auseinandergesetzt.

Dabei hat die GRÜNE Fraktion auch den institutionalisierten Rassismus zum Thema gemacht, der aus unserer Sicht den Umgang mit den Opfern und Angehörigen prägte.… [weiterlesen]

6. November 2014NSURechtsextremismusSicherheitspolitik

Kommunalinfo: Einsetzung des NSU-Untersuchungsausschusses in NRW beschlossen

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

die Aufdeckung des NSU im Herbst 2011 versetzte das Land in einen Schock. Was bis dahin für unmöglich gehalten wurde, war real: Über 13 Jahre konnte eine militant-rechtsextremistische Terrorgruppe unentdeckt durch die Republik ziehen und dabei Menschen ermorden, Sprengsätze zünden sowie Banküberfälle verüben. Ein eklatantes Versagen der Sicherheits- und Justizbehörden trat zu Tage.

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5. November 2014NSURechtsextremismusSicherheitspolitikVerfassungsschutz

Meine Rede zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen. Drucksache 16/7148

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Tag der Aufdeckung des NSU jährte sich gestern zum dritten Mal. Ich glaube, was wir nach wie vor teilen, ist das Erschüttern, das es in der Bevölkerung gegeben hat, und die Fassungslosigkeit darüber, dass eine rechtsterroristische Gruppierung über Jahre hinweg Menschen ermorden, Banken überfallen und Anschläge verüben konnte – und das unentdeckt von den Sicherheitsbehörden, was eben auch das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz deutlich gemacht und zu einem Verlust des Vertrauens der Bevölkerung in die Sicherheitsbehörden in Deutschland geführt hat.… [weiterlesen]

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