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Neue Antragsrunde für das Landes-Programm „Inklusionscheck NRW“

„Ziel ist es, Barrieren abzubauen und mehr Teilhabe zu ermöglichen“

Die für den EN-Kreis und Hagen zuständige Landtagsabgeordnete aus Witten und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Verena Schäffer, weist darauf hin, dass das Landes-Programm „Inklusionsscheck NRW“ wieder startet: Ab sofort können Vereine und Initiativen auf einer Internetseite des NRW-Sozialministeriums eine Förderung in Höhe von 2.000 Euro beantragen, um damit ihre Angebote inklusiv zu gestalten. „Der Inklusionsscheck soll gerade die Inklusion vor Ort voranbringen. Gefördert werden können Maßnahmen oder Aktivitäten, die das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen stärken. Ziel ist es, Barrieren abzubauen und mehr Teilhabe zu ermöglichen“, so Verena Schäffer.

Im Vorjahr haben auch vier Angebote aus dem EN-Kreis und Hagen einen Inklusionsscheck erhalten: Der Inklusive Sportclub Witten e.V. für die Inklusiven Sport- und Bewegungstage, der Wittener Wiesenviertelverein e.V. für ein barrierearmes Wiesenviertelfest, der Verein MEISTERWERK MENSCH e.V. für barrierefreie Öffentlichkeitsarbeit, sowie der Integra e.V. Jugendhilfe aus Wetter für das Inklusive Sportprojekt Integra Hagen.

Förderfähig sind zum Beispiel Feste, Publikationen, Ausstellungen oder Seminare. Insgesamt stehen in diesem Jahr 500.000 Euro für das Programm zur Verfügung. Die Antragstellung erfolgt in einem online-Verfahren. Alle wichtigen Informationen sowie ein Link zur Antragstellung stehen unter der Adresse www.inklusionsscheck.nrw.de.

NRW hilft den Sportvereinen in der Energiekrise mit 55,2 Millionen Euro

„Unsere Sportvereine leisten einen bedeutenden Beitrag zu unserem sozialen Miteinander“

Das Land NRW unterstützt die Sportvereine mit einem Soforthilfeprogramm bei der Bewältigung der Energiemehrkosten infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus Witten und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, ruft Vereine und sonstige gemeinnützige Sportorganisationen aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis dazu auf, sich um die Förderung zu bewerben:

„Unsere Sportvereine leisten einen bedeutenden Beitrag zu unserem sozialen Miteinander. Die gestiegenen Energiekosten belasten viele Sportvereine. Die schwarz-grüne Landesregierung stellt den Sportvereinen im Land daher 55,2 Millionen Euro zur Verfügung, um die gestiegenen Energiekosten abzufedern. Damit leisten wir eine wichtige Unterstützung in der aktuellen Krisensituation. Die Beantragung läuft über den Landessportbund. Anträge voraussichtlich ab Ende Februar über die Internetseite www.lsb.nrw eingereicht werden und sollen bis zum 30.05.2023 möglich sein. Finanziert wird die Hilfe aus Mitteln des Sondervermögens zur ‚Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine‘, das der Landtag im Dezember mit der schwarz-grünen Mehrheit verabschiedet hatte.“

Pressemitteilung Senioren-WG

Zu Besuch in der SeniorInnen-WG in Bommern
Sozialpolitische Tour von Verena Schäffer macht Halt in Witten

Auf ihrer sozialpolitischen Tour „NRW – stark für alle“ hat die Wittener Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW, Verena Schäffer MdL, auch einen Halt in ihrer Heimatstadt Witten gemacht.

Gemeinsam mit Jule Wenzel MdL, sozialpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, und Lilo Dannert, Vorsitzende des Wittener Sozialausschusses, besuchte sie die Senioren-Wohngemeinschaft in Bommern, die von der Wohnungsgenossenschaft Witten-Mitte eG, der Wittener Caritas und dem DRK betrieben wird. Mit Frank Nolte, Vorstandsvorsitzender von Witten-Mitte, Hartmut Claes, Vorstand des Caritasverband Witten, und den fünf Bewohnerinnen und Bewohnern tauschte sie sich dabei zu den Themen Leben im Alter, Auswirkungen der multiplen aktuellen Krisen und den Pflegenotstand aus.

