Schlagwort: Polizei

22. Mai 2017AntisemitismusNSUPolizeiRechtsextremismusVerfassungsschutz

Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Mai 2017

Rechte Straftaten in NRW und Abschlussbericht PUA NSU

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

nach der Landtagswahl am Sonntag ändert sich Vieles: Wir GRÜNE gehen in die Opposition, die AfD gehört in der neuen Legislaturperiode dem Landtag an. Die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus bleibt also ein wichtiges Themenfeld. Das zeigen auch neue Zahlen aus dem Innenministerium zur politisch motivierten Kriminalität – Rechts (PMK Rechts).… [weiterlesen]

12. Mai 2017BürgerInnenrechtePolizeiSicherheitspolitik

Grüne Erklärung: Keine Militarisierung der Innenpolitik

Grüne Innenpolitiker*innen in den Länderparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament haben sich in einer Erklärung gegen die immer wieder vorgeschlagene Grundgesetzänderung, mit der die Bundeswehr auch im Inland zur Terrorbekämpfung eingesetzt werden können soll, ausgesprochen.

Die Erklärung kann hier heruntergeladen werden.… [weiterlesen]

5. Mai 2017BürgerInnenrechtePolizeiRechtsextremismusWahlkreis

Mein Video im WDR-Kandidat*innen-Check

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16. Februar 2017FeuerwehrÖffentlicher DienstPolizei

Meine Rede zum Schutz vor Übergriffen auf Beschäftigte des öffentlichen Dienstes

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Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle kennen die Bilder von Böllerwürfen auf Rettungskräfte. Wir kennen die Berichte über Bedrohungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bürgeramt. Wir sind alle erschüttert und fassungslos über diese besorgniserregende Entwicklung.

Dort werden ausgerechnet diejenigen angegriffen, die sich täglich für unser Gemeinwohl einsetzen, die retten und löschen wollen, die für unsere Sicherheit sorgen.… [weiterlesen]

25. Januar 2017BürgerInnenrechtePolizeiSicherheitspolitik

Meine Rede zum Dank an die Einsatzkräfte für den friedlichen Silvestereinsatz

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Unseren Antrag finden Sie/findest Du hier.

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich dem Dank an die Polizeikräfte, an die Ordnungskräfte, die Feuerwehrleute und die Rettungskräfte, die in der Silvesternacht Dienst getan haben, ganz herzlich anschließen. Man muss noch einmal sagen: Während die meisten von uns diesen Ab25end mit Familienangehörigen, mit Freunden verbringen konnten, haben diese Polizistinnen und Polizisten, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ordnungsämter, die Feuerwehrleute und auch die Rettungskräfte gearbeitet, damit uns ein friedliches und sicheres Feiern ermöglicht wurde.… [weiterlesen]

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