27. Oktober 2010

Keine Chance für FPÖ in NRW

Zur heutigen Pressekonferenz von FPÖ und Pro NRW in Leverkusen erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Auch die Unterstützung der rechtspopulistischen FPÖ wird Pro NRW zu keinem Erfolg verhelfen. Pro NRW hat weder den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag, noch das später korrigierte Wahlziel von zwei Prozent bei den Landtagswahlen erreicht. Sie sind in NRW grandios gescheitert.

Rechtsextreme Parteien instrumentalisieren unter einem bürgerlichen Deckmantel Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung und versuchen so, rassistische, antisemitische, islamophobe und antidemokratische Einstellungen auszunutzen. Das ist ein Angriff auf unsere demokratische Gesellschaftsordnung, dem wir konsequent entgegenwirken werden.“