Zur ihrem Besuch erklärt Verena Schäffer MdL: „Ich freue mich besonders, dass mich einer meiner Termine auf dieser sozialpolitischen Tour durch ganz Nordrhein-Westfalen in meine Heimatstadt Witten führt. Die Senioren-WG in Bommern habe ich bereits kurz nach ihrer Gründung 2009 das erste Mal besucht. Ich bin nach wie vor überzeugt von dem Konzept, dass hier ältere Menschen selbstständig in den eigenen vier Wänden gemeinsam mit anderen Bewohnerinnen und Bewohnern wohnen können. Die Bewohnerinnen und Bewohner haben mir vermittelt, dass ein wichtiger Grund für sie die Gemeinschaft ist anstatt häufig alleine zu sein. Die Corona-Pandemie hat uns als Gesellschaft sehr deutlich vor Augen geführt, wie viele Menschen unter Isolation und Einsamkeit leiden. Ich bin überzeugt davon, dass Senioren-WGs gegen Einsamkeit helfen, aber auch das eigenständige Leben in der eigenen Wohnung ermöglichen und auch zu mehr Miteinander im Quartier beitragen können.“

Hartmut Claes, Vorstand der Wittener Caritas, ergänzt: „Für Menschen, die ihren Lebensabend nicht im Seniorenheim verbringen möchten, aber durch den Tod von Freunden oder Verwandten unter Einsamkeit leiden, ist die Senioren-WG eine passende Alternative.“

Verena Schäffer erklärt abschließend: „Auf meiner Tour durch ganz Nordrhein-Westfalen besuche ich viele Einrichtungen und Beratungsstellen im Bereich der Sozialpolitik. Dabei will ich vor allem zuhören und die Eindrücke und geschilderten Probleme mit nach Düsseldorf nehmen. Denn die aktuelle Energiekrise belastet insbesondere geringverdienende Menschen, Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner aber eben auch die Wohlfahrtsverbände und gemeinnützigen Organisationen selbst. Diese dürfen bei der Bewältigung der aktuellen Krise und bei den Entlastungspaketen nicht durchs Raster fallen.“

Grüne Landtags-Doppelspitze besucht die Uni Witten/Herdecke

Verena Schäffer und Wibke Brems zu Besuch an Wittener Universität

Mit ihrer Co-Vorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Wibke Brems besuchte die Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer am vergangenen Mittwoch die Uni Witten/Herdecke, um sich mit Präsident Martin Butzlaff und Vizepräsident Dirk Jacobs über die Uni Witten/Herdecke auszutauschen. Auch eine Besichtigung des Neubaus, einem der nachhaltigsten Uni-Gebäude Deutschlands, durfte nicht fehlen. Verena Schäffer war im August als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt und steht somit weiterhin an der Spitze der Grünen im Landesparlament. Neue Co-Fraktionsvorsitzende an ihrer Seite ist seit August die Abgeordnete Wibke Brems aus Gütersloh. Die Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wird durch eine gleichberechtigte Doppelspitze angeführt. Schäffer stand der Fraktion bereits seit 2020 vor – gemeinsam mit Josefine Paul, die seit Juni Ministerin ist.

Zu ihrem Besuch an der UWH erklärt Verena Schäffer: „Wir haben mit Präsident Martin Butzlaff und Vizepräsident Dirk Jacobs unter anderem darüber gesprochen wie sich die Werte der UW/H in Wissenschaft und Lehre konkret ausdrücken, beispielsweise durch den eigenen Lehrstuhl für behindertenorientierte Zahnmedizin, der den Inklusionsgedanken vorbildhaft in die Medizinerausbildung integriert. Natürlich haben wir auch über verschiedene Aspekte von Nachhaltigkeit geredet und dabei den Holz-Neubau besichtigt, der für das Bauen der Zukunft eine Vorbildfunktion einnimmt und den ich meiner Kollegin Wibke unbedingt zeigen wollte. Die Uni und ihre engagierten Mitarbeitenden und Studierenden sind eine Bereicherung für unsere Stadt. Ich freue mich sehr, dass einer unserer ersten gemeinsamen Termine als Fraktionsvorsitzende in Witten stattgefunden hat.“

