3. März 2015 | Allgemein, Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Im Landtag, Parlamentarisches, Pressemitteilungen
Bei der Fraktionsklausur der grünen Landtagsfraktion wurde turnusgemäß ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Dabei wurde mit Mehrdad Mostofizadeh aus Essen ein neuer Fraktionsvorsitzender gewählt, Verena Schäffer aus Witten und Stefan Engstfeld aus Düsseldorf wurden als stellvertretende Vorsitzende der Fraktion bestätig. Neu in den Vorstand gewählt wurden Josefine Paul (Münster) und Norwich Rüße (Kreis Steinfurt), ebenfalls als stellvertretende Vorsitzende. Den Vorstand komplettiert Sigrid Beer, die wieder als parlamentarische Geschäftsführerin gewählt wurde.
Verena Schäffer erklärt dazu:
„Ich bedanke mich bei meiner Fraktion für die Wiederwahl und freue mich sehr auf die Zusammenarbeit im neuen Fraktionsvorstand. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende werde ich Anliegen aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis auch zukünftig eine starke grüne Stimme im Landtag geben können.“
20. November 2014 | Allgemein, Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Presse, Pressemitteilungen
Die 29 Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW besuchen in dieser Woche die örtlichen Beratungsstellen der Verbraucherzentrale NRW. Vor Ort wollen sich die Landtagsabgeordneten ein Bild von der Arbeit und den neuen Herausforderungen der Verbraucherzentralen machen, deren Beratungsleistungen im letzten Jahr von rund 650.000 Menschen in Anspruch genommen wurden.
Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus Witten und regional auch für Hagen zuständig, besuchte gestern die Verbraucherzentrale in Hagen. Dazu erklärt sie:
„Ich bin begeistert von dem breiten Beratungsangebot der Verbraucherzentrale in Hagen. Ich finde es enorm wichtig, dass Verbraucherinnen und Verbraucher selbstbestimmt Entscheidungen treffen können. Durch die vielfältigen Informationen und Hilfestellungen der Verbraucherzentralen werden sie dazu in die Lage versetzt.
Auf Landesebene wollen wir die hervorragende Arbeit der Verbraucherzentralen in Nordrhein-Westfalen langfristig finanziell absichern und die Entwicklung politisch unterstützen. Deshalb förderte das Land die Verbraucherberatung 2013 mit über 12,2 und 2014 mit 13,05 Millionen Euro. In 2015 werden die Zuwendungen bei 13,8 Millionen Euro liegen.“
Kontakt Wahlkreisbüro:
Jan Dickerboom: (2302) 59855 oder jan.dickerboom@landtag.nrw.de
22. Mai 2014 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Pressemitteilungen
Bisher konnte für NRW nicht beziffert werden, wie viele Bahnbrücken dringend sanierungsbedürftig sind. Das Ergebnis liefert nun die Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung: Knapp die Hälfte der Eisenbahnbrücken in Nordrhein-Westfalen ist in einem besorgniserregenden Zustand. Auch der Ennepe-Ruhr-Kreis und die Stadt Hagen sind davon betroffen. Im Ennepe-Ruhr-Kreis und in Hagen werden insgesamt allein elf Brücken der Kategorie 4 zugeordnet. Das heißt, diese Brücken haben gravierende Schäden. Sie können nicht mehr wirtschaftlich saniert werden, sondern müssen abgerissen und neu gebaut werden. Betroffen sind die Brückenstandorte Gevelsberg-West, Gevelsberg Knapp und Breckerfeld Priorei im Ennepe-Ruhr-Kreis und Hagen-Volme, Hagen-Haspe, Hagen Hohenlimburg, Hagen-Oberhagen, Hagen Dahl, Hagen Dahl-Schäfer, Hagen Dahl-Rommel/Schöneweiss und Hagen Rummenohl auf dem Gebiet der Stadt Hagen.
