1. April 2011Rechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus März 2011

Lieber Leserinnen und Leser,

mit der Landtagswahl im Mai 2010 wurden auch die inhaltlichen Zuständigkeiten in der Grünen Landtagsfraktion neu aufgeteilt: Für das Themenfeld Rechtsextremismus sind Verena Schäffer als Abgeordnete und Hasret Karacuban als wissenschaftliche Mitarbeiterin zuständig.

Mit diesem ersten Newsletter wollen wir über aktuelle Diskussionen im Landtag und Aktivitäten der Grünen Landtagsfraktion im Bereich Rechtsextremismus informieren. In Zukunft werden wir in etwa alle zwei bis drei Monate einen Newsletter herausgeben. Da wir gerade erst dabei sind, einen Verteiler von Interessierten aufzubauen, wären wir sehr dankbar dafür, wenn Sie/Du den Newsletter auch an andere Interessierte weiterleiten würden/würdest. Interessierte, denen der Newsletter weitergeleitet wurde, können sich per Mail bei uns melden und werden dann in den Verteiler aufgenommen. Sollten Sie/solltest Du in Zukunft keinen Newsletter mehr von uns erhalten wollen, bitte wir ebenfalls um eine kurze Rückmeldung.

Die ersten Kontakte zu Initiativen und Projektträgern sind geknüpft, viele Diskussionsrunden bereits gedreht – und dennoch wissen wir, dass wir viele Projekte noch nicht kennen gelernt, mit vielen Akteuren noch nicht gesprochen haben. Deshalb wollen wir durchs Land fahren und Sie/Euch und die Arbeit vor Ort kennen lernen. Wir freuen uns auf Einladungen!

Inhalt:

  1. Landtag NRW lehnt die Demokratieerklärung ab
  2. Antwort auf die Kleine Anfrage „‚Wenn der NPD-Mann zweimal klingelt‘ – Freiwillige Volkszähler beim Zensus 2011“
  3. Antwort auf die Kleine Anfrage „Mitgliederpotenzial der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen“
  4. Veranstaltungshinweis: Antifaschistischer Themenabend am 16. März zu „Opferperspektiven – Rechte Gewalt in NRW und deren Opfer“

 

1.) Landtag NRW lehnt die Demokratieerklärung ab

Fördervoraussetzung für den Erhalt von Mitteln für die Arbeit gegen Rechtsextremismus aus dem neuen Bundesprogramm „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ ist die Unterzeichnung einer Demokratieerklärung, mit der sich die Träger von Projekten gegen Rechtsextremismus dazu verpflichten, ihre Partner auf ihr Verfassungstreue hin zu überprüfen. Gegen diese, auch „Extremismusklausel“ genannte, schriftliche Erklärung gibt es seit Wochen anhaltenden Protest. Auch der Landtag NRW hat sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen. weiterlesen

2.) Antwort auf die Kleine Anfrage „‚Wenn der NPD-Mann zweimal klingelt‘ – Freiwillige Volkszähler beim Zensus 2011“

Gemeinsam mit Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion, haben wir eine Kleine Anfrage „Wenn der NPD-Mann zweimal klingelt – Freiwillige Volkszähler beim Zensus 2011“ gestellt, in der wir u.a. gefragt haben, welche Erkenntnisse der Landesregierung darüber vorliegen, dass die NPD oder andere rechtsextreme Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen ihre Mitglieder aufgerufen haben, sich freiwillig als Erhebungsbeauftragte zu melden. Die Antwort (Drucksache 15/1329) können Sie/könnt ihr hier nachlesen.

3.) Antwort auf die Kleine Anfrage „Mitgliederpotenzial der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen“

In einer kleinen Anfrage vom 11. Januar 2011 wollten wir von der Landesregierung wissen, wie hoch das Mitgliederpotenzial der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen ist. Wir haben dabei u.a. nach den erwarteten Mitgliederzahlen der NPD nach einer Fusion mit der DVU gefragt. Die Antwort auf die Kleine Anfrage (Drucksache 15/1379) liegt nun vor. mehr

4.) Veranstaltungshinweis: Antifaschistischer Themenabend am 16. März zu „Opferperspektiven – Rechte Gewalt in NRW und deren Opfer“

An dieser Stelle möchten wir gerne ein Veranstaltung bewerben, bei der Verena als Podiumsteilnehmerin mitdiskutieren wird. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 16. März 2011, um 20 Uhr im Kulturzentrum zakk in Düsseldorf statt. VeranstalterInnen sind der Antifa-Arbeitskreis an der FH Düsseldorf und AG Input, in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsform Rheinland. Hier gibt es mehr Infos zu der Veranstaltung.

Bei Anregungen, Lob und Kritik könnt ihr euch gerne an uns wenden.

Viele Grüße aus dem Landtag,

Verena Schäffer
Hasret Karacuban