Reden
Im Plenum des Landtages
Während der Plenarsitzungen im Landtag nehme ich im Namen der Grünen Landtagsfraktion zu verschiedenen Anträgen, Aktuellen Stunden oder Gesetzesentwürfen Stellung. Diese sind in dieser Rubrik zu finden.
“Krisensituationen machen Menschen besonders anfällig für Verschwörungsmythen”
Zu Verschwörungsmythen Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Verschwörungsmythen Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in der aktuellen Coronapandemie, dass Verschwörungsmythen eine deutliche Verbreitung finden. Ich...
Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes – zweite Lesung
Zur Änderung des Landeswahlgesetzes Rede zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes - zweite Lesung Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl der...
Unser gemeinsames Ziel ist die Pandemiebekämpfung – Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie
Unser gemeinsames Ziel ist die Pandemiebekämpfung Rede zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Sie alle die Idee einer Sondersitzung in der kommenden...
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu „1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland“
Zum Antrag "1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland" Rede zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu "1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland" Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Oktober dieses...
Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2021 – dritte Lesung
Zum Haushaltsgesetz 2021 Rede zum Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2021 - dritte LesungVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir ziehen heute Bilanz über dieses fast vergangene Jahr – ein Jahr, das von der...
Entwurf der Landesregierung zum Haushaltplan 2021 – Einzelplan Staatskanzlei
Zum Haushaltplan 2021 - Einzelplan Staatskanzlei Rede zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltplan 2021 - Einzelplan Staatskanzlei Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin noch neu im Hauptausschuss, aber an die Debatten...
Datenschutzbericht der Landesbeauftragten
Zum Datenschutzbericht der Landesbeauftragten Rede zum Datenschutzbericht der Landesbeauftragten Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zu Beginn meiner Rede bei der Landesdatenschutzbeauftragten Helga Block bedanken...
Unterrichtung der Landesregierung zur MPK am 25.11.2020
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur MPK Rede zur Unterrichtung der Landesregierung zur MPK am 25.11.2020 Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Grüne haben wir den Ministerpräsidenten angeschrieben, weil wir ein Interesse...
Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen
Zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen Rede zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsplan 2021 – Einzelplan Innen Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Einzelplan 03 enthält unbestritten auch einige gute Punkte, die ich...
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW
Zu Rechtextremismus in NRW Rede zur großen Anfrage der GRÜNEN im Landtag zur Rechtextremismus in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechtsextremen Anschläge im Jahr 2019 und auch im Jahr 2020 haben uns noch einmal sehr...
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern
Zu Islamistischen Gefährdern Rede zur aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Islamistischen Gefährdern Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die jüngsten islamistischen Terroranschläge in Westeuropa erschüttern...
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei
Zu Rassismus bei der Polizei Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Rassismus bei der Polizei Verena Schäffer (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die rechten Verdachtsfälle in der Polizei haben uns alle sowohl aufgrund der...
Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz – erste Lesung
Zum Versammlungsgesetz Rede zum Entwurf der SPD-Fraktion für ein Versammlungsgesetz - erste Lesung Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu...
Unterrichtung der Landesregierung über aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie
Zur Corona-Pandemie Rede zur Unterrichtung der Landesregierung über aktuellen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die bedrohlich steigenden Infektionszahlen...
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge
Verbot der Reichskriegsflagge Meine Rede zum Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Verbot der Reichskriegsflagge Einleitung Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der versuchte Sturm auf das Reichstagsgebäude am...
Zum Antrag der „AfD“-Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Corona“
AfD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Corona" Meine Rede zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "Corona"Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu Beginn eins sagen und...
Zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW
Extremistische Tendenzen der Seicherheitsbehörden in NRW Meine Rede zu extremistischen Tendenzen der Sicherheitsbehörden in NRW Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass in die Diskussion über...
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Polizeiorganisationsgesetz – zweite Lesung
Entwurf der Landesregierung für eine Polizeiorganisationsgesetz Meine Rede zum Entwurf der Landesregierung für ein Polizeiorganisationsgesetz - zweite Lesung Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von...