Schlagwort: Rechtsextremismus

3. August 2017AntisemitismusRechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Reichsbürger stärker in den Fokus nehmen

Die Reichsbürger-Szene in Nordrhein-Westfalen wächst, auch die Straftaten nehmen zu. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf zwei kleine Anfragen der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hervor. (Die Antworten finden Sie/findest du hier und hier.) Dazu erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin:

„Bei den Reichsbürgern handelt es sich neben der Identitären Bewegung um eine weitere neue Entwicklung im rechten Spektrum.… [weiterlesen]

4. Juli 2017RechtsextremismusSicherheitspolitik

Kleine Anfragen zum Thema „Reichsbürgerbewegung“

Ich habe zwei Kleine Anfragen zum Thema „Reichsbürgerbewegung“ in Nordrhein-Westfalen eingereicht. In der ersten Anfrage stelle ich Fragen u.a. zu Strukturen, Aktivitäten, Straftaten und Waffenbesitz der „Reichsbürgerbewegung“. Außerdem frage ich in einer zweiten Anfrage nach Widerstandshandlungen von Reichsbürger*innen gegenüber Beschäftigten im öffentlichen Dienst sowie nach Fällen von Reichsbürger*innen, die selbst im öffentlichen Dienst beschäftigt sind. Mit den Antworten auf die beiden Kleinen Anfragen ist in ca.… [weiterlesen]

22. Juni 2017Rechtsextremismus

Meine Kleine Anfrage zum Thema „Identitäre Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen

Hier finden Sie meine Kleine Anfrage zum Thema „Identitäre Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen. Darin stelle ich Fragen zu Strukturen, Aktivitäten und Straftaten der „Identitären Bewegung“, aber auch zu Verbindungen mit rechtsextremen Parteien und Organisationen sowie zur AfD:

Kleine Anfrage zur „Identitären Bewegung“

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22. Mai 2017RechtsextremismusWahlkreis

Pressemitteilung: Rechte Gewalt im Ennepe-Ruhr-Kreis angestiegen

Die Antwort auf eine Anfrage von Verena Schäffer, Grüne Landtagsabgeordnete aus Witten, zur Zahl der von rechts motivierten Straftaten in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2015 und 2015 liegt nun vor.

Aus der Statistik geht hervor, dass die Zahl der Straftaten noch weiter angestiegen ist. Dazu erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die Zahl politisch rechts motivierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist erneut sprunghaft gestiegen – von 3.286 im Jahr 2014 auf 4.437 im Jahr 2015 und im Jahr 2016 sogar auf 4.700 Straftaten.… [weiterlesen]

22. Mai 2017AntisemitismusNSUPolizeiRechtsextremismusVerfassungsschutz

Newsletter: Aktivitäten gegen Rechtsextremismus Mai 2017

Rechte Straftaten in NRW und Abschlussbericht PUA NSU

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

nach der Landtagswahl am Sonntag ändert sich Vieles: Wir GRÜNE gehen in die Opposition, die AfD gehört in der neuen Legislaturperiode dem Landtag an. Die Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus bleibt also ein wichtiges Themenfeld. Das zeigen auch neue Zahlen aus dem Innenministerium zur politisch motivierten Kriminalität – Rechts (PMK Rechts).… [weiterlesen]

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