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Bis zur Selbstenttarnung des rechtsextremen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) vor fünf Jahren wurde die Existenz rechtsterroristischer Gruppen von Seiten der Sicherheitsbehörden in der Regel bestritten. Rechtsextreme Gewalttaten wurden als singuläre Ereignisse gewertet. Dass Personen aus der rechtsextremen Szene mit einer zielgerichteten Strategie der Gewaltanwendung versuchen würden, Angst unter Menschen mit Migrationsgeschichte zu verbreiten, war kaum vorstellbar.
Doch auch vor dem Bekanntwerden des NSU wusste man von ideologischen Grundlagen des Rechtsterrorismus, die beispielsweise in den sogenannten Turner Diaries nachzulesen sind. Der Neonazi David Copeland, der 1999 in London eine Serie von Nagelbombenanschlägen mit rassistischem Hintergrund verübte, bezog sich beispielsweise auf die Turner Diaries. Auch die rechtsextreme Szene in Deutschland diskutierte rechtsterroristische Strategien in den 1990er Jahren. Zur gleichen Zeit gründeten sich auf Gewalt abzielende Gruppen wie Blood & Honour und eben auch der NSU.
Diese Entwicklung rechtsextremer Radikalisierung muss aus unserer Sicht auch vor dem Hintergrund der politischen Debatten um die Themen Migration und Flucht betrachtet werden. Auch heute ist eine Gleichzeitigkeit von Migrationsdebatten und massiv zunehmender rassistischer Gewalt zu beobachten. Der Aufbau neuer rechtsterroristischer Gruppen kann zurzeit nicht ausgeschlossen werden. Gegen die „Gruppe Freital“ aus Sachsen ist bereits Klage wegen der Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung erhoben worden. In unserer Veranstaltung wollen wir über die ideologischen Grundlagen des Rechtsterrorismus, seiner Entwicklung in Deutschland sowie über seinen Zusammenhang mit gesellschaftlichen Debatten über Minderheiten diskutieren.
Verena Schäffer
Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus
PROGRAMM
14:00 UHR KAFFEE UND ANKOMMEN
14:30 UHR BEGRÜSSUNG
Verena Schäffer MdL
14:50 UHR VORTRAG I: ENTWICKLUNG DES RECHTSTERRORISMUS
Prof. Dr. Fabian Virchow, FORENA
15:40 UHR VORTRAG II: EINFLUSS VON MIGRATIONSPOLITISCHEN
DISKURSEN AUF RASSISTISCHE UND
RECHTSEXTREME GEWALT
Anne Broden,
Rassismuskritikerin
16:30 UHR KAFFEEPAUSE
17:00 UHR VORTRAG III: SITUATION RASSISTISCHER
UND RECHTSEXTREMER GEWALT IN NRW
Dr. Karsten Wilke
Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus
im Regierungsbezirk Detmold
17:30 UHR PODIUMSDISKUSSION
- Irene Mihalic MdB,
innenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion
- Heiko Hausmann,
LKA NRW
- Anne Broden,
Rassismuskritikerin
- Danilo Starosta,
Kulturbüro Sachsen
19:00 UHR ZUSAMMENFASSUNG UND SCHLUSSWORTE
Verena Schäffer MdL
ENDE GEGEN 19.15 UHR
ANMELDUNG
Bitte per E-Mail bis zum 1. Februar 2017 bei Hasret Karacuban, Mitarbeiterin von Verena Schäffer MdL,
hasret.karacuban@landtag.nrw.de, Telefon 0211/884-4321.
Für den Einlass in den Landtag werden ein Lichtbildausweis und diese Einladung benötigt. Für die Einfahrt in die Tiefgarage
bitte vorher das Kennzeichen mitteilen.
ANFAHRT
Mit den Straßenbahnlinien 708 und 709 ab Düsseldorf-Hauptbahnhof, Haltestelle Landtag/Kniebrücke
Wegbeschreibung auf Google Maps
Veranstalterin: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Hinweis: Die Veranstalterin macht von ihrem Hausrecht Gebrauch. Personen, die der rechtsextremen Szene angehören oder durch rassistische Äußerungen auffallen, werden von der Veranstaltung ausgeschlossen.