Pressemitteilungen

24. Januar 2020Wahlkreis

Pressemitteilung: Grüne im Landtag NRW fordern Aufklärung im PCB-Fall

Im Skandal um die PCB-Funde rund um den Produktionsstandort eines Silikonherstellers in Ennepetal haben die Grünen Landtagsabgeordneten, Verena Schäffer, aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, und Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW gestellt.

In Ennepetal wurden im direkten Umfeld des Silikonherstellers BIW Isolierstoffe GmbH im Industriegebiet Oelkinghausen im Oktober 2018 erstmalig Partikelniederschläge festgestellt, die erhöhte Gehalte an bestimmten PCB-Verbindungen (polychlorierten Biphenyle) enthielten.… [weiterlesen]

19. Dezember 2019Wahlkreis

Pressemitteilung: Schülerinnen und Schüler der Hardenstein besuchen Verena Schäffer im Landtag

Die letzte Plenarwoche des Jahres 2019 nutzten die Abiturientinnen und Abiturienten des SoWi-Kurses der Stufe Q2 der Hardenstein-Gesamtschule für einen Besuch bei der Wittener Landtagsabgeordneten und parlamentarischen Geschäftsführerin von Bündnis 90/ Die Grünen im Landtag, Verena Schäffer. Im Zuge des Besuchs konnten sie der Haushaltsdebatte auf der Tribüne folgen und anschließend eine Stunde lang mit Verena Schäffer diskutieren.

Hauptthemen waren die Innenpolitik und der Klimawandel, der viele der Schülerinnen und Schüler bewegt.… [weiterlesen]

12. Dezember 2019InnenpolitikPolizeiSicherheitspolitik

Pressemitteilung Verena Schäffer: Schwarz-Gelbes Polizeigesetz bleibt mangelhaft

Zum einjährigen Bestehen des novellierten Polizeigesetzes erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Herr Reul hat im vergangenen Jahr ein Bedrohungsszenario gezeichnet, das ihm einzig als Argumentation für tiefgehende Einschnitte in die Freiheitsrechte gedient hat. Jetzt zeigt sich, die Mehrzahl der Maßnahmen aus dem neuen Polizeigesetz wurden nicht wegen Terrorismusgefahr angewandt.

Wir Grüne haben weiterhin verfassungsrechtliche Bedenken, insbesondere bei der Ausweitung des Polizeigewahrsams zur Identitätsklärung, denn hier werden Personen für bis zu 7 Tage eingesperrt, obwohl sie keine Straftat begangen haben.… [weiterlesen]

10. Dezember 2019Wahlkreis

Pressemitteilung: ZWAR-Gruppe Herdecke besucht heimische Abgeordnete im Landtag

In der letzten Plenarsitzung besuchte die Herdecker ZWAR-Gruppe die Grüne Landtagsabgeordnete Verena Schäffer an ihrer Wirkungsstätte im Landtag in Düsseldorf. Verena Schäffer freute sich über insgesamt 30 Gäste aus ihrem Wahlkreis, die auch reichlich Themen mitgebracht hatten, über die sie mit ihrer Abgeordneten sprechen wollten.

Gesprächsthemen waren unter anderem die Innere Sicherheit, die Stärkung des Ehrenamts, die Bildung von Netzwerken wie die ZWAR-Gruppe eines ist und die Vorbeugung von Vereinsamung im Alter.… [weiterlesen]

27. November 2019FeuerwehrRechtsextremismusRechtspopulismus

Pressemitteilung: Verena Schäffer MdL verurteilt Drohungen gegen den Feuerwehrpräsidenten Hartmut Ziebs

Laut Medienberichten haben Unbekannte anscheinend eine reizende Substanz am Haus des Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, verschüttet. Der Staatsschutz der Polizei Hagen ermittelt.

Verena Schäffer erklärt hierzu: „Sollte sich bewahrheiten, dass dieser Fall der an der Hauswand von Herrn Ziebs gefundenen Substanz im Zusammenhang mit den Anfeindungen gegen ihn steht, müssen wir von einer neuen Dimension der Einschüchterungsversuche sprechen. Die aktuellen Bedrohungen gegen den Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes sind nicht hinnehmbar.… [weiterlesen]

Seite 3 von 2012345...Letzte »