„Das Problem ist der Bahn seit Jahren bekannt, trotzdem investiert sie viel zu wenig in den Erhalt. Die Gewinne der DB Netz müssen in den Erhalt fließen, sonst stehen weitere Streckensperrungen bevor“, erklärt die grüne Landtagsabgeordnete Verena Schäffer aus Witten. Die Grünen fordern die Bahn auf, einen umfangreichen Sanierungsplan zu erstellen und ihn mit dem Land, den Zweck- und Fahrgastverbänden abstimmen, damit Beeinträchtigungen im Bahnverkehr so gut wie möglich minimiert werden können. „Statt Milliarden in Straßenbau und Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 oder den Kauf von Logistikunternehmen im Ausland zu versenken, müssen sich der Bund und die Deutsche Bahn endlich um den Erhalt der Infrastruktur und eine Stärkung der Schiene kümmern.“
27. März 2014 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Pressemitteilungen
Im Rahmen der Reihe ‚Landtagsfraktion vor Ort‘ hat die Grüne Abgeordnete Verena Schäffer das Tierheim Hagen besucht. Gemeinsam mit Hagener Grünen machte sie sich ein Bild von Aufgaben und Leistungen der Einrichtung.
In regelmäßigen Abständen schwärmen die 29 Mitglieder der Grünen Landtagsfraktion aus, um im ganzen Land Besuche zu einem vorher festgelegten Thema zu machen. Die Aktion ist bewusst so angelegt, dass Abgeordnete auch in Bereiche reinschnuppern, die nicht zu ihren Kernaufgaben gehören.
Diesmal steht der Tierschutz auf der Tagesordnung. Verena Schäffer, junge innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion aus Witten, hat sich zu einem Besuch des Tierheims in Hagen entschlossen, bei dem sie von den Hagener Grünen Hildegund Kingreen und Sabine Thiel sowie von der Geschäftsführerin Karen Haltaufderheide begleitet wird.
Leiterin Stefanie Ackermann erläutert die Aufgaben des Tierheims: „Hier werden nicht nur eingezogene oder Fundtiere untergebracht. Wir sind auch zuständig, wenn ein verletzter Schwan auf der Autobahn sitzt oder sich in einer Lieferung aus Südostasien eine Schlange räkelt. Einmal mussten wir vierzig ausgesetzte Hühner im Wald einfangen“ Wichtig sei der gute Kontakt zu anderen ExpertInnen und zu Tierärzten sowie die Unterstützung durch den Tierschutzverein, ehrenamtliche HelferInnen und Sponsoren. „Sollten wir irgendwann nicht mehr das Futter für die Tiere gesponsert kriegen, haben wir ein Problem“, erläutert Ackermann die Situation.
Nach dem Rundgang äußert die Abgeordnete Schäffer:
„Die Kommunen sind verpflichtet, sich um Fundtiere oder nicht artgerecht gehaltene Tiere zu kümmern. Hier in Hagen erfüllt die Stadt diese Aufgabe sogar selbst. Das neue Tierheim ist ein funktionaler Bau, dem es immer noch an der einen oder anderen Ergänzung mangelt. Ich habe großen Respekt vor den MitarbeiterInnen des Tierheims und vor allen Ehrenamtlichen, die den Tierschutz bei engen finanziellen Möglichkeiten mit hohem persönlichem Engagement unterstützen. Es ist offensichtlich, dass die artgerechte Haltung und das Wohlergehen der Tiere im Mittelpunkt stehen.“
25. Februar 2014 | Allgemein, Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Innenpolitik, Presse, Pressemitteilungen
Die grüne Landtagsabgeordnete aus Witten, Verena Schäffer, hat gestern (Montag, den 24. Februar 2014) die Feuer- und Rettungswache Witten und die Brandübungsanlage der Kreisfeuerwehrzentrale in Gevelsberg besucht, um sich vor Ort über die Arbeit der Feuerwehren zu informieren. Außerdem hat Verena Schäffer bei der Ratinger Feuerwehr ein Gespräch mit dem Leiter der Feuerwehr, René Schubert, und dem Vorsitzenden des Verbands der Feuerwehren (VdF), Dr. Jan Heinisch, über die Umsetzungs- und Umweltprobleme der Abgasnorm EURO-VI bei Feuerwehrfahrzeugen geführt.
