Pressemitteilungen

1. September 2011Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Kein Platz für Rechtsextremismus!

Zu dem am  Samstag in Dortmund stattfindenden Neonazi-Aufmarsch erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der erste Samstag im September hat sich mittlerweile zum festen Termin im Kalender der Neonazi-Szene etabliert. Bereits zum siebten Mal in Folge versuchen die Neonazis den Antikriegstag für ihre revisionistischen Zwecke umzudeuten. Erwartet werden über 1.000 Personen aus dem Spektrum der rechtsextremen und gewaltbereiten freien Szene, insbesondere Autonome Nationalisten und Kameradschaftsmitglieder.… [weiterlesen]

20. Juli 2011

Pressemitteilung: Der Schulkonsens ist da!

Der Schulkonsens für Nordrhein-Westfalen ist da. Das geht aus der jetzt von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgestellten Vereinbarung über die Gestaltung des Schulsystems in NRW hervor. In den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung gegeben ist.

Über den Schulkonsens freut sich auch die Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer: „Längeres gemeinsames Lernen wird endlich ermöglicht, zudem können Schulstandorte nachhaltig gesichert werden.“ Die Qualität und Leistungsfähigkeit des Schulsystems werde weiterentwickelt.… [weiterlesen]

28. März 2011RechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene weiterhin bedrohlich

Zum heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der Rückgang von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund im Verfassungsschutzbericht 2010 ist kein Grund, sich zurückzulehnen.

Die Gewaltbereitschaft von rechter Seite, insbesondere von den ‚Autonomen Nationalisten‘ und Mitgliedern der Kameradschaftsszene, ist weiterhin hoch. Die neue Qualität der Gewalt von Neonazis zeigte sich im vergangenen Jahr unter anderem durch Angriffe auf die Dortmunder Kneipe ‚Hirsch-Q‘, beim Überfall auf die Vorführung des Dokumentarfilms ‚Das braune Camäleon‘ in Wuppertal als auch in der Herstellung von Sprengkörpern im Raum Aachen, die mutmaßlich für den Einsatz bei Demonstrationen gedacht waren.… [weiterlesen]

10. Februar 2011Frauenpolitik

NRW legt wegweisendes Gesetz zur Frauenquote in Aufsichtsräten vor

 Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen in den Bundesrat durch die rot-grüne Landesregierung, durch den bis zum Jahr 2022 der Frauenanteil in den Aufsichtsräten auf 40 Prozent ansteigen soll, erklärte Gerda Kieninger, frauenpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion: „Während die Bundesregierung über eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten völlig zerstritten ist, setzt die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen heute ein klares wegweisendes Signal.… [weiterlesen]

27. Januar 2011

Pressemitteilung Rechtsextremismus – Grüne: Klares Zeichen gegen Nazi Aufmarsch in Wuppertal setzen!

Zum Nazi Aufmarsch an diesem Wochenende in Wuppertal erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Es ist schon besonders perfide, dass die Neonazis sich mit dem 29. Januar für ihren Aufmarsch gerade ein Datum ausgesucht haben, welches zwischen dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27.01.1945 und dem Tag der Machtübertragung an die Nationalsozialisten am 30.01.1933 liegt. Wir werden den Versuch der Nazis, öffentliche Räume in NRW zu besetzen, nicht dulden und rufen deshalb dazu auf, auch an diesem Wochenende ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen!“

Martin Möller, Parteisprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Wuppertal, fügt hinzu:

„Wir beobachten in letzter Zeit, dass die Neonazis in Wuppertal immer häufiger offen auftreten und dabei auch nicht vor Gewalt zurückschrecken.… [weiterlesen]

Seite 16 von 17« Erste...1314151617