Kommunen in der Corona-Krise unterstützen

Kommunen in der Corona-Krise unterstützen

Verena Schäffer MdL hat mit der Grünen Landtagsfraktion ein umfangreiches Soforthilfe-Programm vorgelegt

Weder der Rettungsschirm des Bundes und des Landes noch das Pandemie-Gesetz der Landesregierung stellen den Kommunen konkrete Finanzhilfen in Aussicht. Dabei sind sie von der Corona-Krise besonders betroffen. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen NRW hat daher in dieser Woche den Entschließungsantrag „Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen“ in den Landtag eingebracht. Darin fordert die Landtagsfraktion Schwarz-Gelb auf, ein umfangreiches Soforthilfe-Programm zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit aufzulegen.

Städte und Gemeinden unterstützen

Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete für den Ennepe-Ruhr-Kreis, erklärt dazu: „Die Corona-Krise trifft alle gesellschaftlichen Bereiche mit voller Wucht. Viele der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus setzen die Kommunen um. Bereits jetzt ist klar, dass den Städten und Gemeinden in NRW Steuerausfälle in Milliardenhöhe und hohe Mehrausgaben drohen. Die Landesregierung muss unbedingt dafür sorgen, dass finanzielle Engpässe nicht die Leistungsfähigkeit der Gesundheitsämter, von Krisenstäben aber auch sonstiger Beratung und Versorgung gefährden. Damit die NRW-Kommunen während und nach der Krise handlungsfähig bleiben, haben wir als Grüne Landtagsfraktion ein umfangreiches Soforthilfe-Programm vorgelegt. Insbesondere für die Städte in Haushaltssicherung wie Wetter und Herdecke ist das von enormer Bedeutung für den städtischen Haushalt.

In unserem Entschließungsantrag schlagen wir unter anderem eine Anpassung der haushaltsrechtlichen Vorgaben vor, damit die Städte und Gemeinden zahlungsfähig bleiben und Haushaltssperren vermieden werden. Zudem soll das Land Steuermindereinnahmen durch die Corona-Krise beispielsweise mithilfe eines Sondervermögens auffangen und die unter Rot-Grün initiierten Investitionsprogramme wie den Stärkungspakt Stadtfinanzen und das Konzept ‚Gute Schule 2020‘ verlängern. Auch muss die Landesregierung endlich ein Konzept zur Lösung der Altschuldenfrage vorlegen – für Wetter und Herdecke ist das elementar wichtig. Die Altschuldenproblematik beeinträchtigt die Handlungsfähigkeit der Kommunen schon in Normalzeiten und ist in Zeiten der Krise noch drängender geworden.“

Grüne aus Wetter wollen auch Eltern entlasten

Karen Haltaufderheide, Sprecherin der Grünen in Wetter ergänzt: „Wir schließen uns daher der Forderung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW nach einem Soforthilfe-Programm an. Dieses sieht unter anderem die sofortige Liquiditätssicherung der Kommunen und direkte Finanzhilfen zur Abfederung der Steuerausfälle vor. Und wir wollen, dass das Land die Kosten der Elternbeiträge für ausgefallene Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Ganztagsbetreuung an Schulen vollständig übernimmt.“

Herdecker Grüne betonen Erhalt der Handlungsfähigkeit

Auch Andreas Disselnkötter, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Herdecke schließt sich an: „Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind. Da sich die Situation von vielen kleineren und mittleren Unternehmen dramatisch zuspitzt, ist schon heute klar, dass Herdecke und Wetter deutliche Einbrüche zu erwarten haben, insbesondere bei der Gewerbesteuer. Deshalb dürfen die Bemühungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und auch zur endgültigen Lösung der Altschuldenproblematik nicht in den Hintergrund treten. Damit unsere langjährigen Anstrengungen zur Konsolidierung der Haushalte nicht komplett umsonst waren, muss die Landesregierung jetzt endlich einen Altschuldenfonds auf den Weg bringen. Zudem muss die Erhöhung der Integrationsmittel für Geflüchtete von Schwarz-Gelb endlich umgesetzt werden.“

