Im Landtag

Hier findet ihr und finden Sie Informationen zu meiner Arbeit im nordrhein-westfälischen Landtag:

Innenpolitik (alles rund um die Themen BürgerInnenrechte, Polizei, Feuerwehr, Verfassungsschutz und öffentlicher Dienst)

Rechtsextremismus (meine Aktivitäten in der Arbeit gegen Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit)

Parlamentarisches (Anträge, Reden, Kleine Anfragen)

27. Oktober 2010

Keine Chance für FPÖ in NRW

Zur heutigen Pressekonferenz von FPÖ und Pro NRW in Leverkusen erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Auch die Unterstützung der rechtspopulistischen FPÖ wird Pro NRW zu keinem Erfolg verhelfen. Pro NRW hat weder den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag, noch das später korrigierte Wahlziel von zwei Prozent bei den Landtagswahlen erreicht. Sie sind in NRW grandios gescheitert.

Rechtsextreme Parteien instrumentalisieren unter einem bürgerlichen Deckmantel Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung und versuchen so, rassistische, antisemitische, islamophobe und antidemokratische Einstellungen auszunutzen.… [weiterlesen]

30. August 2010

Bündnis gegen Rechts ruft zur Gegenkundgebung am 30.08.2010 auf

Rechtsextremisten kündigen Demonstration an

Im Zuge ihrer Kundgebung am Samstag auf dem Rathausplatz haben die Rechtsextremisten für diesen Montag eine Demonstration in Witten angekündigt. Das Wittener Bündnis gegen Rechts ruft daher zu der Gegenkundgebung „Kein Platz für Nazis“ am Montag, ab 17 Uhr, auf dem Bahnhofsvorplatz auf.

Innerhalb von nur 48 Stunden wird Witten gleich zwei Mal von Rechtsextremen heimgesucht werden.… [weiterlesen]

26. August 2010

Demonstrationen gegen Pro NRW in Duisburg

Die rechtsextreme Partei Pro NRW hat für den kommenden Samstag, den 28.08.2010, eine Demonstration in Duisburg gegen Oberbürgermeister Sauerland angemeldet. Dazu erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Die Rechtspopulisten von Pro NRW versuchen die Opfer der Loveparade und die berechtigte Kritik vieler Duisburgerinnen und Duisburger an Oberbürgermeister Sauerland für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Pro NRW geht es dabei weder um Anteilnahme für die Opfer und Angehörigen, noch um Aufklärung der Ursachen, sondern allein um die Verbreitung ihres rechtsextremen Gedankengutes.… [weiterlesen]

18. Juli 2010

Pressemitteilung: Frauenpower an der Regierungsspitze

Verena Schäffer ist neue Sprecherin für Frauenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus

 

Mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft MdL und der grünen Vize-Ministerpräsidentin und Schulministerin Sylvia Löhrmann MdL stehen erstmals zwei Frauen an der Spitze Nordrhein-Westfalens.

Dazu erklärt die Wittener Landtagsabgeordnete und neue Sprecherin für Frauenpolitik in der grünen Landtagsfraktion, Verena Schäffer MdL: „Das starke Frauen-Duo ist auch ein frauenpolitischer Erfolg. Allerdings darf es nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Frauenanteil im Landtag weiter gesunken ist von 31,0 Prozent bei Beginn der Wahlperiode 2005 auf aktuell 27,1 Prozent.… [weiterlesen]

23. November 2009Rechtsextremismus

Kommunalwahlergebnisse der Parteien der extremen Rechten in NRW

Rassistisches Gedankengut kommt aus der Mitte der Gesellschaft, wie verschiedene Studien immer wieder beweisen. Das Auftreten gewaltbereiter Neonazis und Autonomer Nationalisten und das Antreten rechtsextremer Parteien zu den verschiedenen Wahlen, auch die Gründungen sogenannter Bürgerbewegungen sind nur die Spitze des Eisbergs. Sie sind aber auch gerade deshalb so gefährlich für unsere Demokratie, weil ihre menschenverachtenden Vorurteile und Parolen in den Köpfen der Menschen ankommen.… [weiterlesen]

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