27. Januar 2020Antisemitismus

Pressemitteilung Verena Schäffer/Josefine Paul: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist Mahnung für die Zukunft

Den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz und den Internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocausts nehmen die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion zum Anlass, NS-Gedenkstätten in ganz NRW zu besuchen. Dazu erklären Verena Schäffer MdL, parlamentarische Geschäftsführerin, und Josefine Paul MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

Verena Schäffer: „75 Jahre nach der Befreiung der Menschen aus dem Konzentrationslager Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus und erinnern damit an die massenhafte, systematische Ermordung von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti, von Romnija und Roma, von Schwulen und Lesben, von Menschen mit Behinderung und anderen Gruppen, die nicht dem menschenverachtenden Bild der Nationalsozialisten entsprachen.[weiterlesen]

24. Januar 2020Wahlkreis

Pressemitteilung: Grüne im Landtag NRW fordern Aufklärung im PCB-Fall

Im Skandal um die PCB-Funde rund um den Produktionsstandort eines Silikonherstellers in Ennepetal haben die Grünen Landtagsabgeordneten, Verena Schäffer, aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, und Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW gestellt.

In Ennepetal wurden im direkten Umfeld des Silikonherstellers BIW Isolierstoffe GmbH im Industriegebiet Oelkinghausen im Oktober 2018 erstmalig Partikelniederschläge festgestellt, die erhöhte Gehalte an bestimmten PCB-Verbindungen (polychlorierten Biphenyle) enthielten.… [weiterlesen]

23. Januar 2020Flüchtlingspolitik

Meine Rede zum Antrag der „AfD“-Fraktion zur Abschiebepolitik

Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich nur anschließen: Die 30. Rede war wirklich gut. Dafür auch von meiner Seite vielen Dank.

(Vereinzelt Beifall von der SPD)

Zum Antrag der AfD ist jetzt schon viel gesagt worden. Ich möchte trotzdem darauf hinweisen, dass die Intention dieses Antrags sehr eindeutig ist: Es geht darum, dass Sie geflüchtete Menschen abschieben wollen.… [weiterlesen]

23. Januar 2020InnenpolitikPolizei

Meine Rede zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Präventionsarbeit

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer älter werdenden Gesellschaft sind ältere Menschen natürlich auch zunehmend Zielgruppe von Kriminalität. Ältere Menschen besitzen bestimmte Eigenschaften, die Täter ausnutzen: Sie sind oft zu Hause, sie sind telefonisch gut erreichbar, sie haben im Gegensatz zu vielen Jüngeren noch ein Festnetztelefon, man findet sie im Telefonbuch.

Täter orientieren sich an altmodisch klingenden Namen, wobei diese heute auch wieder modern sein können.… [weiterlesen]

22. Januar 2020InnenpolitikRechtspopulismusSicherheitspolitik

Meine Rede zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zu „Respekt für Mandatsträger*innen“

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir ehrlich gesagt von dieser Debatte gewünscht, dass wir hier wirklich den Schulterschluss der Demokratinnen und Demokraten hinbekommen.

(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)

Ich glaube auch, dass der Ton in dieser Debatte und gerade bei diesem Thema ziemlich relevant dafür ist, wie diese Diskussion geführt wird und wie wir in den Kommunalwahlkampf gehen.… [weiterlesen]

Seite 2 von 7612345...Letzte »