Grüne Landtagsabgeordnete freut sich über den Einstieg in eine Altschuldenlösung
„Wir sorgen nun dafür, dass unsere verschuldeten Städte wieder handlungsfähiger werden“ Grüne Landtagsabgeordnete freut sich über den Einstieg in eine AltschuldenlösungDie schwarz-grüne Koalition hat heute den Einstieg in die Lösung für kommunale Altschulden...
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem
„Die Einigung der europäischen Mitgliedsstaaten kann aus grüner Sicht zentrale Anliegen nicht erfüllen“ Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Gemeinsamen Europäischen AsylsystemVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das UNHCR hat am...
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zum 30. Jahrestag des Anschlages von Solingen
„Wir als Demokratinnen und Demokraten müssen alles für dieses „Nie wieder“ tun“ Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zum 30. Jahrestag des Anschlages von SolingenDer Antrag „Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in...
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