Parlamentarisches

14. Juni 2018Antisemitismus

Meine Rede zum Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD und CDU zum Thema Antisemitismus

Antrag 17-2749 Antisemitismusbeauftragte R

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war letzte Woche beim grünen Kinoabend meines Kollegen Arndt Klocke, der den Film „Die Unsichtbaren – Wir wollen leben“ gezeigt hat. In dem Film geht es um vier junge jüdische Menschen, die der Shoah entkommen, indem sie sich unter sehr widrigen Umständen in Berlin verstecken.… [weiterlesen]

17. Mai 2018BürgerInnenrechteSicherheitspolitik

Meine Rede zum Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung diskutiert. Herr Geerlings hatte das ja auch angesprochen. Das Bild passt, finde ich, gut. Wir haben damit angefangen, und wir beenden diese Plenarwoche mit diesem wichtigen Thema, heute mit dem Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten.

Der Berichtszeitpunkt liegt schon relativ lange zurück.… [weiterlesen]

16. Mai 2018BürgerInnenrechteSicherheitspolitik

Meine Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur EU-Datenschutzverordnung

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Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Vormittag haben wir schon über den bundesrechtlichen Rahmen diskutiert. Jetzt beschließt der Landtag in zweiter Lesung die Anpassung des Landesrechts an die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung.

Bei allem Verständnis für die Fleißarbeit, die in dem Gesetzentwurf ganz erkennbar steckt, ist mir wichtig, zu Beginn der Debatte zu sagen: Dieses Gesetzgebungsverfahren, das wir erlebt haben, wird diesem wichtigen Anliegen in keiner Weise gerecht.… [weiterlesen]

16. Mai 2018Polizei

Meine Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Polizeiorganisationsgesetz

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Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Golland, das ist schlecht recherchiert. Es ist nicht an Rot-Grün gescheitert. Auch die FDP hat damals 2013 – gegen den Gesetzentwurf der CDU gestimmt. Das sollte man vielleicht der Vollständigkeit halber erwähnen.

(Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN und der SPD) Herr Lürbke, so war es doch damals.

Das andere ist, wir reden auch nicht über unsere Sicherheitsbehörden, sondern immerhin über eine Bundesbehörde, den Zoll, der dem Bundesfinanzministerium untersteht.… [weiterlesen]

16. Mai 2018Rechtsextremismus

Meine Rede zum Antrag der Fraktion der „AfD“ zum Thema „Heimat“

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Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass dieser Antrag der AfD eines mal wieder ganz deutlich zeigt, und zwar dass das Gesellschaftsbild dieser Partei ganz offensichtlich nicht die Realitäten in diesem Lande widerspiegelt. Sie machen Heimat bzw. den Heimatbegriff hier zu einer Abstimmungsfrage. Ihr Kultur- und Heimatbegriff grenzt ganz gezielt Menschen aus, die seit Jahrzehnten bzw.… [weiterlesen]

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