Reden

Im Plenum des Landtages

Während der Plenarsitzungen im Landtag nehme ich im Namen der Grünen Landtagsfraktion zu verschiedenen Anträgen, Aktuellen Stunden oder Gesetzesentwürfen Stellung. Diese sind in dieser Rubrik zu finden.

Datenschutzbericht der Landesbeauftragten

Zum Datenschutzbericht der Landesbeauftragten Rede zum Datenschutzbericht der Landesbeauftragten Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zu Beginn meiner Rede bei der Landesdatenschutzbeauftragten Helga Block bedanken...

Unterrichtung der Landesregierung zur MPK am 25.11.2020

Zur Unterrichtung der Landesregierung zur MPK Rede zur Unterrichtung der Landesregierung zur MPK am 25.11.2020 Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Grüne haben wir den Ministerpräsidenten angeschrieben, weil wir ein Interesse...

Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen

Zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen Rede zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Einzelplan 03 enthält unbestritten auch einige gute Punkte, die ich...

Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW

Zu Rechtextremismus in NRW Rede zur großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020 haben uns noch einmal sehr...

Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei

Zu Rassismus bei der Polizei Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns alle sowohl aufgrund der...

Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz – erste Lesung

Zum Versammlungsgesetz Rede zum Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu...

Zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW

Extremistische Tendenzen der Seicherheitsbehörden in NRW Meine Rede zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW   Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass in die Diskussion über...

Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zu ehrenamtlichen Einsatzkräften

AfD-Antrag zu ehrenamtlichen Einsatzkräften Meine Rede zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu ehrenamtlichen EinsatzkräftenVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP! Ich finde, eines muss man...