Parlamentarisches

16. Februar 2011NSU

Kleine Anfrage: Wenn der NPD-Mann zweimal klingelt – Freiwillige Volkszähler beim Zensus 201

 

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 458 vom 10. Januar 2011 der Abgeordneten Matthi Bolte und Verena Schäffer

Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 458 mit Schreiben vom 15. Februar 2011 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

Unter der Überschrift „Wenn der NPD-Mann zweimal klingelt“ berichtete Spiegel-Online am 7.1.2011 über die Aufforderung der sächsischen NPD an ihre Mitglieder, sich freiwillig als Erhebungsbeauftragte im Rahmen des Zensus 2011 zu melden (URL:www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,738308,00.html).… [weiterlesen]

11. Januar 2011

Kleine Anfrage Mitgliederpotenzial

Kleine Anfrage 443

Mitgliederpotenzial der rechtsextremen Szene in Nordrhein-Westfalen

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 443 vom 11. Januar 2011 der Abgeordneten Verena Schäffer Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 443 mit Schreiben vom 18. Februar 2011 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

Durch die Fusion der rechtsextremen Partei NPD mit der DVU zur Partei mit dem Namen „NPD – Die Volksunion“ Ende Dezember 2010 wird mit einem Anstieg der Mitgliedszahlen der NPD gerechnet.… [weiterlesen]

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