Besuch Hospiz Emmaus e.V. mit den Grünen aus Gevelsberg

Besuch Hospiz Emmaus e.V. mit den Grünen aus Gevelsberg

Besuch Hospiz Emmaus e.V.

mit den Grünen aus Gevelsberg

Die vergangene sitzungsfreie Woche im Landtag nutzte die Grüne Landtagsabgeordnete für den Ennepe-Ruhr Kreis, Verena Schäffer, für einen Besuch in Gevelsberg.

Gemeinsam mit dem grünen Gevelsberger Ratsmitglied Rolf Reick, den Vorsitzenden der Gevelsberger Grünen, Marlene Reick und Achim Oldenbüttel, sowie weiteren Grünen Mitgliedern war sie beim Hospiz Emmaus e.V. zu Gast und informierte sich über die Arbeit des Vereins. Dieser möchte schwerstkranke Menschen, die nur noch eine begrenzte Lebenserwartung haben, sowie ihre Angehörigen begleiten. Der Hospizdienst ist kostenfrei und wird jedem angeboten, unabhängig von seiner Religion, Nationalität oder Herkunft. Die Sterbebegleitung der Ehrenamtlichen wird refinanziert durch die Krankenkassen, Spenden und Mitgliedsbeiträge.

Christiane Düllmann, Koordinatorin Erwachsenenhospiz, und der Schatzmeister des Vereins, Dietrich Graf, berichteten den Gästen von der Gründung des Vereins vor 25 Jahren, den Entwicklungen der letzten Jahre und den vielfältigen Aktivitäten des Vereins. Dazu gehören Ambulanter Kinder- und Jugendhospizdienst, Trauerarbeit, Erwachsenenhospiz und Palliativer Beratungsdienst. Der Verein hat mittlerweile über 300 Mitglieder, beschäftigt vier hauptamtliche Kräfte und begleitet 54 ehrenamtliche Sterbebegleiter*innen. Der Ambulante Hospizdienst wird hauptsächlich durch die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geleistet, die intensiv auf ihre Aufgaben vorbereitet sind und während ihres Dienstes auch selbst begleitet werden.

Verena Schäffer MdL erklärte zu ihrem Besuch: „Das Engagement in der Sterbebegleitung beim Hospiz Emmaus e.V. hat mich sehr beeindruckt, insbesondere das diese wichtige Aufgabe zu einem Großteil von Ehrenamtlichen geleistet wird. Da sich bisher vor allem Frauen in diesem Bereich engagieren, möchte ich das Anliegen des Vereins unterstützen, mehr Männer für diese Aufgabe zu gewinnen, da-mit erkrankte Männer auch von Männern begleitet werden können.“

Besuch der neuen Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr

Besuch der neuen Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr

Besuch der neuen Rettungsdienstschule

der Wittener Feuerwehr

Die sitzungsfreie Zeit im Landtag nutzte die Wittener Landtagsabgeordnete der Grünen, Verena Schäffer, um sich ein Bild von der neuen Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr zu machen.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen NRW-Landtagsfraktion war dazu am Dienstag, den 18.02.2020 mit dem Wittener Feuerwehrchef, Mario Rosenkranz, sowie dem Leiter der neuen Rettungsdienstschule, Frank Stinshoff, für ein Gespräch in der Wittener Feuerwache verabredet und informierte sich über das Konzept der neuen feuerwehreigenen Ausbildungsstätte.

