Aus dem Landtag

Aktuelles

 

Landesregierung muss Versprechen von schnellen und unbürokratischen Hilfen einlösen

Landesregierung muss Versprechen von schnellen und unbürokratischen Hilfen einlösen Zur aktuellen Lage beim Wiederaufbau in den vom Hochwasser betroffenen Regionen erklärt Verena Schäffer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:„Der heutige Bericht von Ministerin...

Einladung zum Grünen Polizeikongress

Einladung: Digitaler Polizeikongress der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW - Gute Polizeiarbeit von morgen am 12. November 2021 von 15.30 Uhr bis 20.30 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Polizei ist die Trägerin des Gewaltmonopols des...

Online-Veranstaltung zur Stärkung des Katastrophenschutzes in NRW

Aufzeichnung der Online-Veranstaltung zur Stärkung des Katastrophenschutzes in NRW Am 07.09.2021 habe ich eine Online-Diskussion mit dem Titel „Stärkung des Katastrophenschutzes in NRW – Lehren aus der Hochwasserkatastrophe“ veranstaltet. Meine Gesprächspartner waren...

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kriminalpolizei

„Sie drücken sich seit vier Jahren um das Thema herum, auch das gehen Sie nicht an“ Zur Räumung des Hambacher Waldes ​Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, ehrlich gesagt, dass der Antrag ein ziemliches Armutszeugnis ist....

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Warnmeldungen im Rundfunk

„Wir brauchen ein Gesamtkonzept im Katastrophenschutz“ Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Warnmeldungen im RundfunkVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, ich darf auch für den Minister sprechen. Ich zumindest –...

Entwurf der „AfD“-Fraktion zum Landeswahlgesetz – zweite Lesung

“Bei noch kleineren Fraktionen ist es irgendwann nicht mehr leistbar” Entwurf der "AfD"-Fraktion zum Landeswahlgesetz - zweite LesungVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, ich finde, wir müssen über das Thema „Wahlrechtsreform“...

Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“

“Das sind wir den Opfern schuldig” Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Hochwasserkatastrophe"Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten hier gestern...

SPD und Grüne beantragen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

„Hochwasserkatastrophe aufarbeiten und aufklären“ SPD und Grüne beantragen Parlamentarischen UntersuchungsausschussNach der Hochwasserkatastrophe vom Juli in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD heute einen...

Aufzeichnung Online-Veranstaltung Versammlungsgesetz

Online-Veranstaltung zum Versammlungsgesetz NRW Am 8. Juni 2021 habe ich zusammen mit Prof. Dr. Clemens Arzt, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin und Michèle Winkler vom Komitee für Grundrechte und Demokratie...

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