Reden
Im Plenum des Landtages
Während der Plenarsitzungen im Landtag nehme ich im Namen der Grünen Landtagsfraktion zu verschiedenen Anträgen, Aktuellen Stunden oder Gesetzesentwürfen Stellung. Diese sind in dieser Rubrik zu finden.
Zur Unterrichtung der Landesregierung im Vorfeld Ministerpräsident*innen am 18. November 2021
„Während wir hier gerade diskutieren, trifft es wieder Familien“ Rede zur Unterrichtung der Landesregierung im Vorfeld Ministerpräsident*innen am 18. November 2021Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Löttgen, ich finde, dass...
Zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus
„Sie erkennen meines Erachtens nicht die Gefahr, die von Verschwörungsmythen ausgeht“ Rede zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und RassismusDer grüne Entschließungsantrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und...
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kriminalpolizei
„Sie drücken sich seit vier Jahren um das Thema herum, auch das gehen Sie nicht an“ Zur Räumung des Hambacher Waldes Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, ehrlich gesagt, dass der Antrag ein ziemliches Armutszeugnis ist....
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Warnmeldungen im Rundfunk
„Wir brauchen ein Gesamtkonzept im Katastrophenschutz“ Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Warnmeldungen im RundfunkVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, ich darf auch für den Minister sprechen. Ich zumindest –...
Entwurf der „AfD“-Fraktion zum Landeswahlgesetz – zweite Lesung
“Bei noch kleineren Fraktionen ist es irgendwann nicht mehr leistbar” Entwurf der "AfD"-Fraktion zum Landeswahlgesetz - zweite LesungVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, ich finde, wir müssen über das Thema „Wahlrechtsreform“...
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“
“Das sind wir den Opfern schuldig” Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Hochwasserkatastrophe"Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten hier gestern...
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Flutkatastrophe
“Sich hier hinzustellen und die Verantwortung auf die Menschen, auf die Kommunen und auf den Deutschen Wetterdienst abzuschieben, finde ich eine Unverschämtheit” Zur Unterrichtung der Landesregierung zur FlutkatastropheVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr...
Zum Sonderplenum aus Anlass der Flutkatastrophe
“Nordrhein-Westfalen könnte beim Hochwasserschutz bereits viel weiter sein” Zum Sonderplenum aus Anlass der FlutkatastropheVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verwüstete Dörfer, völlig zerstörte Häuser und Wassermassen, die...
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zur Demonstration gegen das Versammlungsgesetz
“Diesen guten Ruf setzen Sie, Herr Reul, für Ihre Träumereien aufs Spiel” Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zur Demonstration gegen das VersammlungsgesetzVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der...
Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz – zweite Lesung
“Auch das gehört zu unserer Fürsorgepflicht” Zum Entwurf der Landesregierung zum Verwaltungsvollstreckungsgesetz - zweite LesungVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Blick auf die Tagesordnung werden sich wahrscheinlich einige...
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP gegen Antisemitismus
“Wir brauchen die Prävention – Wir brauchen die Intervention” Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP gegen AntisemitismusVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es gut, dass wir uns bei dem Thema „Antisemitismus“ die...
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie
“Es geht darum, jungen Menschen, die ein Jahr voller Entbehrungen erlebt haben, jetzt Zeit zurückzugeben” Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-PandemieVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Lieber Herr Löttgen, ich glaube, da...
Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zu Clankriminalität
“Ein weiterer Beleg für die antidemokratischen und rassistischen Positionen der AfD” Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu ClankriminalitätVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Debatte, die wir heute Morgen schon geführt haben,...
Zum Antrag der „AfD“-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit
“Es wird so getan, als würde es ein Tabu geben, über ein Thema zu sprechen” Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur MeinungsfreiheitVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann diejenigen verstehen, die frustriert...
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Korruptionsbekämpfungsgesetz – erste Lesung
“Es geht darum, zu verhindern, dass sich aufseiten des Staates Strukturen bilden, die für Korruption anfällig werden können” Zum Entwurf der Landesregierung für ein Korruptionsbekämpfungsgesetz - erste LesungVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen...
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-„Notbremse“
“Ihre Brücke, die Sie da zeichnen, so marode, dass es unverantwortlich ist, sie zu betreten” Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-"Notbremse"Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 192, 190, 186, 178 sind die Inzidenzwerte...
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde zum „Masken-Deal“
“Wir als Abgeordnete im Landtag NRW sind doch auch zuständig für die Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten” Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde zum "Masken-Deal"Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Preuß, ich...
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Braunkohle-Leitentscheidung 2021
“Sie haben sich vor den Entscheidungen gedrückt – das geht zulasten der Menschen im Revier” Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Braunkohle-Leitentscheidung 2021Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Leitentscheidung ist ein...