Allgemein

27. Januar 2020Antisemitismus

Pressemitteilung Verena Schäffer/Josefine Paul: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist Mahnung für die Zukunft

Den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und den Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocausts nehmen die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion zum Anlass, NS-Gedenkstätten in ganz NRW zu besuchen. Dazu erklären Verena Schäffer MdL, parlamentarische Geschäftsführerin, und Josefine Paul MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

Verena Schäffer: „75 Jahre nach der Befreiung der Menschen aus dem Konzentrationslager Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus und erinnern damit an die massenhafte, systematische Ermordung von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti, von Romnija und Roma, von Schwulen und Lesben, von Menschen mit Behinderung und anderen Gruppen, die nicht dem menschenverachtenden Bild der Nationalsozialisten entsprachen.… [weiterlesen]

13. Juli 2019

Meine Rede zum Antrag der „AfD“-Fraktion zu „75 Jahre Hitler-Attentat“

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein wichtiger Teil unserer Erinnerungskultur ist das Gedenken an die Frauen und Männer, die im Widerstand gegen die Ideologie und die Verbrechen der NS-Diktatur aktiv waren. Auch ich finde es wichtig, noch einmal deutlich zu machen, wie vielfältig dieser Widerstand war in seinem Handeln, aber auch in seinen politischen Hintergründen.

Es gab Christinnen und Christen, die die NS-Ideologie nicht mit ihrem Glauben vereinbaren konnten.… [weiterlesen]

12. Juli 2019Sicherheitspolitik

Meine Rede zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Grenzkontrollen

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meinem Vorredner zustimmen in Sachen Bundespolizei.

Trotzdem finde ich, dass dieser CDU/FDP-Antrag doch überraschend wohltuend ist. Von den Unionsparteien, insbesondere der CSU, haben wir ja in Bayern schon ganz andere Dinge erlebt, Stichwort: Grenzpolizei. Insofern tut dieser Antrag dann doch gut.

Mir gefällt als überzeugte Europäerin doch das klare Bekenntnis des Antrags zu den offenen Grenzen in Europa.… [weiterlesen]

11. April 2019Öffentlicher Dienst

Meine Rede zu einem SPD-Antrag zu sachgrundloser Befristung im Öffentlichen Dienst

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das gerade war eine interessante Argumentation. Ich glaube, die muss ich nicht vertiefen.

Ich würde gern zum Antrag sprechen. Wir haben als Abgeordnete, als Haushaltsgesetzgeber eine Fürsorgepflicht für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen.

Deshalb finde ich es richtig, dass wir uns mit dem Thema der sachgrundlosen Befristung in den von uns zu verantwortenden Bereichen auseinandersetzen.… [weiterlesen]

10. April 2019

Meine Rede zu einem Antrag der AfD-Fraktion zu einem PUA Lügde

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Fall Lügde macht uns alle fassungslos. Das ist in den vorangegangenen Reden sehr deutlich geworden. Er macht uns fassungslos, weil Kinder und Jugendliche über Jahre hinweg Opfer sexualisierter Gewalt wurden. Er macht uns auch deshalb fassungslos, weil es immer wieder Hinweise gegeben hat. Im Jahr 2016 hat es gleich drei Hinweise gegeben: von einem Vater, von zwei Kindern, von einer Mitarbeiterin im Jobcenter und – das haben wir vor einiger Zeit erfahren – auch von einer Kindergartenpsychologin, die im Kindergarten der Pflegetochter des Hauptverdächtigen gearbeitet hat.… [weiterlesen]

Seite 1 von 2912345...Letzte »