Zu ihrer Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende sagte sie: „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich sehr auf die Zusammenarbeit im neuen Fraktionsvorstand und mit Wibke Brems in der Doppelspitze! Es liegen große Herausforderungen vor uns, die in NRW auf Landesebene und auch in unseren Kommunen, wie meinen Wahlkreisstädten Witten und Herdecke, angegangen werden müssen. Neben dringend notwendigen Anstrengungen zur Bekämpfung der Klimakrise, müssen wir mit den Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine umgehen und uns mit Blick auf Corona gut auf den Herbst vorbereiten. Trotz der vielfältigen Aufgaben als Fraktionsvorsitzende habe ich stets auch die Herausforderungen meines Wahlkreises vor Augen. Ich möchte mich im Land dafür einsetzen, dass unsere Kommunen gut für die aktuellen Herausforderungen vorbereitet sind und vor Ort auch wieder mehr gestalten können. Für die Ruhrgebietsstädte ist unsere Vereinbarung im Koalitionsvertrag zentral, eine Lösung für die Altschulden zu finden, damit unsere Kommunen wieder handlungsfähig werden.“

Danke für das Vertrauen!

Vielen, vielen Dank für das großartige Wahlergebnis. Ich freue mich darüber, in Witten und Herdecke 22 Prozent der Erststimmen erreicht zu haben – das ist zwar „nur“ Platz 3, aber ich freue mich wirklich sehr, in einem Ruhrgebiets-Wahlkreis ein so gutes Ergebnis bekommen zu haben.

Wir haben landesweit mit 18,2% das beste grüne Landtagswahlergebnis in unserer Geschichte erreicht. Das ist ein riesiger Vertrauensvorschuss und ich nehme die Verantwortung sehr ernst – für ganz NRW sowie für Witten und Herdecke. Jetzt freue ich mich darauf, mit der neuen Fraktion mit sage und schreibe 39 Landtagsabgeordneten als starkes Team Grüne Politik in NRW machen zu dürfen und die Aufgaben, die vor uns liegen anzupacken. 

Sozialpolitischer Austausch mit der Caritas

Meine Pressemitteilung zum Austausch mit der Caritas in Witten im Januar 2022

Einer der ersten Besuche im neuen Jahr führte die heimische Landtagsabgeordnete und grüne NRW-Fraktionsvorsitzende Verena Schäffer (MdL) zur Caritas in Witten. Hintergrund war ein Gedankenaustausch rund um die Themen Armut, Alter, Pflege, Obdachlosigkeit und Migration. Unter 2G+-Bedingungen und mit ausreichend Abstand im geräumigen Ardey-Hotel traf sie sich mit dem Geschäftsführer der Caritas, Hartmut Claes, dem Sozialarbeiter im Marienviertel Rolf Kappel, dem Referenten für Armut beim DiCV Paderborn Christoph Eikenbusch und der neuen Fachbereichsleiterin für Migration und Integration Miriam Venn. Zudem waren der Sozialarbeiter Michael Raddatz-Heinrichs, der für die Bewohner städtischer Notunterkünfte verantwortlich ist und der Fachbereichsleiter Pflege Andreas Waning mit von der Partie.

(Auf dem Foto zu sehen sind (vlnr): Hartmut Claes, Rolf Kappel, Verena Schäffer, Christoph Eikenbusch (DiCV Paderborn), Miriam Venn, Michael Raddatz und Andreas Waning.)