 

Die Bezirksregierung Arnsberg hatte kurz vor Weihnachten die notwendige staatliche Anerkennung als Ausbildungsstätte überreicht. Der erste Kurs der neuen Rettungsdienstschule hat bereits begonnen: Hierbei werden Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehren in Witten zu Rettungshelfer*innen ausgebildet. Die Ausbildung von Rettungshelfer*innen ist ausgerichtet auf die Funktion als Fahrer*in und die Unterstützung der Rettungssanitäter*innen beim Krankentransport. Sie umfasst mindestens 160 Ausbildungsstunden. Laut Feuerwehrchef Mario Rosenkranz ist die Schule so aufgebaut, dass die Wittener Feuerwehr den Eigenbedarf an Feuerwehrkräften rettungsdienstlich qualifizieren kann.

Verena Schäffer zeigte sich beeindruckt von dem Konzept und erklärte: „Sowohl die hauptamtlichen wie auch die vielen ehrenamtlichen Feuerwehrleute tragen Tag für Tag zur Sicherheit in Witten bei. Mit der neuen Rettungsdienstschule wird die hohe Professionalität der Wittener Feuerwehr weiter gestärkt. Ich bin begeistert davon, wie viel Engagement in diese Schule fließt und sowohl die Ausbilder*innen wie auch die Teilnehmer*innen viel ehrenamtliche Zeit für die Aus- und Fortbildung investieren.“

Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie

Rechtsterrorismus und Demokratie

Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie

Zum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Der Anschlag in Hanau macht uns fassungslos. Unsere Gedanken und unser aufrichtiges Mitgefühl sind bei den Opfern und ihren Familien.

Sollten sich die Hinweise bestätigen, dass der Anschlag aus einer rechtsextremen Motivation begangen wurde, würde er sich einreihen in die rechtsterroristischen Taten der jüngsten Vergangenheit. In der Silvesternacht von 2018 auf 2019 wurde ein rassistischer Anschlag mit einem Auto auf Gruppen von Menschen im Ruhrgebiet verübt, im Juni wurde der Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke ermordet und im Oktober erschütterte uns der antisemitische Anschlag in Halle, bei dem zwei Menschen getötet wurden. Das zeigt, welch große Bedrohung vom Rechtsextremismus für unsere demokratische Gesellschaft ausgeht.

Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zur politisch rechts motivierten Kriminalität im Jahr 2019 zeigt, dass die Straftaten im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen sind. Das darf aber keinesfalls über die bestehende Gefahr durch den Rechtsextremismus hinwegtäuschen. Auffällig ist, dass die islamfeindlichen und flüchtlingsfeindlichen Straftaten 2019 im Vergleich zum Vorjahr trotz insgesamt sinkender Zahlen zugenommen haben. Muslime und Flüchtlinge sollten auch Anschlagsziele der am Freitag aufgedeckten rechtsterroristischen Gruppierung sein. Die antisemitischen Straftaten liegen trotz eines Rückgangs nach wie vor auf einem erschreckend hohen Niveau.

Innenminister Reul muss ein Gesamtkonzept seiner Sicherheitsbehörden gegen Rechtsterrorismus vorlegen. Aber auch jede und jeder einzelne in unserer Gesellschaft ist gefragt, Rassismus und Diskriminierung deutlich zu widersprechen.“  

Zum Hintergrund

Die Grüne Fraktion fragt bei der Landesregierung über Kleine Anfragen regelmäßig die aktuellen Zahlen zur politisch rechts motivierten Kriminalität ab. Im Anhang finden Sie die Zahlen für das Jahr 2019 und einen Vergleich bis ins Jahr 2011. Eine zweite Tabelle gibt Auskunft über die zehn NRW-Kommunen mit den meisten Straftaten. Hier eine Kurzauswertung mit den Links zu den jeweiligen Antworten der Landesregierung zu den Zahlen für 2019:

Politisch motivierte Kriminalität – Rechts gesamt:

Leichter Rückgang von 3.767 auf 3.632 Straftaten, immer noch über dem Niveau von 2014. In den Jahren 2015 und 2016 hatte es mit dem Zuzug von Geflüchteten einen starken Anstieg von rechtsextremen Straftaten gegeben. 

