1. April 2011Rechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus März 2011

Lieber Leserinnen und Leser,

mit der Landtagswahl im Mai 2010 wurden auch die inhaltlichen Zuständigkeiten in der Grünen Landtagsfraktion neu aufgeteilt: Für das Themenfeld Rechtsextremismus sind Verena Schäffer als Abgeordnete und Hasret Karacuban als wissenschaftliche Mitarbeiterin zuständig.

Mit diesem ersten Newsletter wollen wir über aktuelle Diskussionen im Landtag und Aktivitäten der Grünen Landtagsfraktion im Bereich Rechtsextremismus informieren. In Zukunft werden wir in etwa alle zwei bis drei Monate einen Newsletter herausgeben.… [weiterlesen]

28. März 2011RechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene weiterhin bedrohlich

Zum heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der Rückgang von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund im Verfassungsschutzbericht 2010 ist kein Grund, sich zurückzulehnen.

Die Gewaltbereitschaft von rechter Seite, insbesondere von den ‚Autonomen Nationalisten‘ und Mitgliedern der Kameradschaftsszene, ist weiterhin hoch. Die neue Qualität der Gewalt von Neonazis zeigte sich im vergangenen Jahr unter anderem durch Angriffe auf die Dortmunder Kneipe ‚Hirsch-Q‘, beim Überfall auf die Vorführung des Dokumentarfilms ‚Das braune Camäleon‘ in Wuppertal als auch in der Herstellung von Sprengkörpern im Raum Aachen, die mutmaßlich für den Einsatz bei Demonstrationen gedacht waren.… [weiterlesen]

28. März 2011

Energie-Wende: Schwarz-Gelb jetzt abschalten – EN-Grüne mit Sonderbus zur Anti-Atom-Demo in Köl

Die Menschen im Land wollen die Energie-Wende und das Ende der Atomkraft. Das ist die eindeutige Botschaft, die Hunderttausende in ganz Deutschland am Wochenende auf den Anti-Atom-Demos verbreiteten. Auch der Ennepe-Ruhr-Kreis war auf der Demonstration in Köln mit über 300 Aktiven vertreten. Allein 50 Personen aus Witten, Wetter und Sprockhövel waren mit einem von den Grünen des Ennepe-Ruhr-Kreis organisierten Sonderbus nach Köln gefahren, um sich für eine saubere Energie stark zu machen.… [weiterlesen]

24. März 2011

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Mädchen von heute sind die Fachkräfte von morgen

Am 25. März ist es wieder so weit: An diesem Tag, dem Equal Pay Day, setzen sich Verbände, Initiativen und Parteien für eine gleiche Entlohnung von Männern und Frauen ein. Denn bis zu diesem Datum müssen Frauen im Durchschnitt arbeiten, um auf den gleichen Jahreslohn der Männer für das vergangene Jahr zu kommen.

Die Statistik zeige, dass das Ziel der Lohngleichheit in Deutschland noch lange nicht erreicht ist, sagt Verena Schäffer, die frauenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Düsseldorfer Landtag.… [weiterlesen]

24. März 2011

Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene weiterhin bedrohlich

Zum heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der Rückgang von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund im Verfassungsschutzbericht 2010 ist kein Grund, sich zurückzulehnen.

Die Gewaltbereitschaft von rechter Seite, insbesondere von den ‚Autonomen Nationalisten‘ und Mitgliedern der Kameradschaftsszene, ist weiterhin hoch. Die neue Qualität der Gewalt von Neonazis zeigte sich im vergangenen Jahr unter anderem durch Angriffe auf die Dortmunder Kneipe ‚Hirsch-Q‘, beim Überfall auf die Vorführung des Dokumentarfilms ‚Das braune Camäleon‘ in Wuppertal als auch in der Herstellung von Sprengkörpern im Raum Aachen, die mutmaßlich für den Einsatz bei Demonstrationen gedacht waren.… [weiterlesen]

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