Verena Schäffer erklärt zu ihrem Besuch: „Der informative Austausch und die umfangreichen Eindrücke sind für die Arbeit im Landtag unentbehrlich. Ob Antragsstau bei den Ausländerbehörden – seit mehreren Monaten warten viele Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit darauf, dass ihr Aufenthaltstitel verlängert wird -, die aktuelle Situation von Wohnungslosen oder die zusätzlichen Belastungen im Bereich der häuslichen Pflege, die die Corona-Pandemie mit sich bringt. Diese Realität vor Ort will ich mitnehmen für Gespräche und Aktivitäten im Landesparlament. Auch die Eindrücke, wie etwa das Impfen in den Quartieren vorangeht, wo der Caritas mit ihren Angeboten eine aktive und wichtige Rolle zukommt, sind wichtig für die Politik in Düsseldorf. Für ihre Vielzahl von sozialen Angeboten in Witten bin ich der Caritas sehr dankbar.“

Mehr Radverkehr für Herdecke

Meine Pressemitteilung zu einer Ortsbegehung rund um das Thema Radverkehr in Herdecke

Den ersten Termin in Herdecke im neuen Jahr unternahm die hiesige Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW zu einem Austausch rund um das Thema Radverkehr. Gemeinsam mit der stellv. Fraktionsvorsitzenden der Grünen in Herdecke, Silvia Stahlberg, der Kreisvorsitzenden des ADFC Ennepe-Ruhr, Susanne Rühl, sowie dem grünen Kreistagsmitglied Andreas Müller wurden bei der Gelegenheit verschiedene Stellen der Ender Talstraße im Hinblick auf den Ausbau des Radverkehrs begutachtet.

Verena Schäffer erklärt dazu: „Mit dem Ruhrtalradweg gibt es in Herdecke bereits tolle Radfahrmöglichkeiten im touristischen Bereich. Im Bereich des Alltagsradverkehr besteht aber noch viel Ausbaupotential. Im Landtag haben wir Grüne uns die Stärkung des Radverkehrs auf die Fahnen geschrieben. Mit einem neuen, besseren Radverkehrsgesetz, wollen wir die Grundlagen dafür schaffen, dass der Anteil des Radverkehrs zukünftig auf 25 Prozent wächst. Zudem wollen wir unsere Kommunen finanziell bei der Umsetzung eigener Radverkehrskonzepte unterstützen. Ein solches gibt es in Herdecke bereits in Form des Klimaschutzteilkonzepts Radverkehr mit vielen guten Vorschlägen, die jetzt umgesetzt werden müssen.“

Die 1. Vorsitzende des ADFC-Kreisverbands Ennepe-Ruhr, Susanne Rühl, ergänzt: „Nur mit einer sicheren und komfortablen Fahrradinfrastruktur werden wir mehr Menschen fürs Radfahren begeistern und nur so die Verkehrswende schaffen. Daher lautet die Forderung des ADFC „Mehr Platz fürs Rad“ insbesondere für den Alltagsverkehr. Die Zeit der Konzepte muss jetzt zu einer Zeit des Machens werden, denn auf Papier kann niemand fahren.“

Die stellv. Fraktionsvorsitzende in Herdecke, Silvia Stahlberg, erklärt abschließend: „Mit einem Anteil von 2 Prozent am sogenannten Modal Split, der die Zusammensetzung des Verkehrs beschreibt und dadurch eine Einordnung der Anteile der einzelnen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr ermöglicht, hat sich das Fahrrad als alltägliches Verkehrsmittel bislang noch nicht in Herdecke etabliert. Gerade das an der Ender Talstraße liegende Gemeinschaftskrankenhaus, als größter Arbeitgeber in Herdecke, ist aber ein Paradebespiel dafür, dass bessere Umstände für das Fahrrad geschaffen werden müssen. Viele Mitarbeiter des GKH nutzen gerne das Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit. Das ist gesund und gut für den Klimaschutz. Es ist an der Zeit, für sichere Radwege zum Krankenhaus zu sorgen.“

Besuch Café Credo – Austausch mit Herrn Kappel

Auf Einladung von Sozialarbeiter Rolf Kappel (Caritas) war ich kürzlich im Wittener Marienviertel zu Besuch.

Einer Einladung von Sozialarbeiter Rolf Kappel (Caritas) zu einem Besuch im Marienviertel war die heimische Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen in Düsseldorf, Verena Schäffer, kürzlich gefolgt um einen Einblick in die Quartiers- und Gemeinwesenarbeit zu bekommen und sich über den Bericht zum Sozial- und Demografiemonitoring der Stadt Witten auszutauschen, der im Juni 2021 dem zuständigen Sozialausschuss vorgelegt wurde. Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Sozialausschusses, Lilo Dannert, traf sie im Café Credo gegenüber des Marienhospitals neben Rolf Kappel auch dessen Kollegin Rim Alabdallah, die im Marienviertel als sogenannte Stadtteilmutter tätig ist und im Café Credo unter anderem einen Deutsch-Sprachkurs für Frauen anbietet. Diese waren ebenfalls vor Ort und hatten reichlich Fragen an ihre Landtagsabgeordnete mitgebracht.

