Reden

Im Plenum des Landtages

Während der Plenarsitzungen im Landtag nehme ich im Namen der Grünen Landtagsfraktion zu verschiedenen Anträgen, Aktuellen Stunden oder Gesetzesentwürfen Stellung. Diese sind in dieser Rubrik zu finden.

Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zum Linksextremismus

“Wir brauchen den Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten gegen die AfD, gegen die rechtsextreme Hetze” Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum LinksextremismusVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Golland, es macht mich...

Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der Polizei

“Wir brauchen regelmäßige Dunkelfeldstudien, um abschätzen zu können, wie es um die Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen bestellt ist” Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der PolizeiVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen...

Antrag der SPD-Fraktion zu Geldautomatensprengungen

“Banken, Sparkassen und andere Geldautomatenbetreiber stärker in die Pflicht nehmen” Zum Antrag der SPD-Fraktion zu GeldautomatensprengungenVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der damalige Innenminister Ralf Jäger sagte im...

Datenschutzbericht der Landesbeauftragten

Zum Datenschutzbericht der Landesbeauftragten Rede zum Datenschutzbericht der Landesbeauftragten Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zu Beginn meiner Rede bei der Landesdatenschutzbeauftragten Helga Block bedanken...

Unterrichtung der Landesregierung zur MPK am 25.11.2020

Zur Unterrichtung der Landesregierung zur MPK Rede zur Unterrichtung der Landesregierung zur MPK am 25.11.2020 Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Grüne haben wir den Ministerpräsidenten angeschrieben, weil wir ein Interesse...

Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen

Zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen Rede zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Einzelplan 03 enthält unbestritten auch einige gute Punkte, die ich...

Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW

Zu Rechtextremismus in NRW Rede zur großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020 haben uns noch einmal sehr...