Aus dem Landtag

Aktuelles

 

Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW

von | 14. November 2020 | Allgemein, Rechtsextremismus | 0 Kommentieren

Zu Rechtextremismus in NRW Rede zur großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020 haben uns noch einmal sehr...
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Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern

von | 13. November 2020 | Allgemein, Innenpolitik, Reden, Salafismus | 0 Kommentieren

Zu Islamistischen Gefährdern Rede zur nStunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die jüngsten islamistischen Terroranschläge in Westeuropa erschüttern unsere...
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Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei

von | 12. November 2020 | Allgemein, Polizei, Reden | 0 Kommentieren

Zu Rassismus bei der Polizei Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns alle sowohl aufgrund der...
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Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz – erste Lesung

von | 12. November 2020 | Allgemein, BürgerInnenrechte, Reden | 0 Kommentieren

Zum Versammlungsgesetz Rede zum Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu...
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Unterrichtung der Landesregierung über aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie

von | 31. Oktober 2020 | Allgemein, Reden | 0 Kommentieren

Zur Corona-Pandemie Rede zur Unterrichtung der Landesregierung über aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bedrohlich steigenden Infektionszahlen...
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GRÜNE im Landtag NRW wählen neuen Fraktionsvorstand

von | 26. Oktober 2020 | Allgemein, Im Landtag, Presse, Pressemitteilungen | 0 Kommentieren

GRÜNE im Landtag NRW wählen neuen Fraktionsvorstand Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW haben heute bei ihrer turnusgemäß anstehenden Wahl einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als neue Fraktionsvorsitzende in einer Doppelspitze wurden die beiden...
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Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge

von | 8. Oktober 2020 | Allgemein, Im Landtag, Rechtsextremismus, Reden | 0 Kommentieren

Verbot der Reichskriegsflagge Meine Rede zum Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge Einleitung Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der versuchte Sturm auf das Reichstagsgebäude am...
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Zum Antrag der „AfD“-Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Corona“

von | 8. Oktober 2020 | Allgemein, Im Landtag, Reden | 0 Kommentieren

AfD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Corona" Meine Rede zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Corona"Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu Beginn eins sagen und...
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Zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW

von | 8. Oktober 2020 | Allgemein, Im Landtag, Innenpolitik, Polizei, Reden, Verfassungsschutz | 0 Kommentieren

Extremistische Tendenzen der Seicherheitsbehörden in NRW Meine Rede zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW   Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass in die Diskussion über...
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