Herr Kappel stellte anschließend Ergebnisse des Sozialindex vor, laut dem im Marienviertel überdurchschnittlich viele Kinder mit Zuwanderungshintergrund leben, in Bedarfsgemeinschaften aufwachsen und sich in Hilfen zur Erziehung befinden. Gleichzeitig sind auch die alleinerziehenden Haushalte überdurchschnittlich häufig vertreten, ebenso wie Bedarfsgemeinschaften und Arbeitslosigkeit hier Spitzenpositionen in Witten einnehmen. Ebenso ist der Anteil von Seniorinnen und Senioren in Bedarfsgemeinschaften und der Grundsicherung besonders hoch. Über Ursachen und Folgen dieser Umstände im bzw. für das Viertel, aber auch über die Lösungsansätze und Ideen der Quartiers- und Gemeinwesenarbeit sowie Möglichkeiten der Unterstützung durch Kommunal- und Landespolitik wurde sich rege ausgetauscht.

Sommertour der Grünen-Chefinnen führt auch nach Witten und Herdecke

Die Sommertour mit meiner Co-Vorsitzenden der grünen Landtagsfraktion, Josefine Paul aus Münster, führte durch ganz NRW und stoppte auch in Witten und Herdecke.

Bei einem Rundgang durch die Herdecker Innenstadt informierten die beiden Politikerinnen sich bei der Vorsitzenden der Werbegemeinschaft Herdecke Kirsten Deggim darüber, wie die Herdecker Innenstadt durch die bisherige Pandemie gekommen ist und welcher Unterstützung es bedarf. Die Werbegemeinschaft Herdecke hat es sich zur Aufgabe gemacht, Handel, Handwerk und Gewerbe im Bereich der Herdecker Innenstadt zu fördern. Unter anderem durch Veranstaltungen im Zusammenwirken von Gewerbetreibenden, der Stadt Herdecke, Kammern, Verbänden und Vereinen.

Beim anschließenden Termin in Witten stand der Austausch mit Dr. med. Dörte Hilgard und Dr. med. Michael Meusers vom Verein Pro-Kid e.V. auf dem Programm. Dabei ging es um Bewegungsangebote für Kinder und Jugendliche und die Frage, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie und das Wegfallen von solchen Angeboten auf diese hat. Der Verein Pro Kid e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, Kindern und Jugendlichen in der Region Herdecke, Witten und dem EN-Kreis zu helfen. Hierzu gehören die Förderung von Diagnostik, Therapie und Betreuung bei seelisch und körperlich kranken Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen und ihren Angehörigen. Der Verein arbeitet unter anderem mit Kindern die an Adipositas leiden, an Diabetes leiden oder die spielsüchtig sind.

Austausch mit der Verbraucherzentrale

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Austausch mit der Verbraucherzentrale in Witten

Kürzlich habe ich die Verbraucherzentrale in Witten besucht. Dazu finden Sie und findet ihr untenstehend meine Pressemitteilung zu dem Besuch.

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Die parlamentarische Sommerpause im Landtag nutzte die heimische Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Verena Schäffer, zu einem Austausch mit der hiesigen Verbraucherzentrale. Von der Leiterin der Wittener Zentrale, Alexandra Kopetzki und dem Bereichsleiter Energie der Verbraucherzentrale NRW, Udo Sieverding, ließ sie sich unter anderem über Veränderungen im Beratungsalltag informieren, die in den vergangenen 15 Monaten durch die Corona-Pandemie nötig wurden. Dazu gehört etwa die Rechtsberatung per Telefon genauso wie die Umstellung von themenbezogenen Präsenzveranstaltungen zu Online-Formaten.

