12. April 2012Rechtsextremismus

Kein Platz für Nazis in Stolberg!

In Nordrhein-Westfalen finden fast an jedem Wochenende Demonstrationen von Neonazis statt, so auch gerade wieder am Ostersamstag in Stolberg. Neben der jährlichen Instrumentalisierung des Antikriegstags Anfang September in Dortmund hat sich der Aufmarsch in Stolberg am Osterwochenende fest in den „Aktionskalender“ der Neonazis in Nordrhein-Westfalen geschrieben. Auch hier wird ein Ereignis von der extremen Rechten umgedeutet: Am 4. April 2008 wurde ein 19-Jähriger in einem Streit von einem jungen Mann mit Migrationsgeschichte ermordet. Obwohl weder ein politisch motivierter Hintergrund der Tat vorlag noch das Opfer Mitglied der rechtsextremen Szene war, stellten die Neonazis die Tat von Beginn an als „deutschenfeindlichen“ Mord an einem „Kameraden“ dar. Sie organisierten bereits für den darauffolgenden Tag eine Demonstration mit über hundert Rechtsextremen. Seitdem finden jährlich sogenannte Trauermärsche am Todestag des jungen Mannes oder am Karfreitag sowie am Ostersamstag statt.

Am vergangenen Samstag fanden sich 260 Neonazis in Stolberg ein. Über 900 Menschen demonstrierten friedlich gegen den rechtsextremen Aufmarsch. Im Vergleich zu den letzten Jahren hat die Zahl der Rechtsextremen, die an Demonstrationen teilnehmen, deutlich abgenommen, vermutlich, weil der polizeiliche Druck und die Hausdurchsuchungen bei Neonazis in den vergangenen Wochen eine Einschüchterung der rechten Szene bewirkt hat. Das lässt zu hoffen übrig, dass die Mischung aus Engagement der demokratischen Zivilgesellschaft und der Fahndungsdruck der Polizei die Aktivitäten der rechtsextremen Szene zurückdrängen. Dennoch stehen bereits die nächsten rechtsextremen Demonstrationen an, so zum Beispiel am 1. Mai 2012 in Bonn. Auch hier braucht es wieder viele engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die ihrem gemeinsamen Ziel einer demokratischen und vielfältigen Gesellschaft auf der Straße Ausdruck verleihen!