26. Juni 2020

Meine Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag für Maßnahmen gegen Rassismus

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Tod von George Floyd hat in den USA und weltweit Demonstrationen unter dem Motto „Black Lives Matter“, Solidaritätsaktionen, aber eben auch gesellschaftliche Debatten über Rassismus und seine Folgen ausgelöst.

Ich bin mir sehr bewusst, dass weder die gesellschaftspolitische Situation noch die Polizei in den USA mit Deutschland vergleichbar sind. Dennoch gingen und gehen auch hier Tausende auf die Straße, um auf Rassismus und Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, Religion oder Herkunft aufmerksam zu machen.… [weiterlesen]

26. Juni 2020

Meine Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur wachsenden Waldbrandgefahr

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die vergangenen zwei Jahre zeigen, dass der Klimawandel für mehr Extremwetterereignisse sorgt: Starkregen, Überschwemmungen und Dürreperioden mit einem sehr hohen Risiko für Waldbrände. In diesem Jahr gab es in den ersten vier Monaten zwar „nur“ 18 Waldbrände, aber es war eine Fläche von 70 Hektar betroffen. Nur, um das einzuordnen: Im ganzen Jahr 2019 wurden in Nordrhein-Westfalen 27 Hektar Waldfläche durch Brände zerstört.… [weiterlesen]

26. Juni 2020

Meine Rede zum Antrag der „AfD“-Fraktion zur Reform der Selbstverwaltung der Judikative

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage einer stärkeren Selbstverwaltung der Justiz beschäftigt uns Grüne schon länger. Es gibt zu diesem Thema, das durchaus sehr komplex ist, viele gute Ansätze. Es gibt Verbesserungskonzepte, verschiedene Empfehlungen des Europarats, wissenschaftliche Analysen, Beispiele aus Nachbarländern.

Umso enttäuschender ist Ihr Antrag. Aus unserer Sicht braucht es da ein bisschen mehr als diese etwas schwammigen Forderungen.… [weiterlesen]

6. Juni 2020

Für eine Verbesserung des Haltepunkts Wittbräucke in Herdecke

Ein Besuch vor Ort, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen in Herdecke, Andreas Disselnkötter, war Anlass für die hiesige Landtagsabgeordnete Verena Schäffer von Bündnis 90/Die Grünen, das Gespräch mit Verantwortlichen der Deutschen Bahn zur Verbesserung des Haltepunkts Wittbräucke zu suchen.

Das bei der Besichtigung festgestellte Potenzial für Verbesserungen, etwa bei den Themen Barrierefreiheit, Beleuchtung und Fahrradstellplätzen, hat sie am Rande der vergangenen Plenarsitzung im Landtag in einer sogenannten digitalen Bahnsprechstunde mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für Nordrhein-Westfalen, Werner Lübberink, besprochen.… [weiterlesen]

30. Mai 2020

Meine Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Katastrophenschutz

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben dem medizinischen Personal, dem pflegerischen Personal und vielen anderen leisten auch die Angehörigen der Hilfsorganisationen, der Feuerwehren und des THW in dieser Krise wirklich Großartiges. Dafür gebühren ihnen unser Dank und unsere Anerkennung; insbesondere, weil – das will ich hier noch einmal betonen – der Katastrophenschutz überwiegend aus Ehrenamtlichen besteht.

(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU, der SPD und der FDP)

Die aktuelle Situation zeigt, dass wir hier in Nordrhein-Westfalen einen einsatz- und leistungsfähigen Katastrophenschutz haben.… [weiterlesen]

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