Rückgang der Gewalttaten von 217 auf 151 Straftaten. Immer noch sehr hoher Anteil von Körperverletzungsdelikten (s.u.). Rückgang bei Hasskriminalität von 1.454 auf 1.297, immer noch über dem Niveau von 2014. Anstieg im Feld Ausländer/Asylthematik. Anstieg im Themenfeld Nationalsozialismus/Sozialdarwinismus.

Die meisten Straftaten fanden in Köln (243), Düsseldorf (234), Dortmund (187), Essen (159) und Bonn (140) statt. (Die Antwort im Wortlaut)

Flüchtlingsfeindliche Straftaten:

Deutlicher Anstieg von 154 auf 223 Straftaten. Darunter 29 Gewalttaten (27 PMK Rechts, 2 PMK Ausländische Ideologie). Die meisten Straftaten fanden in Köln (20), Essen (16), Düsseldorf (13), Dortmund (10) und Duisburg (7) statt. (Die Antwort im Wortlaut)  

Rechte Gewalttaten:

Es gibt einen Rückgang der Gewaltdelikte von 217 auf 151 Fälle. Davon sind 133 Körperverletzungsdelikte. Bei 58 Delikten wurden 65 Personen verletzt. Bei 120 Gewaltdelikten lag Hasskriminalität als Motiv vor. (Die Antwort im Wortlaut)

Antisemitische Straftaten:

Die Zahl der Straftaten in diesem Bereich ging von 350 auf 310 zurück, allerdings befinden sich die Straftaten immer noch auf einem hohen Niveau. Davon sind 291 PMK Rechts. Es gab 8 Gewaltdelikte (7 PMK Rechts, eine PMK Ausländische Ideologie). Die meisten Straftaten fanden in Düsseldorf (35), Köln (15), Essen (14), Dortmund (13) und Bochum (11) statt. (Die Antwort im Wortlaut)

Islamfeindliche Straftaten:

In NRW gab es 2019 einen Anstieg von 156 auf 174 Straftaten. Davon sind 154 PMK Rechts. Es fanden 9 Gewaltdelikte statt (7 PMK Rechts, 1 PMK Ausländische Ideologie, 1 nicht zuzuordnen). Die meisten Straftaten fanden in Essen (21), Düsseldorf (18), Köln (13), Bonn (9) und Wuppertal (9) statt. (Die Antwort im Wortlaut)

Natur- und Artenschutz in Ennepetal

Natur- und Artenschutz in Ennepetal

Natur- und Artenschutz in Ennepetal

mit den Grünen aus Ennepetal

Am Montag, den 17. Februar 2020, besuchte Verena Schäffer MdL, die Stadt Ennepetal um sich über den Natur- und Artenschutz zu informieren.

Gemeinsam mit dem Grünen Ennepetaler Ratsherren, Ulrich Röhder, besuchte sie am Vormittag die Biologische Station und tauschte sich dort mit der Leiterin der Station, Dr. Britta Kunz, den Vorstandsmitgliedern des Trägervereins, Franz Joseph Pauly und Michael Schlüngern, sowie den Mitarbeiter*innen und Bundesfreiwilligendienstleistenden über die Arbeit der Biologischen Station aus.

 

Themen waren der Schutz von Arten wie der Fledermaus, der Wildkatze, dem Steinkauz oder dem Schwarzstorch im Ennepe-Ruhr Kreis. Dabei ging es auch um die Finanzierung der Biologischen Station EN, die zu 80 Prozent vom Land NRW getragen wird. Der Rest wird vom Kreis Ennepe-Ruhr und dem Regionalverband Ruhr finanziert.

