Im Landtag

Hier findet ihr und finden Sie Informationen zu meiner Arbeit im nordrhein-westfälischen Landtag:

Innenpolitik (alles rund um die Themen BürgerInnenrechte, Polizei, Feuerwehr, Verfassungsschutz und öffentlicher Dienst)

Rechtsextremismus (meine Aktivitäten in der Arbeit gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit)

Parlamentarisches (Anträge, Reden, Kleine Anfragen)

4. März 2020RechtsextremismusSicherheitspolitik

Verena Schäffer zu aktuellen Beschlüssen zum Thema Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus

Der rechtsterroristische Anschlag von Hanau erschüttert uns zutiefst und muss ein Wendepunkt sein. NRW braucht ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus. Als innenpolitische Sprecherin habe ich dazu heute unseren aktuellen Antrag vorgestellt, in dem wir konkrete Maßnahmen vorschlagen. Um Rechtsextremismus zu bekämpfen, ist es wichtig dessen Strukturen zu kennen. Deswegen haben wir zudem noch eine Große Anfrage mit 228 Fragen eingereicht, um rechtsextreme Strukturen in NRW zu durchleuchten.… [weiterlesen]

24. Februar 2020FeuerwehrInnenpolitikKatastrophenschutz

Pressemitteilung: Verena Schäffer besucht neue Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr

Die sitzungsfreie Zeit im Landtag nutzte die Wittener Landtagsabgeordnete der Grünen, Verena Schäffer, um sich ein Bild von der neuen Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr zu machen.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen NRW-Landtagsfraktion war dazu am Dienstag, den 18.02.2020 mit dem Wittener Feuerwehrchef, Mario Rosenkranz, sowie dem Leiter der neuen Rettungsdienstschule, Frank Stinshoff, für ein Gespräch in der Wittener Feuerwache verabredet und informierte sich über das Konzept der neuen feuerwehreigenen Ausbildungsstätte.… [weiterlesen]

20. Februar 2020Rechtsextremismus

Pressemitteilung Verena Schäffer: Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie

Zum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Der Anschlag in Hanau macht uns fassungslos. Unsere Gedanken und unser aufrichtiges Mitgefühl sind bei den Opfern und ihren Familien.

Sollten sich die Hinweise bestätigen, dass der Anschlag aus einer rechtsextremen Motivation begangen wurde, würde er sich einreihen in die rechtsterroristischen Taten der jüngsten Vergangenheit.[weiterlesen]

13. Februar 2020Untersuchungsausschuss

Meine Rede zum Antrag der „AfD“-Fraktion zum PUA „Kindesmissbrauch“

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nicht sagen, dass ich froh darüber bin; aber es ist gut, dass wir den Untersuchungsausschuss zum Kindesmissbrauch in Lügde eingesetzt haben und uns so intensiv mit diesem Thema beschäftigen.

Die bisherigen Sitzungen, auch mit den vielen Sachverständigen, waren wirklich gut, um einerseits tief in das Thema einzusteigen und andererseits das Thema öffentlich zu machen.… [weiterlesen]

13. Februar 2020RechtspopulismusThüringen

Meine Rede zur Aktuellen Stunde auf Anträge der Fraktionen von CDU, FDP, SPD und „AfD“ zu „Thüringen“

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin wirklich dankbar für die klaren Worte von CDU und FDP und auch für die klare Haltung, die sie hier im Landtag von Nordrhein-Westfalen zeigen.

(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)

Uns eint wohl, dass wir über diesen Vorfall in Thüringen erschüttert sind. Es war eine demokratische Wahl.… [weiterlesen]

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