Aus dem Landtag

Aktuelles

 

Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Braunkohle-Leitentscheidung 2021

“Sie haben sich vor den Entscheidungen gedrückt – das geht zulasten der Menschen im Revier” Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Braunkohle-Leitentscheidung 2021Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Leitentscheidung ist ein...

Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen Periodischen Sicherheitsbericht

“Wir richten aber sehr selten den Blick auf die Opfer” Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen Periodischen SicherheitsberichtVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Herr Lürbke, ich finde, das ist immer so ein Totschlagargument, wenn...

Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf Einrichtung eines „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“

“Das Parlament muss der Ort der Debatten sein, auch in einer Pandemie” Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf Einrichtung eines „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und...

Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021

“Wenn das eine Notbremsung sein soll, dann möchte ich nicht in dem Zug sitzen, wenn Herr Laschet der Lokführer ist” Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021Verena Schäffer (GRÜNE): Frau...

Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zum Linksextremismus

“Wir brauchen den Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten gegen die AfD, gegen die rechtsextreme Hetze” Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum LinksextremismusVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Golland, es macht mich...

Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 3. März 2021

“Es bereitet mir wirklich große Sorge, dass die notwendigen Voraussetzungen für ein verantwortungsvolles Öffnen fehlen” Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 3. März 2021Verena Schäffer (GRÜNE): Herr...

Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der Polizei

“Wir brauchen regelmäßige Dunkelfeldstudien, um abschätzen zu können, wie es um die Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen bestellt ist” Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der PolizeiVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen...

Antrag der SPD-Fraktion zu Geldautomatensprengungen

“Banken, Sparkassen und andere Geldautomatenbetreiber stärker in die Pflicht nehmen” Zum Antrag der SPD-Fraktion zu GeldautomatensprengungenVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der damalige Innenminister Ralf Jäger sagte im...

Die Mahnung von Hanau ernstnehmen – rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große Gefahr

Die Mahnung von Hanau ernstnehmen -  rechtsextreme Gewalt ist auch in NRW eine große GefahrZu den Antworten der Landesregierung zu den verzeichneten Straftaten der politisch rechts motivierten Kriminalität im Jahr 2020 erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende und...

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