1. September 2011Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Kein Platz für Rechtsextremismus!

Zu dem am  Samstag in Dortmund stattfindenden Neonazi-Aufmarsch erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der erste Samstag im September hat sich mittlerweile zum festen Termin im Kalender der Neonazi-Szene etabliert. Bereits zum siebten Mal in Folge versuchen die Neonazis den Antikriegstag für ihre revisionistischen Zwecke umzudeuten. Erwartet werden über 1.000 Personen aus dem Spektrum der rechtsextremen und gewaltbereiten freien Szene, insbesondere Autonome Nationalisten und Kameradschaftsmitglieder.

Der hohe Mobilisierungsgrad und die zunehmende Gewaltbereitschaft der Neonazis zeigt: NRW hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Deshalb ist es richtig, dass Rot-Grün ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus auflegen will. Schon in diesem Jahr haben wir Landesmittel für die Einrichtung von Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt in den Haushalt eingestellt.

Der Kampf gegen rechtsextreme Ideologien und Gruppierungen kann aber nur mit einer aktiven demokratischen Zivilgesellschaft erfolgreich sein. Deshalb rufen wir alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich an den Protesten gegen den Neonazi-Aufmarsch zu beteiligen, um zu zeigen, dass Rassismus und Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft keinen Platz haben!“