Verena Schäffer Md betonte die hohe Relevanz der Biologischen Station für Arten-, Umwelt-, und Naturschutz im Ennepe-Ruhr Kreis und erklärt: „Der Umfang und die Vielfalt an Tätigkeiten und die Vernetzung der Biologischen Station im Kreis sind beeindruckend. Neben dem Monitoring der Artenvielfalt und der Erforschung und dem Schutz bedrohter Arten, der Beratung der Landwirtschaft im Kreis, Beratung bei Gebäudesanierungen oder Begleitung des Radwegeausbaus sorgt die Biologische Station auch für Umweltbildung im Kreis. Ich wünsche mir für diese wichtige Arbeit vor allem eine adäquate und langfristig gesicherte Finanzierung, hier ist auch das Land in der Pflicht.“

Im Anschluss besuchten Verena Schäffer MdL und Ulrich Röhder den neugepflanzten Jungsteinzeitwald auf einem Grundstück an der Heimstraße, um sich von Stefan Voigt und Lothar Kruse vom Arbeitskreis Kluterthöhle das Gelände zeigen zu lassen und über das Projekt auszutauschen. Hier hatten kürzlich die ersten Pflanzungen des Projekts stattgefunden. Dabei hatten Vereine sowie Bürgerinnen und Bürger aus dem Ennepe-Ruhr Kreis Wildbirnen, Linden, Ahornbäume, Eschen und Ulmen gesponsort und in der vergangenen Woche selbst eingepflanzt. Alle Baumarten wachsen auch heute noch in den Wäldern Deutschlands, sind jedoch nicht vorherrschend. Dazu meint Verena Schäffer MdL: „Im Hinblick auf die Probleme des komplexen Ökosystems Wald durch Hitze, Trockenheit und Schädlinge braucht es dringend Lösungen, um unsere Wälder zu retten und sie für die Zukunft aufzustellen. Bei der Entwicklung klimastabiler Mischwälder aus heimischen Baumarten finde ich dieses Projekt sehr spannend, insbesondere weil Bürgerinnen und Bürger selbst aktiv werden.“

Zu Besuch beim DRK Kleiderladen „Jacke wie Hose“

Zu Besuch beim DRK Kleiderladen „Jacke wie Hose“

DRK Kleiderladen „Jacke wie Hose“

Zu Besuch beim DRK Kleiderladen „Jacke wie Hose“ in Witten.

Auf dem Foto (v.l.n.r.): Joanna Schirrmacher, Verena Schäffer, Michael Vucinaj, Stefan Ebner

Am gestrigen Mittwoch, den 29.01.2020, besuchte die grüne Landtagsabgeordnete aus Witten, Verena Schäffer, den Kleiderladen „Jacke wie Hose“ des DRK Witten. Dort ließ sie sich von der Leiterin des Kleiderladens, Joanna Schirrmacher, dem Geschäftsführer des DRK Witten, Michael Vucinaj, und Stefan Ebner, DRK Fachbereichsleiter Wohlfahrtsarbeit, über die Idee dieses Second Hand Ladens und dessen Eröffnung im Oktober 2019 informieren. Die drei berichteten auch über die guten und vielfältigen Erfahrungen in den ersten drei Monate und zogen insgesamt ein sehr positives Fazit.

Verena Schäffer zeigte sich begeistert von der einladenden Atmosphäre des Ladens und erklärt: „Ich freue mich über dieses neue Angebot des DRK Witten und wünsche dem Projekt weiterhin viel Erfolg. Der Second Hand Laden ‚Jacke wie Hose‘ vereint das Prinzip der Hilfe für Menschen mit kleinerem Geldbeutel mit der Idee der ökologischen Nachhaltigkeit. Er bietet sich gleichzeitig als niedrigschwelliger Treffpunkt für Ehrenamtliche, hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DRK, sowie Kundinnen und Kunden an und trägt damit zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Darüber hinaus ist es für das Deutsche Rote Kreuz eine Möglichkeit für zusätzliche Einnahmen zur Finanzierung wichtiger Aufgaben, wie z.B. den Katastrophenschutz oder die Erste-Hilfe-Ausbildung.“