Pressemitteilungen

17. Januar 2017AntisemitismusRechtsextremismus

Pressemitteilung: Rechtsextremistische Ideologie muss weiter bekämpft werden

Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Auch wenn das Bundesverfassungsgericht ein Verbot abgelehnt hat, bleibt die NPD eine rechtsextreme, menschenverachtende und verfassungsfeindliche Partei. Der Urteilsspruch ist weniger ein Erfolg für die eng mit der Neonaziszene verwobene Partei, sondern vielmehr Ausdruck ihrer Bedeutungslosigkeit. Sie ist finanziell wie personell marginalisiert.… [weiterlesen]

20. Dezember 2016PolizeiRechtsextremismusSicherheitspolitikWahlkreis

Pressemitteilung: Verena Schäffer: Waffen gehören nicht in die Hände von Menschen, die unseren Rechtsstaat ablehnen

Zur Beschlagnahmung der Waffen eines Ehepaars aus Witten, das mutmaßlich der Reichsbürgerbewegung angehört, erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Die sog. Reichsbürgerbewegung vertritt u.a. rassistische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Inhalte. Die Ideologie ist im Kern rechtsextremistisch. Die Anhängerinnen und Anhänger der Reichsbürgerbewegung haben eine hohe Affinität zu Waffen. Es ist besorgniserregend, dass in jüngster Vergangenheit immer wieder Waffen bei Zugehörigen der Reichsbürgerbewegung gefunden wurden.… [weiterlesen]

18. November 2016Wahlkreis

Pressemitteilung: Grüne Landtagsfraktion unterstützt und besucht Volkshochschulen

Verena Schäffer, MdL: „Volkshochschulen leisten unverzichtbare Arbeit in den Bereichen Integration und Weiterbildung“

vhs1Die stellvertretende grüne Fraktionsvorsitzende und Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer besuchte gemeinsam mit dem grünen Ratsmitglied Paul Wood am 16. November 2016 die Volkshochschule Witten/Wetter/Herdecke. Im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ der grünen Landtagsfraktion informierten sie sich dort über die Angebote der Volkshochschule und tauschten sich mit der Direktorin Frau Bettina Sommerbauer über aktuelle Themen in der Erwachsenenbildung aus.… [weiterlesen]

18. Mai 2016Rechtsextremismus

Pressemitteilung: Verena Schäffer/ Nadja Lüders: „Rot-Grün setzt klare Zeichen gegen Rechtsextremismus“

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW

Bereits im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und GRÜNE auf ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verständigt. Heute hat es das zuständige Familienministerium vorgestellt. Vorausgegangen war ein zweijähriger Prozess unter anderem mit zehn Regionalkonferenzen, an denen sich unterschiedliche Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft beteiligten. Ihr Wissen und ihre Erfahrungen sind maßgeblich in das Handlungskonzept eingeflossen.… [weiterlesen]

12. Mai 2016BürgerInnenrechtePolizeiSicherheitspolitik

Pressemitteilung: Verena Schäffer/Thomas Stotko: „Wir schaffen die gesetzliche Grundlage für Bodycams“

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG

SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW

In der Aktuellen Stunde des nordrhein-westfälischen Landtags diskutierten heute die Fraktionen das Thema ‚Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte‘. Dazu erklären Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Verena Schäffer: „Wir wollen den Schutz der eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten erhöhen und werden deshalb Bodycams in einem eigenen Modellversuch in Nordrhein-Westfalen erproben.… [weiterlesen]

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