Reden
Im Plenum des Landtages
Während der Plenarsitzungen im Landtag nehme ich im Namen der Grünen Landtagsfraktion zu verschiedenen Anträgen, Aktuellen Stunden oder Gesetzesentwürfen Stellung. Diese sind in dieser Rubrik zu finden.
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-„Notbremse“
“Ihre Brücke, die Sie da zeichnen, so marode, dass es unverantwortlich ist, sie zu betreten” Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Corona-"Notbremse"Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! 192, 190, 186, 178 sind die Inzidenzwerte...
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde zum „Masken-Deal“
“Wir als Abgeordnete im Landtag NRW sind doch auch zuständig für die Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten” Zum Antrag der SPD-Fraktion auf Aktuelle Stunde zum "Masken-Deal"Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Preuß, ich...
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Braunkohle-Leitentscheidung 2021
“Sie haben sich vor den Entscheidungen gedrückt – das geht zulasten der Menschen im Revier” Zur Unterrichtung der Landesregierung zur Braunkohle-Leitentscheidung 2021Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Leitentscheidung ist ein...
Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen Periodischen Sicherheitsbericht
“Wir richten aber sehr selten den Blick auf die Opfer” Zum Antrag der SPD-Fraktion für einen Periodischen SicherheitsberichtVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Herr Lürbke, ich finde, das ist immer so ein Totschlagargument, wenn...
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf Einrichtung eines „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“
“Das Parlament muss der Ort der Debatten sein, auch in einer Pandemie” Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf Einrichtung eines „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und...
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021
“Wenn das eine Notbremsung sein soll, dann möchte ich nicht in dem Zug sitzen, wenn Herr Laschet der Lokführer ist” Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021Verena Schäffer (GRÜNE): Frau...
Zum Antrag der „AfD“-Fraktion zum Linksextremismus
“Wir brauchen den Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten gegen die AfD, gegen die rechtsextreme Hetze” Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum LinksextremismusVerena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Golland, es macht mich...
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 3. März 2021
“Es bereitet mir wirklich große Sorge, dass die notwendigen Voraussetzungen für ein verantwortungsvolles Öffnen fehlen” Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 3. März 2021Verena Schäffer (GRÜNE): Herr...
Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der Polizei
“Wir brauchen regelmäßige Dunkelfeldstudien, um abschätzen zu können, wie es um die Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen bestellt ist” Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der PolizeiVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen...
Antrag der SPD-Fraktion zu Geldautomatensprengungen
“Banken, Sparkassen und andere Geldautomatenbetreiber stärker in die Pflicht nehmen” Zum Antrag der SPD-Fraktion zu GeldautomatensprengungenVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der damalige Innenminister Ralf Jäger sagte im...
Unterrichtung der Landesregierung zu den Ergebnisse der Länderchef*innen mit der Bundeskanzlerin am 11.02.21
“Kinder und Jugendliche müssen in dieser Krise absolute Priorität haben” Zur Unterrichtung der Landesregierung zu den Ergebnisse der Länderchef*innen mit der Bundeskanzlerin am 11.02.21Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir...
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP „Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19-Pandemie“
Zum Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19-Pandemie Rede zum Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP "Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19-Pandemie" Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr...
“Krisensituationen machen Menschen besonders anfällig für Verschwörungsmythen”
Zu Verschwörungsmythen Rede zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Verschwörungsmythen Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in der aktuellen Coronapandemie, dass Verschwörungsmythen eine deutliche Verbreitung finden. Ich...
Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes – zweite Lesung
Zur Änderung des Landeswahlgesetzes Rede zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes - zweite Lesung Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl der...
Unser gemeinsames Ziel ist die Pandemiebekämpfung – Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie
Unser gemeinsames Ziel ist die Pandemiebekämpfung Rede zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Sie alle die Idee einer Sondersitzung in der kommenden...
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu „1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland“
Zum Antrag "1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland" Rede zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu "1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland" Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Oktober dieses...
Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2021 – dritte Lesung
Zum Haushaltsgesetz 2021 Rede zum Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2021 - dritte LesungVerena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir ziehen heute Bilanz über dieses fast vergangene Jahr – ein Jahr, das von der...
Entwurf der Landesregierung zum Haushaltplan 2021 – Einzelplan Staatskanzlei
Zum Haushaltplan 2021 - Einzelplan Staatskanzlei Rede zum Entwurf der Landesregierung zum Haushaltplan 2021 - Einzelplan Staatskanzlei Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin noch neu im Hauptausschuss, aber an die Debatten...