Grüne im Landtag NRW fordern Aufklärung im PCB-Fall

24. Januar 2020 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Presse, Pressemitteilungen

Grüne im Landtag NRW fordern Aufklärung im PCB-Fall

Gemeinsam mit meinem Kollegen Norwich Rüße, unserem umweltpolitischen Sprecher, habe ich eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt um den PCB-Fall in Ennepetal aufzuklären.

Im Skandal um die PCB-Funde rund um den Produktionsstandort eines Silikonherstellers in Ennepetal haben die Grünen Landtagsabgeordneten, Verena Schäffer, aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, und Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW gestellt.

In Ennepetal wurden im direkten Umfeld des Silikonherstellers BIW Isolierstoffe GmbH im Industriegebiet Oelkinghausen im Oktober 2018 erstmalig Partikelniederschläge festgestellt, die erhöhte Gehalte an bestimmten PCB-Verbindungen (polychlorierten Biphenyle) enthielten. Sowohl die Grünkohl-Untersuchungen durch das LANUV als auch die Ergebnisse der Emissionsuntersuchung beim Unternehmen BIW lassen darauf rückschließen, dass das Unternehmen für die Verbreitung der Kongenere PCB 47, 51 und 68 verantwortlich ist.

Unter anderem fragen die Abgeordneten nach den unmittelbaren Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Bevölkerung und ob die Produktion bereits gestoppt wurde. Außerdem fragen Schäffer und Rüße nach alternativen Produktionsmethoden und einer Genehmigungspflicht für derartige Produktionsanlagen.

Verena Schäffer erklärt dazu: „Die Tatsache, dass hier ein Stoff, der durch die PCB-Verbotsverordnung seit 1989 nicht mehr hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden darf, durch den Prozess der Silikonherstellung freigesetzt wird, ist besorgniserregend. Die Landesregierung muss sich dazu verhalten, wie sie grundsätzlich dafür sorgen will, dass der Ausstoß von PCB in der Produktion verhindert wird, zum Beispiel über eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes.“

Schülerinnen und Schüler der Hardenstein besuchen Verena Schäffer im Landtag

19. Dezember 2019 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Im Landtag, Presse, Pressemitteilungen

Hardenstein-Gesamtschule besucht den Landtag

Schülerinnen und Schüler der Hardenstein-Gesamtschule besuchen Verena Schäffer im Landtag

Die letzte Plenarwoche des Jahres 2019 nutzten die Abiturientinnen und Abiturienten des SoWi-Kurses der Stufe Q2 der Hardenstein-Gesamtschule für einen Besuch bei der Wittener Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführerin von Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag, Verena Schäffer. Im Zuge des Besuchs konnten sie der Haushaltsdebatte auf der Tribüne folgen und anschließend eine Stunde lang mit Verena Schäffer diskutieren.

Hauptthemen waren die Innenpolitik und der Klimawandel, der viele der Schülerinnen und Schüler bewegt. Aber auch persönliche Fragen wurden gestellt, zum Beispiel zu Verena Schäffers persönlicher CO2-Bilanz, ihren Beweggründen sehr jung in die Politik zu gehen, oder zu ihrer eigenen Schulzeit in Witten. Viel wurde auch zum Thema der Zuständigkeiten im föderalen System Deutschlands gefragt: Welche politische Ebene ist eigentlich zuständig? Ist es der Bund? Das Land? Oder die Kommune?

Verena Schäffer freute sich über das rege Interesse und erklärt: „Bei so viel Interesse und so vielen Fragen macht es großen Spaß mit den Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Man sieht, wie wichtig ihnen das Fach Politik in der Schule ist. Ich hoffe, dass die Schülerinnen und Schüler von dem Besuch im Landtag viel mitnehmen konnten und sie sich auch in Zukunft in politische Themen einmischen und so mitgestalten.“

Verena Schäffer ist auch Schulpatin der Hardenstein-Gesamtschule im Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ und in dieser Funktion regelmäßig zu Gast an der Schule.

ZWAR-Gruppe Herdecke besucht Verena Schäffer im Landtag

10. Dezember 2019 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Im Landtag, Presse, Pressemitteilungen

Besuch aus Herdecke

ZWAR-Gruppe Herdecke besucht Verena Schäffer im Landtag

In der letzten Plenarsitzung besuchte die Herdecker ZWAR-Gruppe die Grüne Landtagsabgeordnete Verena Schäffer an ihrer Wirkungsstätte im Landtag in Düsseldorf. Verena Schäffer freute sich über insgesamt 30 Gäste aus ihrem Wahlkreis, die auch reichlich Themen mitgebracht hatten, über die sie mit ihrer Abgeordneten sprechen wollten.

Gesprächsthemen waren unter anderem die Innere Sicherheit, die Stärkung des Ehrenamts, die Bildung von Netzwerken wie die ZWAR-Gruppe eines ist und die Vorbeugung von Vereinsamung im Alter. Verena Schäffer gab auch persönliche Einblicke in ihre Arbeit, darunter auch zur Vereinbarkeit von Familie und Landtagsmandat.

Verena Schäffer war beeindruckt von dem regen und umfangreichen Interesse und erklärt: „Der Austausch mit Besuchergruppen ist für uns Abgeordnete eine großartige Möglichkeit, um neue Impulse und Perspektiven für unsere Arbeit im Landtag aufzunehmen. Daher freue ich mich stets über Besuche, vor allem aus meinem Wahlkreis.“

Verena Schäffer MdL verurteilt Drohungen gegen den Feuerwehrpräsidenten Hartmut Ziebs

27. November 2019 | Brand- und Katastrophenschutz, Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Presse, Pressemitteilungen

Verena Schäffer MdL verurteilt Drohungen gegen den Feuerwehrpräsidenten

Meine Pressemitteilung zu den Drohungen gegen den Feuerwehrpräsidenten Hartmut Ziebs

Laut Medienberichten haben Unbekannte anscheinend eine reizende Substanz am Haus des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, verschüttet. Der Staatsschutz der Polizei Hagen ermittelt.

