12. März 2020

Meine Rede zur Großen Anfrage der „AfD“-Fraktion zu „Gefährlichen Orten“

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Erkenntnisgewinn dieser Großen Anfrage – sagen wir mal – überschaubar.

Ich habe mich gefragt: Was ist eigentlich das Ziel dieser Großen Anfrage? Ich glaube, das Ziel – das wird auch an den Fragen deutlich – ist die Stigmatisierung bestimmter öffentlicher Räume und – das wird auch deutlich, wenn man die Fragestellungen noch einmal aufmerksam liest – die Verknüpfung von Kriminalität und Migration.… [weiterlesen]

4. März 2020RechtsextremismusSicherheitspolitik

Verena Schäffer zu aktuellen Beschlüssen zum Thema Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus

Der rechtsterroristische Anschlag von Hanau erschüttert uns zutiefst und muss ein Wendepunkt sein. NRW braucht ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus. Als innenpolitische Sprecherin habe ich dazu heute unseren aktuellen Antrag vorgestellt, in dem wir konkrete Maßnahmen vorschlagen. Um Rechtsextremismus zu bekämpfen, ist es wichtig dessen Strukturen zu kennen. Deswegen haben wir zudem noch eine Große Anfrage mit 228 Fragen eingereicht, um rechtsextreme Strukturen in NRW zu durchleuchten.… [weiterlesen]

3. März 2020Wahlkreis

Pressemitteilung: Landtagsabgeordnete Verena Schäffer und Gevelsberger Grüne besuchen Hospiz Emmaus e.V.

Die vergangene sitzungsfreie Woche im Landtag nutzte die Grüne Landtagsabgeordnete für den Ennepe-Ruhr Kreis, Verena Schäffer, für einen Besuch in Gevelsberg.

Gemeinsam mit dem grünen Gevelsberger Ratsmitglied Rolf Reick, den Vorsitzenden der Gevelsberger Grünen, Marlene Reick und Achim Oldenbüttel, sowie weiteren Grünen Mitgliedern war sie beim Hospiz Emmaus e.V. zu Gast und informierte sich über die Arbeit des Vereins. Dieser möchte schwerstkranke Menschen, die nur noch eine begrenzte Lebenserwartung haben, sowie ihre Angehörigen begleiten.… [weiterlesen]

24. Februar 2020FeuerwehrInnenpolitikKatastrophenschutz

Pressemitteilung: Verena Schäffer besucht neue Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr

Die sitzungsfreie Zeit im Landtag nutzte die Wittener Landtagsabgeordnete der Grünen, Verena Schäffer, um sich ein Bild von der neuen Rettungsdienstschule der Wittener Feuerwehr zu machen.

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen NRW-Landtagsfraktion war dazu am Dienstag, den 18.02.2020 mit dem Wittener Feuerwehrchef, Mario Rosenkranz, sowie dem Leiter der neuen Rettungsdienstschule, Frank Stinshoff, für ein Gespräch in der Wittener Feuerwache verabredet und informierte sich über das Konzept der neuen feuerwehreigenen Ausbildungsstätte.… [weiterlesen]

20. Februar 2020Rechtsextremismus

Pressemitteilung Verena Schäffer: Rechtsterrorismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie

Zum Anschlag mit einem mutmaßlich rechtsterroristischen Motiv im hessischen Hanau sowie zu aktuellen Zahlen der politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Der Anschlag in Hanau macht uns fassungslos. Unsere Gedanken und unser aufrichtiges Mitgefühl sind bei den Opfern und ihren Familien.

Sollten sich die Hinweise bestätigen, dass der Anschlag aus einer rechtsextremen Motivation begangen wurde, würde er sich einreihen in die rechtsterroristischen Taten der jüngsten Vergangenheit.[weiterlesen]

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