Die Gespräche sind Teil einer Aktion aller 29 grünen Landtagsabgeordneten, um sich in ihren Wahlkreisen ein Bild vom Einsatz und den Herausforderungen für die Feuerwehrleute zu machen. Verena Schäffer hatte diese Aktion als innenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion initiiert. Die Ergebnisse der Gespräche fließen in die Diskussion über die Novellierung des Feuerwehrgesetzes ein. „Uns ist es ein wichtiges Anliegen, die Feuerwehren bei der Bewältigung ihrer Aufgaben zu unterstützen“, sagte Verena Schäffer.
Zurzeit stehen in Nordrhein-Westfalen 80.000 ehrenamtliche und 13.000 hauptamtliche Feuerwehrleute für den Einsatz bereit. In einem Projekt des Landes NRW werden zurzeit Vorschläge zur Stärkung des Ehrenamtes bei den Feuerwehren erarbeitet. Denn ohne dieses Engagement würde die Feuerwehr nicht funktionieren. Verena Schäffer: „Wir unterstützen den Wunsch der Feuerwehren, dass sich mehr Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund engagieren, die bisher noch unterrepräsentiert sind.“ Mit einer Novellierung des Feuerwehr-Gesetzes wollen die Grünen im Landtag außerdem Kinderfeuerwehren gesetzlich verankern. Damit sich künftig nicht nur Jugendliche ab zehn Jahren engagieren können, sondern auch Kindergruppen vor Ort den Nachwuchs ab sechs Jahren für den Brandschutz begeistern.
„Die vielen ehren- und hauptamtlichen Feuerwehrfrauen und -männer sind mit sehr viel persönlichem Engagement bei der Sache. Das ist absolut bewundernswert“, sagt Verena Schäffer „der Besuch und die Gespräche bei den Feuerwehren in Witten, Gevelsberg und Ratingen haben mir erneut verdeutlicht, wie breit das Aufgabenspektrum der Feuerwehren ist, aber auch auf welchem hohen Niveau, sowohl was die Ausbildung als auch die Technik betrifft, die Feuerwehren in NRW arbeiten.“
24. November 2013 | Allgemein, Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Presse
Gemeinsame Pressemitteilung zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2013 von Irmingard Schwewe-Gerigk, Kreisvorsitzende der Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis und Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke.
„Dass in Deutschland alle drei Minuten eine Frau vergewaltigt, aber nur jeder achte Täter verurteilt wird, ist ein Skandal, den ein Rechtsstaat nicht länger hinnehmen darf“, mahnt die Herdecker Kreisvorsitzende der GRÜNEN, Irmingard Schewe-Gerigk. Allein in Nordrhein-Westfalen weist die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2012 über 2000 Vergewaltigungen nach. Dabei sind auch im Ennepe-Ruhr-Kreis die Frauen häufig auf sich allein gestellt. Es besteht ein Dilemma: Während die Kreispolizeibehörde ihnen aus entsprechender Erfahrung im Falle eines Übergriffs rät, sich nicht massiv zu wehren, weil einige Täter dann besonders gewalttätig reagieren, wird ein verbales „Nein“ als Ablehnung einer sexuellen Handlung juristisch nicht anerkannt. „Hier brauchen wir dringend eine gesetzliche Änderung, um die Rechte der betroffenen Frauen zu stärken“, so Schewe-Gerigk, die zum heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen auf eine Petition der Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES verweist, deren Vorsitzende sie ist.
„Die rechtskräftige Verurteilung von Vergewaltigern ist oft deshalb so schwierig, weil Spuren nicht rechtzeitig gesichert wurden. Der Grund ist, dass Vergewaltigungsopfer in dieser seelische Ausnahmesituation oft nicht in der Lage sind, fremden Menschen den detaillierten Tathergang zu beschreiben“, ergänzt Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete der GRÜNEN für den EN-Kreis, und verweist auf einen Antrag der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen, zusätzliche Mittel in Höhe von 400.000 Euro für eine flächendeckende anonyme Spurensicherung bei Vergewaltigungen bereitzustellen. „Nachweise von Sperma oder Blut, Kratzern und inneren Verletzungen können dann gesichert und anonymisiert eingelagert werden, damit sie als Beweismittel gelten, wenn sich die Frau einige Wochen oder Monate später zur Anzeige entschließt“, erläutert Schäffer das Vorhaben.