Verena Schäffer erklärt hierzu: „Sollte sich bewahrheiten, dass dieser Fall der an der Hauswand von Herrn Ziebs gefundenen Substanz im Zusammenhang mit den Anfeindungen gegen ihn steht, müssen wir von einer neuen Dimension der Einschüchterungsversuche sprechen. Die aktuellen Bedrohungen gegen den Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes sind nicht hinnehmbar. Ich möchte Hartmut Ziebs noch einmal meine Unterstützung für seine klare Positionierung gegen Rechtsextremismus und für eine demokratische, vielfältige Gesellschaft aussprechen. Er tritt damit sowohl für die Werte des demokratischen Rechtsstaats als auch für die Werte der Feuerwehren ein. Menschenverachtende Haltungen, wie sie in der AfD und allen anderen rechtsextremen und rechtspopulistischen Organisationen vorhanden sind, stehen im absoluten Widerspruch zu den Werten der Feuerwehr. Der Grundsatz der Feuerwehren – Retten, Löschen, Bergen und Schützen – gilt für alle Menschen, unabhängig der Herkunft oder der Religionszugehörigkeit.“

Nach den Anfeindungen gegen Hartmut Ziebs aufgrund seiner klaren Positionierung gegen die AfD, hatte sich Verena Schäffer bereits vergangene Woche zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden, Monika Düker, in einem Brief an Hartmut Ziebs gewandt und ihm im Namen der Grünen Landtagsfraktion volle Unterstützung zugesichert.

Besuch beim Brotkorb e.V. in Herdecke

30. Oktober 2019 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Presse, Pressemitteilungen

Brotkorb e.V. in Herdecke

Mein Besuch beim Brotkorb e.V. in Herdecke im Herbst 2019

Am vergangenen Mittwoch (23.10.2019) besuchte die Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Wahlkreis Witten und Herdecke, Verena Schäffer, den Brotkorb e.V. in Herdecke. Dort informierte sie sich über die Arbeit des Vereins, ließ sich die Räumlichkeiten zeigen und konnte die Ausgabe von Lebensmitteln miterleben.

Der Brotkorb e.V. setzt sich seit 2014 in Herdecke für die Verteilung von Lebensmitteln für Bedürftige und gegen Lebensmittelverschwendung und Lebensmittelspekulation ein. „Schätzungsweise 30 Prozent der weltweiten Treibhausgase hängen mit unserer Ernährung zusammen“, erklärt die Vorsitzende des Vereins, Irmingard Schewe-Gerigk, „gleichzeitig werden jedes Jahr allein in Deutschland etwa 11 Mio. Tonnen Lebensmittel weggeworfen – ein unhaltbarer Zustand, der nicht nur sozial unverantwortlich, sondern auch umweltschädigend ist“. Um hier entgegen zu wirken, hat der Brotkorb sich in Herdecke mit den Lebensmittelmärkten und Bäckereien vernetzt und verteilt die aus dem Sortiment genommenen und gespendeten Lebensmittel immer Mittwochs von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr an bedürftige Menschen.

Verena Schäffer MdL ist beeindruckt von dem Engagement des Vereins in Herdecke und erklärt zu ihrem Besuch: „Es ist beeindruckend zu sehen, wie hier der soziale Gedanke und das Konzept der Nachhaltigkeit zusammengedacht werden und wie viele ehrenamtliche Stunden in diese Tätigkeit fließen. Das Engagement der Mitglieder des Brotkorb e.V. kann man nicht genug wertschätzen, zumal hier Bürgerinnen und Bürger sozialpolitische Verantwortung übernehmen, der eigentlich staatliche Institutionen gerecht werden müssten.“

NRW muss Witten weiter bei der Integration unterstützen

24. Oktober 2019 | Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Integration, Presse, Pressemitteilungen

Unterstützung bei Integration

Meine Pressemitteilung mit der Aufforderung an das Land NRW meine Heimatstadt Witten weiter bei der Integration zuunterstützen

Das Land NRW plant im aktuellen Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 die vollständige Streichung der Landesmittel für Integrationsmaßnahmen für die nordrhein-westfälischen Kommunen. Für das Jahr 2019 erhält Witten noch 2,3 Millionen Euro aus der Integrationspauschale des Landes. Diese sollen für das Jahr 2020 ersatzlos entfallen.

Dazu erklärt Verena Schäffer, Wittener Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: „Dass der FDP-Landtagsabgeordnete Bodo Middeldorf die Weiterleitung der Integrationspauschale für das Jahr 2019 überschwänglich lobt, irritiert doch sehr. Denn trotz Rekord-Steuereinnahmen will die schwarz-gelbe Landesregierung die 151 Millionen Euro, die das Land im kommenden Jahr vom Bund für Integrationsmaßnahmen bekommt, im Landeshaushalt versickern lassen. Wir fordern die Landesregierung auf, dieses Geld vollständig an die Kommunen weiterzuleiten. Denn in den Kommunen findet die Integrationsleistung statt.

Weiterhin fordern wir Grüne im Landtag nach wie vor eine dauerhafte Übernahme der Kosten für Geduldete und eine auskömmliche Finanzierung der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter im Asylverfahren. In beiden Fällen gilt: Die Kommunen dürfen nicht länger die Spardose dieser Landesregierung sein. Sonst bleibt die vernünftige Integrationsarbeit vor Ort auf der Strecke.“