Verena Schäffer MdL verurteilt Drohungen gegen den Feuerwehrpräsidenten
Meine Pressemitteilung zu den Drohungen gegen den Feuerwehrpräsidenten Hartmut Ziebs
Laut Medienberichten haben Unbekannte anscheinend eine reizende Substanz am Haus des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, verschüttet. Der Staatsschutz der Polizei Hagen ermittelt.
Verena Schäffer erklärt hierzu: „Sollte sich bewahrheiten, dass dieser Fall der an der Hauswand von Herrn Ziebs gefundenen Substanz im Zusammenhang mit den Anfeindungen gegen ihn steht, müssen wir von einer neuen Dimension der Einschüchterungsversuche sprechen. Die aktuellen Bedrohungen gegen den Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes sind nicht hinnehmbar. Ich möchte Hartmut Ziebs noch einmal meine Unterstützung für seine klare Positionierung gegen Rechtsextremismus und für eine demokratische, vielfältige Gesellschaft aussprechen. Er tritt damit sowohl für die Werte des demokratischen Rechtsstaats als auch für die Werte der Feuerwehren ein. Menschenverachtende Haltungen, wie sie in der AfD und allen anderen rechtsextremen und rechtspopulistischen Organisationen vorhanden sind, stehen im absoluten Widerspruch zu den Werten der Feuerwehr. Der Grundsatz der Feuerwehren – Retten, Löschen, Bergen und Schützen – gilt für alle Menschen, unabhängig der Herkunft oder der Religionszugehörigkeit.“
Nach den Anfeindungen gegen Hartmut Ziebs aufgrund seiner klaren Positionierung gegen die AfD, hatte sich Verena Schäffer bereits vergangene Woche zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden, Monika Düker, in einem Brief an Hartmut Ziebs gewandt und ihm im Namen der Grünen Landtagsfraktion volle Unterstützung zugesichert.