Pressemitteilungen

26. März 2013Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Im Einsatz gegen Rechtsextremismus nicht nachlassen

Zur neuen Statistik der politisch motivierten Kriminalität von Rechts erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die vorgestellte Statistik zur politisch motivierten Kriminalität von Rechts und zu Straftaten der Allgemeinkriminalität von Rechtsextremen macht deutlich, wie groß die Gefahr durch den Rechtsextremismus für unsere demokratische Gesellschaft ist. Insbesondere die hohe Anzahl der Gewaltdelikte – 192 politisch rechts motivierte Delikte und 349 Delikte im Bereich der Allgemeinkriminalität – belegt die seit Jahren anhaltende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene.… [weiterlesen]

13. März 2013Wahlkreis

Pressemitteilung: Nicht meckern – sondern mitmischen! Jugendlandtag NRW

Nicht meckern – sondern mitmischen!

5. Jugend-Landtag NRW: Bewerbungen bis 15. Mai 2013

Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis können sich noch bis zum 15. Mai 2013 für den Jugend-Landtag 2013 bewerben. Darauf macht die hiesige Landtagsabgeordnete von den Grünen, Verena Schäffer, aufmerksam.

Beim Jugend-Landtag vom 18. – 20. Juli nehmen die Jugendlichen die Rolle der Landtagsabgeordneten ein und debattieren und entscheiden über aktuelle Themen.… [weiterlesen]

11. März 2013Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Eine klare Absage an Rassismus

Zum Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus und zu den rassistischen Demonstrationen von Pro NRW erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN im Landtag NRW:

„Zum Auftakt der Wochen gegen Rassismus ist es besonders perfide, dass Pro NRW zu rassistischen Demonstrationen vor Flüchtlingsunterkünften aufruft. Mit 21 Demonstrationen in ganz Nordrhein-Westfalen will die rechtsextreme Partei erneut Ressentiments in der Gesellschaft schüren und Flüchtlinge kriminalisieren.… [weiterlesen]

19. Februar 2013NSUVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Verfassungsschutznovelle sorgt für Transparenz und mehr Kontrolle

Zur beschlossenen Novelle des Verfassungsschutzgesetzes durch das Kabinett erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:

„Durch das Versagen der Sicherheitsbehörden nach den NSU-Morden hat insbesondere der Verfassungsschutz einen massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung erlitten. Darauf reagieren wir mit einem reformierten Verfassungsschutzgesetz, das mehr Transparenz und Kontrolle bringt. Erstmals sollen in einem Landesgesetz klare Regelungen für den Einsatz von V-Leuten zur Informationsbeschaffung getroffen werden.… [weiterlesen]

29. Januar 2013Wahlkreis

Pressemitteilung: Bündnis 90 / DIE GRÜNEN laden zur BürgerInnensprechstunde

Für Freitag, den 1. Februar lädt Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete für Bündnis 90 /DIE GRÜNEN für Herdecke und Witten, zur Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger ins Grüne Büro in Herdecke, Uferstraße 5, ein. In der Zeit zwischen 10:00 und 12:00 Uhr möchte sie gerne im Gespräch über ihre Arbeit informieren, sich die Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner Herdeckes und Umgebung anhören oder sich einfach nur über politische Themen austauschen.… [weiterlesen]

Seite 14 von 17« Erste...1213141516...Letzte »