Presse

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29. Januar 2020HerdeckeWahlkreis

Pressemitteilung: Verena Schäffer wirbt bei Minister Seehofer um die Rettung der Herdecker Schwimmbäder

Die Landtagsabgeordnete der Grünen für Herdecke, Verena Schäffer, hat heute Bundesminister Horst Seehofer angeschrieben und bittet um eine Berücksichtigung der Stadt Herdecke bei der Vergabe von Fördermitteln aus dem Bundesprogram „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Die Stadt Herdecke hatte bereits für das vergangene Jahr eine Förderung für die dringende, umfangreiche Sanierung des von der Schließung bedrohten Freizeitbades und Kleinhallenbades im Freizeitzentrum Bleichstein in Herdecke beantragt, gehörte aber nicht zu den bisher 186 in dem Bundesprogramm geförderten Kommunen.… [weiterlesen]

27. Januar 2020Antisemitismus

Pressemitteilung Verena Schäffer/Josefine Paul: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist Mahnung für die Zukunft

Den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und den Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocausts nehmen die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion zum Anlass, NS-Gedenkstätten in ganz NRW zu besuchen. Dazu erklären Verena Schäffer MdL, parlamentarische Geschäftsführerin, und Josefine Paul MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

Verena Schäffer: „75 Jahre nach der Befreiung der Menschen aus dem Konzentrationslager Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus und erinnern damit an die massenhafte, systematische Ermordung von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti, von Romnija und Roma, von Schwulen und Lesben, von Menschen mit Behinderung und anderen Gruppen, die nicht dem menschenverachtenden Bild der Nationalsozialisten entsprachen.[weiterlesen]

24. Januar 2020Wahlkreis

Pressemitteilung: Grüne im Landtag NRW fordern Aufklärung im PCB-Fall

Im Skandal um die PCB-Funde rund um den Produktionsstandort eines Silikonherstellers in Ennepetal haben die Grünen Landtagsabgeordneten, Verena Schäffer, aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, und Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW gestellt.

In Ennepetal wurden im direkten Umfeld des Silikonherstellers BIW Isolierstoffe GmbH im Industriegebiet Oelkinghausen im Oktober 2018 erstmalig Partikelniederschläge festgestellt, die erhöhte Gehalte an bestimmten PCB-Verbindungen (polychlorierten Biphenyle) enthielten.… [weiterlesen]

19. Dezember 2019Wahlkreis

Pressemitteilung: Schülerinnen und Schüler der Hardenstein besuchen Verena Schäffer im Landtag

Die letzte Plenarwoche des Jahres 2019 nutzten die Abiturientinnen und Abiturienten des SoWi-Kurses der Stufe Q2 der Hardenstein-Gesamtschule für einen Besuch bei der Wittener Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführerin von Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag, Verena Schäffer. Im Zuge des Besuchs konnten sie der Haushaltsdebatte auf der Tribüne folgen und anschließend eine Stunde lang mit Verena Schäffer diskutieren.

Hauptthemen waren die Innenpolitik und der Klimawandel, der viele der Schülerinnen und Schüler bewegt.… [weiterlesen]

12. Dezember 2019InnenpolitikPolizeiSicherheitspolitik

Pressemitteilung Verena Schäffer: Schwarz-Gelbes Polizeigesetz bleibt mangelhaft

Zum einjährigen Bestehen des novellierten Polizeigesetzes erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Herr Reul hat im vergangenen Jahr ein Bedrohungsszenario gezeichnet, das ihm einzig als Argumentation für tiefgehende Einschnitte in die Freiheitsrechte gedient hat. Jetzt zeigt sich, die Mehrzahl der Maßnahmen aus dem neuen Polizeigesetz wurden nicht wegen Terrorismusgefahr angewandt.

Wir Grüne haben weiterhin verfassungsrechtliche Bedenken, insbesondere bei der Ausweitung des Polizeigewahrsams zur Identitätsklärung, denn hier werden Personen für bis zu 7 Tage eingesperrt, obwohl sie keine Straftat begangen haben.… [weiterlesen]

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