Grüne Landtags-Doppelspitze besucht die Uni Witten/Herdecke

Grüne Landtags-Doppelspitze besucht die Uni Witten/Herdecke

Verena Schäffer und Wibke Brems zu Besuch an Wittener Universität

Mit ihrer Co-Vorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion Wibke Brems besuchte die Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer am vergangenen Mittwoch die Uni Witten/Herdecke, um sich mit Präsident Martin Butzlaff und Vizepräsident Dirk Jacobs über die Uni Witten/Herdecke auszutauschen. Auch eine Besichtigung des Neubaus, einem der nachhaltigsten Uni-Gebäude Deutschlands, durfte nicht fehlen. Verena Schäffer war im August als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt und steht somit weiterhin an der Spitze der Grünen im Landesparlament. Neue Co-Fraktionsvorsitzende an ihrer Seite ist seit August die Abgeordnete Wibke Brems aus Gütersloh. Die Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wird durch eine gleichberechtigte Doppelspitze angeführt. Schäffer stand der Fraktion bereits seit 2020 vor – gemeinsam mit Josefine Paul, die seit Juni Ministerin ist.

Zu ihrem Besuch an der UWH erklärt Verena Schäffer: „Wir haben mit Präsident Martin Butzlaff und Vizepräsident Dirk Jacobs unter anderem darüber gesprochen wie sich die Werte der UW/H in Wissenschaft und Lehre konkret ausdrücken, beispielsweise durch den eigenen Lehrstuhl für behindertenorientierte Zahnmedizin, der den Inklusionsgedanken vorbildhaft in die Medizinerausbildung integriert. Natürlich haben wir auch über verschiedene Aspekte von Nachhaltigkeit geredet und dabei den Holz-Neubau besichtigt, der für das Bauen der Zukunft eine Vorbildfunktion einnimmt und den ich meiner Kollegin Wibke unbedingt zeigen wollte. Die Uni und ihre engagierten Mitarbeitenden und Studierenden sind eine Bereicherung für unsere Stadt. Ich freue mich sehr, dass einer unserer ersten gemeinsamen Termine als Fraktionsvorsitzende in Witten stattgefunden hat.“

Zu ihrer Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende sagte sie: „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich sehr auf die Zusammenarbeit im neuen Fraktionsvorstand und mit Wibke Brems in der Doppelspitze! Es liegen große Herausforderungen vor uns, die in NRW auf Landesebene und auch in unseren Kommunen, wie meinen Wahlkreisstädten Witten und Herdecke, angegangen werden müssen. Neben dringend notwendigen Anstrengungen zur Bekämpfung der Klimakrise, müssen wir mit den Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine umgehen und uns mit Blick auf Corona gut auf den Herbst vorbereiten. Trotz der vielfältigen Aufgaben als Fraktionsvorsitzende habe ich stets auch die Herausforderungen meines Wahlkreises vor Augen. Ich möchte mich im Land dafür einsetzen, dass unsere Kommunen gut für die aktuellen Herausforderungen vorbereitet sind und vor Ort auch wieder mehr gestalten können. Für die Ruhrgebietsstädte ist unsere Vereinbarung im Koalitionsvertrag zentral, eine Lösung für die Altschulden zu finden, damit unsere Kommunen wieder handlungsfähig werden.“

Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende

Wittener Abgeordnete weiterhin an der Spitze der Grünen im Landtag

Die Abgeordneten der neuen GRÜNEN Landtagsfraktion NRW haben ihre neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt: Verena Schäffer und Wibke Brems

Die Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer wurde bei einer Klausur der Grünen Landtagsfraktion in Essen am Donnerstag als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt und steht somit weiterhin an der Spitze der Grünen im Landesparlament. Neue Co-Fraktionsvorsitzende an ihrer Seite ist Wibke Brems. Die Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag wird durch eine gleichberechtigte Doppelspitze angeführt. Verena Schäffer stand der Fraktion bereits seit 2020 vor – gemeinsam mit Josefine Paul, die seit Juni Ministerin ist.

