13. Juni 2012Landtagswahl 2012Rechtsextremismus

Bekämpfung des Rechtsextremismus im Koalitionsvertrag

In den Bereichen Antirassismus und Bekämpfung des Rechtsextremismus trägt der Koalitionsvertrag eine deutliche Grüne Handschrift. Wir haben es geschafft, wichtige Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Koalitionsvertrag zu verankern und dabei einen starken Fokus auf Prävention und Opferschutz gesetzt:

So halten wir weiterhin an der Erstellung eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus und Rassismus gemeinsam mit den AkteurInnen und ExpertInnen aus der Arbeit gegen Rechtsextremismus fest, deren Erarbeitung in der letzten Legislaturperiode wegen der Auflösung des Landtages nicht mehr gestartet werden konnte. Außerdem wollen wir die Beratungsstellen für Opfer rechter und rassistischer Gewalt und die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus stärken. Das AussteigerInnenprogramm des Landes NRW werden wir evaluieren. Auch in den Bereichen Schule, politische Bildung und Erinnerungskultur haben wir wichtige Bausteine vereinbart.

Eine Übersicht über alle für Strategien gegen Rechtsextremismus relevanten Textstellen des Koalitionsvertrags finden Sie/findet Ihr hier.

Den vollständigen Koalitionsvertrag können Sie/könnt Ihr hier abrufen.