Im Landtag

Hier findet ihr und finden Sie Informationen zu meiner Arbeit im nordrhein-westfälischen Landtag:

Innenpolitik (alles rund um die Themen BürgerInnenrechte, Polizei, Feuerwehr, Verfassungsschutz und öffentlicher Dienst)

Rechtsextremismus (meine Aktivitäten in der Arbeit gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit)

Parlamentarisches (Anträge, Reden, Kleine Anfragen)

27. Januar 2012

Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des heutigen Gedenktags an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Wir gedenken insbesondere heute allen Opfern des Nationalsozialismus. Die schrecklichen Verbrechen des nationalsozialistischen Unrechtsstaats, der systematische Genozid an Millionen von Menschen darf nicht in Vergessenheit geraten. Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hält die Auswirkungen und Konsequenzen rassistischer und nationalistischer Einstellungen und Handlungen im kollektiven Bewusstsein wach.… [weiterlesen]

22. Dezember 2011Rechtsextremismus

Antrag: Landesprogramm gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Die Neonaziszene in NRW tritt seit Jahren immer selbstbewusster, offensiver und gewaltbereiter auf. Aber auch die weite Verbreitung rassistischer, antisemitischer und islamfeindlicher Einstellungen in der Gesellschaft gibt zunehmend Anlass zu Sorge. Um dieser Entwicklung wirksam und nachhaltig entgegentreten zu können, haben wir in der heutigen Plenarsitzung gemeinsam mit der SPD den Antrag „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ (Drucksache 15/3536) in den Landtag eingebracht.… [weiterlesen]

22. Dezember 2011NSU

Rede: Landesprogramm gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Anbetracht der Terrorserie des Nationalsozialistischen Untergrunds, die auch bei uns in NRW durch unsere besondere Betroffenheit wegen des Mordes in Dortmund und der Anschläge in Köln große Fassungslosigkeit und tiefe Bestürzung ausgelöst hat, müssen wir uns eine Tatsache wohl immer wieder vor Augen führen: Niemand wird als Rechtsextremist geboren, nicht als Nazi und nicht als Terrorist.… [weiterlesen]

22. Dezember 2011Rechtsextremismus

Pressemitteilung: NRW gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Zur Einbringung des Antrags „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ von SPD und Grünen erklären Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Rainer Bovermann MdL, Sprecher der SPD Landtagsfraktion im Haupt- und Medienausschuss:

„Wir begrüßen, dass Innenminister Ralf Jäger mit einem breiten Maßnahmenplan gegen die rechtsextreme Szene in NRW vorgehen will. Neben den polizeilichen Mitteln bedarf es zur Bekämpfung des Rechtsextremismus aber auch der Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der vielen Initiativen gegen Rechts.… [weiterlesen]

16. Dezember 2011NSURechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus Dezember 2011

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

auch im Dezember beschäftigen uns die immer neuen Informationen über die rechtsterroristische Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Inzwischen wurden mehrere weitere Personen aus dem Umfeld der NSU wegen des dringenden Verdachts der Unterstützung der terroristischen Vereinigung NSU festgenommen. Darunter sind sowohl Personen, die aus der freien neonazistischen Szene kommen, als auch Personen, die teilweise in führenden Positionen in der NPD waren.… [weiterlesen]

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