Verena Schäffer erklärt zu ihrer Wahl: „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich sehr auf die Zusammenarbeit im neuen Fraktionsvorstand und mit Wibke Brems in der Doppelspitze! Es liegen große Herausforderungen vor uns, die in NRW auf Landesebene und auch in unseren Kommunen, wie meinen Wahlkreisstädten Witten und Herdecke, angegangen werden müssen. Neben dringend notwendigen Anstrengungen zur Bekämpfung der Klimakrise, müssen wir mit den Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine umgehen und uns mit Blick auf Corona gut auf den Herbst vorbereiten.

Trotz der vielfältigen Aufgaben als Fraktionsvorsitzende habe ich stets auch die Herausforderungen meines Wahlkreises vor Augen. Ich möchte mich im Land dafür einsetzen, dass unsere Kommunen gut für die beschriebenen Aufgaben gerüstet sind und vor Ort auch wieder mehr gestalten können. Für die Ruhrgebietsstädte ist unsere Vereinbarung im Koalitionsvertrag zentral, eine Lösung für die Altschulden zu finden, damit unsere Kommunen wieder handlungsfähig werden.“

Drei Wittener für die Grünen bei der Bundesversammlung

Dreimal Grün aus der Region bei der Bundesversammlung

Meine gemeinsame Pressemitteilung mit Dr. Janosch Dahmen und Prof. Dr. Christian Karagiannidis zu unserer Teilnahme an der Bundesversammlung am 13.02.2022

Bei der gestrigen Bundesversammlung in Berlin durften Prof. Dr. Christian Karagiannidis, Professor an der Uni Witten/Herdecke, der für Witten, den EN-Kreis und Hagen zuständige Bundestagsabgeordnete Dr. Janosch Dahmen und die hiesige Landtagsabgeordnete Verena Schäffer teilnehmen. Für alle drei war die Wahl des alten und neuen Bundespräsidenten eine große Ehre.

Lungenfacharzt und Leiter des DIVI-Intensivregisters, Prof. Dr. Christian Karagiannidis, erklärt dazu: „Die Grünen im Landtag NRW haben mich für die Bundesversammlung benannt. Der Einladung bin ich sehr gerne gefolgt. Ich habe die Sitzung der Grünen Gesamtdelegation für die Bundesversammlung mit Bundespräsident Steinmeier genutzt, um auf die Situation des Krankenhauspersonals hinzuweisen. Der massive Personalmangel bei den Pflegekräften in den Krankenhäusern stellt uns bereits heute vor gewaltige Herausforderungen. Ich wünsche mir von Herrn Steinmeier, dass er sein Amt als Bundespräsident nutzt, um auf diese Situation hinzuweisen und für die Wertschätzung für das Krankenhauspersonals wirbt.“

Verena Schäffer MdL ergänzt: „Die Bundesversammlung war – trotz der notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen – eine sehr würdige Veranstaltung und es war mir eine große Ehre, an der Wahl unseres Staatsoberhauptes teilnehmen zu dürfen. Ich begrüße die klaren Worte des Bundespräsidenten gegen Hass und Hetze ausdrücklich. Die Drohungen und Gewalt gegen Ärzte, Wissenschaftlerinnen, Politiker – auch hier in unserer Stadt –, Polizistinnen und viele andere, die in dieser Pandemie einfach nur ihren Job für das Gemeinwohl machen, sind unerträglich. Es ist die Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten Haltung zu zeigen und Hass und Gewalt entschieden entgegenzutreten.“

Janosch Dahmen MdB erklärt abschließend: „Ich freue mich über die Wahl von Frank-Walter Steinmeier und bin überzeugt, dass er in den kommenden fünf Jahren als unser Staatsoberhaupt weiterhin eine wichtige überparteiliche und integrierende Rolle einnehmen wird. Besonders beeindruckt hat mich seine Klarheit in Bezug auf den Konflikt in der Ukraine. Wir sind inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts in Osteuropa. Die Menschen in der Ukraine haben ein Recht auf ein Leben ohne Angst und Bedrohung, auf Selbstbestimmung und Souveränität. Dass er hier so klare Worte gefunden hat, hat mich sehr bewegt. Während meiner medizinischen Ausbildung an der Uni Witten/Herdecke bin ich vielfach in der Ukraine gewesen und stehe bis heute im engen Austausch mit vielen Kollegen dort, die nun einmal mehr um Frieden, Freiheit und Sicherheit fürchten.“

