Presse

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22. Dezember 2011Rechtsextremismus

Pressemitteilung: NRW gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Zur Einbringung des Antrags „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ von SPD und Grünen erklären Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Rainer Bovermann MdL, Sprecher der SPD Landtagsfraktion im Haupt- und Medienausschuss:

„Wir begrüßen, dass Innenminister Ralf Jäger mit einem breiten Maßnahmenplan gegen die rechtsextreme Szene in NRW vorgehen will. Neben den polizeilichen Mitteln bedarf es zur Bekämpfung des Rechtsextremismus aber auch der Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der vielen Initiativen gegen Rechts.… [weiterlesen]

11. November 2011Frauenpolitik

Pressemitteilung: Landesaktionsplan gegen Gewalt an Frauen und Mädchen auf den Weg gebracht!

Der Ausschuss für Frauen, Emanzipation und Gleichstellung des Landtags NRW hat heute den rot-grünen Antrag „NRW schützt Frauen und Mädchen vor Gewalt“ verabschiedet. Dabei wurden die Anregungen von Expertinnen und Experten eines Sachverständigengesprächs, die eine umfassende Strategie gegen Gewalt an Frauen und Mädchen forderten, berücksichtigt.

Zu dem Beschluss des Ausschusses erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger MdL:

„In einem breiten Beteiligungsverfahren unter Einbeziehung der Expertinnen aus den Frauen- und Mädcheneinrichtungen sowie der Runden Tische auf Landes- und kommunaler Ebene soll ein umfassender Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen erarbeitet werden.… [weiterlesen]

1. September 2011Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Kein Platz für Rechtsextremismus!

Zu dem am  Samstag in Dortmund stattfindenden Neonazi-Aufmarsch erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der erste Samstag im September hat sich mittlerweile zum festen Termin im Kalender der Neonazi-Szene etabliert. Bereits zum siebten Mal in Folge versuchen die Neonazis den Antikriegstag für ihre revisionistischen Zwecke umzudeuten. Erwartet werden über 1.000 Personen aus dem Spektrum der rechtsextremen und gewaltbereiten freien Szene, insbesondere Autonome Nationalisten und Kameradschaftsmitglieder.… [weiterlesen]

20. Juli 2011

Pressemitteilung: Der Schulkonsens ist da!

Der Schulkonsens für Nordrhein-Westfalen ist da. Das geht aus der jetzt von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgestellten Vereinbarung über die Gestaltung des Schulsystems in NRW hervor. In den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung gegeben ist.

Über den Schulkonsens freut sich auch die Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer: „Längeres gemeinsames Lernen wird endlich ermöglicht, zudem können Schulstandorte nachhaltig gesichert werden.“ Die Qualität und Leistungsfähigkeit des Schulsystems werde weiterentwickelt.… [weiterlesen]

28. März 2011RechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene weiterhin bedrohlich

Zum heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der Rückgang von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund im Verfassungsschutzbericht 2010 ist kein Grund, sich zurückzulehnen.

Die Gewaltbereitschaft von rechter Seite, insbesondere von den ‚Autonomen Nationalisten‘ und Mitgliedern der Kameradschaftsszene, ist weiterhin hoch. Die neue Qualität der Gewalt von Neonazis zeigte sich im vergangenen Jahr unter anderem durch Angriffe auf die Dortmunder Kneipe ‚Hirsch-Q‘, beim Überfall auf die Vorführung des Dokumentarfilms ‚Das braune Camäleon‘ in Wuppertal als auch in der Herstellung von Sprengkörpern im Raum Aachen, die mutmaßlich für den Einsatz bei Demonstrationen gedacht waren.… [weiterlesen]

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