Verena Schäffer MdL erklärt zu ihrem Besuch: „Ich bin froh, dass die wichtige Arbeit der Verbraucherzentrale in mittlerweile über 60 Standorten in NRW auch während der gesamten bisherigen Pandemie-Monate möglich gemacht werden konnte. Die Beratung für Verbraucherinnen und Verbraucher ist und bleibt unerlässlich. Wir haben uns unter anderem über Energiearmut, energetische Sanierung und erneuerbare Energien ausgetauscht. Die Energieberatung ist ein wichtiger Themenbereich der Verbraucherzentralen. Ich finde es unheimlich wichtig, dass die Verbraucherzentralen Menschen dabei helfen, Stromsperren in ihrem Zuhause zu verhindern. Mit der Beratung über energetische Haussanierung und den Einsatz erneuerbarer Energie geben die Verbraucherzentralen nicht nur den Verbraucherinnen und Verbrauchern wichtige Hinweise sondern unterstützen damit auch die dringend notwendige Energiewende.“

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Verena Schäffer trifft Nouranour

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Zu Besuch bei Nouranour

Pressemitteilung zu meinem kürzlich erfolgten Besuch bei Nouranour in Witten

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Einen sitzungsfreien Tag im Landtag nutzte die heimische Landtagsabgeordnete der Grünen, Verena Schäffer, um den jüngst eröffneten Projektraum von Nouranour in der Ruhrstraße zu besuchen. Dort informierte sie sich bei Lilia Galarza, einer der drei Initiatorinnen, über das Upcycling von Stoffen, die Näh- und Lernwerkstatt, erste Entwürfen für das interkulturelle Modelabel und die Philosophie hinter dieser Unternehmung.

Verena Schäffer zeigte sich begeistert von dem Engagement der Initiatorinnen und erklärte: „Es ist toll zu sehen, dass ein soziales Projekt auch in Zeiten wie diesen konzeptioniert und eröffnet werden kann und auch so gut gestartet ist. Es verbindet die Belebung der Wittener Innenstadt mit nachhaltiger, interkultureller Mode und ist mit der Nähwerkstadt gleichzeitig auch Bildungsort. Ich wünsche dem Projekt alles Gute und eine erfolgreiche Zukunft in Witten.“

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Corona-Modelprojekt „Öffnen mit Sicherheit“

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Corona-Modelprojekt

Öffnen mit Sicherheit

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Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat gestern (Donnerstag, den 25.03.) per Pressemitteilung angekündigt, sich beim Land für das Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ zu bewerben. Bereits am heutigen Freitag (26.03.) kann man in der aktuellen Berichterstattung lesen, dass das Land bereits vier Städte und Kreise als Modellregionen ausgewählt hat – der Ennepe-Ruhr-Kreis ist offenbar nicht darunter.

Dazu Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis und Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
„Die Idee der Modellregionen begrüße ich, denn wir müssen Wege für mehr Normalität in der Corona-Pandemie finden. Voraussetzung in den Modellregionen müssen Schutzkonzepte sein, wie etwa ein tagesaktueller negativer Corona-Test als Türöffner für den Besuch beim Friseur oder dem Einkauf im Buchhandel sowie eine verbesserte digitale Kontaktverfolgung. Unter solchen engen Bedingungen könnten vorsichtige Öffnungen, insbesondere im Außenbereich, möglich gemacht werden. Die Modellprojekte sollten allerdings auch wissenschaftlich begleitet werden, um ihre Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen auswerten zu können. Nur mit einer wissenschaftlich Evaluation können Modellprojekte zudem auf andere Regionen übertragen werden.

Die Auswahl der Modellregionen erfolgt durch die Landesregierung allerdings so intransparent wie ein Staatsgeheimnis. Weder hat die schwarz-gelbe Landesregierung eine Ausschreibung veröffentlicht noch einen Kriterienkatalog für die Kreise und Städte vorgegeben. Dieses Vorgehen ist nur ein weiterer Beleg für die schlechte Kommunikation der Landesregierung mit der kommunalen Ebene. Dabei müssen bei der Pandemiebekämpfung alle Ebenen an einem Strang ziehen. Wir Grüne fordern die Landesregierung deshalb auf, die Kommunen zu einem Land-Kommunen-Gipfel einzuladen.“

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