Sozialpolitischer Austausch mit der Caritas

Sozialpolitischer Austausch mit der Caritas

Meine Pressemitteilung zum Austausch mit der Caritas in Witten im Januar 2022

Einer der ersten Besuche im neuen Jahr führte die heimische Landtagsabgeordnete und grüne NRW-Fraktionsvorsitzende Verena Schäffer (MdL) zur Caritas in Witten. Hintergrund war ein Gedankenaustausch rund um die Themen Armut, Alter, Pflege, Obdachlosigkeit und Migration. Unter 2G+-Bedingungen und mit ausreichend Abstand im geräumigen Ardey-Hotel traf sie sich mit dem Geschäftsführer der Caritas, Hartmut Claes, dem Sozialarbeiter im Marienviertel Rolf Kappel, dem Referenten für Armut beim DiCV Paderborn Christoph Eikenbusch und der neuen Fachbereichsleiterin für Migration und Integration Miriam Venn. Zudem waren der Sozialarbeiter Michael Raddatz-Heinrichs, der für die Bewohner städtischer Notunterkünfte verantwortlich ist und der Fachbereichsleiter Pflege Andreas Waning mit von der Partie.

(Auf dem Foto zu sehen sind (vlnr): Hartmut Claes, Rolf Kappel, Verena Schäffer, Christoph Eikenbusch (DiCV Paderborn), Miriam Venn, Michael Raddatz und Andreas Waning.)

Verena Schäffer erklärt zu ihrem Besuch: „Der informative Austausch und die umfangreichen Eindrücke sind für die Arbeit im Landtag unentbehrlich. Ob Antragsstau bei den Ausländerbehörden – seit mehreren Monaten warten viele Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit darauf, dass ihr Aufenthaltstitel verlängert wird -, die aktuelle Situation von Wohnungslosen oder die zusätzlichen Belastungen im Bereich der häuslichen Pflege, die die Corona-Pandemie mit sich bringt. Diese Realität vor Ort will ich mitnehmen für Gespräche und Aktivitäten im Landesparlament. Auch die Eindrücke, wie etwa das Impfen in den Quartieren vorangeht, wo der Caritas mit ihren Angeboten eine aktive und wichtige Rolle zukommt, sind wichtig für die Politik in Düsseldorf. Für ihre Vielzahl von sozialen Angeboten in Witten bin ich der Caritas sehr dankbar.“

Mehr Radverkehr für Herdecke

Mehr Radverkehr für Herdecke

Meine Pressemitteilung zu einer Ortsbegehung rund um das Thema Radverkehr in Herdecke

Den ersten Termin in Herdecke im neuen Jahr unternahm die hiesige Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW zu einem Austausch rund um das Thema Radverkehr. Gemeinsam mit der stellv. Fraktionsvorsitzenden der Grünen in Herdecke, Silvia Stahlberg, der Kreisvorsitzenden des ADFC Ennepe-Ruhr, Susanne Rühl, sowie dem grünen Kreistagsmitglied Andreas Müller wurden bei der Gelegenheit verschiedene Stellen der Ender Talstraße im Hinblick auf den Ausbau des Radverkehrs begutachtet.

Verena Schäffer erklärt dazu: „Mit dem Ruhrtalradweg gibt es in Herdecke bereits tolle Radfahrmöglichkeiten im touristischen Bereich. Im Bereich des Alltagsradverkehr besteht aber noch viel Ausbaupotential. Im Landtag haben wir Grüne uns die Stärkung des Radverkehrs auf die Fahnen geschrieben. Mit einem neuen, besseren Radverkehrsgesetz, wollen wir die Grundlagen dafür schaffen, dass der Anteil des Radverkehrs zukünftig auf 25 Prozent wächst. Zudem wollen wir unsere Kommunen finanziell bei der Umsetzung eigener Radverkehrskonzepte unterstützen. Ein solches gibt es in Herdecke bereits in Form des Klimaschutzteilkonzepts Radverkehr mit vielen guten Vorschlägen, die jetzt umgesetzt werden müssen.“

Die 1. Vorsitzende des ADFC-Kreisverbands Ennepe-Ruhr, Susanne Rühl, ergänzt: „Nur mit einer sicheren und komfortablen Fahrradinfrastruktur werden wir mehr Menschen fürs Radfahren begeistern und nur so die Verkehrswende schaffen. Daher lautet die Forderung des ADFC „Mehr Platz fürs Rad“ insbesondere für den Alltagsverkehr. Die Zeit der Konzepte muss jetzt zu einer Zeit des Machens werden, denn auf Papier kann niemand fahren.“

Die stellv. Fraktionsvorsitzende in Herdecke, Silvia Stahlberg, erklärt abschließend: „Mit einem Anteil von 2 Prozent am sogenannten Modal Split, der die Zusammensetzung des Verkehrs beschreibt und dadurch eine Einordnung der Anteile der einzelnen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr ermöglicht, hat sich das Fahrrad als alltägliches Verkehrsmittel bislang noch nicht in Herdecke etabliert. Gerade das an der Ender Talstraße liegende Gemeinschaftskrankenhaus, als größter Arbeitgeber in Herdecke, ist aber ein Paradebespiel dafür, dass bessere Umstände für das Fahrrad geschaffen werden müssen. Viele Mitarbeiter des GKH nutzen gerne das Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit. Das ist gesund und gut für den Klimaschutz. Es ist an der Zeit, für sichere Radwege zum Krankenhaus zu sorgen.“

Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste

Antimuslimische Gräberschändung in Iserlohn

Grüne Landtagsfraktion verurteilt antimuslimische Gräberschändung aufs Schärfste

Zu den Schändungen von rund 30 muslimischen Gräbern auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn hat Verena Schäffer, Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW, einen Bericht des Innenministeriums für die nächste Sitzung des Innenausschusses am 20. Januar angefordert. Dazu erklärt Sie:

„Die Schändung muslimischer Gräber auf dem Hauptfriedhof in Iserlohn sind Ausdruck von tiefer Menschenverachtung und erschüttern mich zutiefst. Da die Gräberschändungen nur die muslimischen Gräber betrifft, muss leider von einer antimuslimischen Tat ausgegangen werden. Rassismuserfahrungen sind für Musliminnen und Muslime sowie Menschen aus anderen marginalisierten gesellschaftlichen Gruppen Alltag. Dass sie auch nach ihrem Tod angegriffen werden, muss für ihre Angehörigen unerträglich sein. Mein Mitgefühl gilt daher den Angehörigen der Verstorbenen.

Betroffene rassistischer Straftaten werden immer symbolisch für eine Gruppe, der sie zugeschrieben werden, angegriffen. Damit sind antimuslimische Straftaten auch Angriffe gegen unsere Gesellschaft der Vielfalt. Wie wir aus verschiedenen Studien wissen, ist antimuslimischer Rassismus in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Rechtspopulisten und Rechtsextremisten schüren seit Jahren antimuslimische Ressentiments, die an vorhandene Vorbehalte in der Gesellschaft anknüpfen und sich dort verfestigen. Im Jahr 2019 wurden in Nordrhein-Westfalen 174 islamfeindliche Straftaten verzeichnet, im Jahr 2020 waren es 186 islamfeindliche Straftaten. Expertinnen und Experten gehen jedoch von einer hohen Dunkelziffer aus. Beratungsstellen wie die Antidiskriminierungsbüros und die Opferberatung für Opfer rechter und rassistischer Gewalt leisten eine enorm wichtige Arbeit, um Betroffene menschenverachtender Straftaten zu unterstützen. Angesichts des Falles in Iserlohn ist es wichtig, dass die Polizei mit den muslimischen Gemeinden im Austausch über die Sicherheit von muslimischen Einrichtungen und auch Grabfeldern steht. Daneben braucht es endlich eine Dunkelfeldstudie für Nordrhein-Westfalen zu antimuslimischen Straftaten ebenso wie die Einrichtung einer Meldestelle zur besseren Erfassung antimuslimischer Straftaten.“