15. April 2011

Wiedereinführung der Stichwahl stärkt die kommunale Demokratie

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die Wiedereinführung der Stichwahl bei der Wahl der (Ober-)Bürgermeister/Bürgermeisterinnen und Landräte/Landrätinnen beschlossen. Zukünftig werden die Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen wieder mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen spätestens in einem Stichwahlgang gewählt.

Dazu erklärt die Grüne Abgeordnete Verena Schäffer aus Witten: „Künftig ist wieder sichergestellt, dass die gewählten Hauptverwaltungsbeamten in Nordrhein-Westfalen tatsächlich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vertreten.“

Die schwarz-gelbe Koalition hatte im Jahr 2007 auf Betreiben der CDU die Stichwahl abgeschafft.… [weiterlesen]

12. April 2011

Wittener Frauen im Düsseldorfer Landtag, Austausch über Frauenpolitik soll weitergehen

Anlässlich des 100. Internationalen Frauentags hatte die Wittener Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Schäffer, interessierte Frauen eingeladen, die Arbeit der Abgeordneten in Düsseldorf zu erleben. Dieser Einladung folgten 24 Frauen aus Witten und Umgebung, die u.a. die Diskussion im Plenarsaal über Schulpolitik und über das auch für den Ennepe-Ruhr-Kreis aktuelle Thema unkonventionelles Erdgas live verfolgen konnten.

In einer anschließenden Gesprächsrunde konnten die Besucherinnen ihre Fragen mit Verena Schäffer diskutieren.… [weiterlesen]

1. April 2011Rechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus März 2011

Lieber Leserinnen und Leser,

mit der Landtagswahl im Mai 2010 wurden auch die inhaltlichen Zuständigkeiten in der Grünen Landtagsfraktion neu aufgeteilt: Für das Themenfeld Rechtsextremismus sind Verena Schäffer als Abgeordnete und Hasret Karacuban als wissenschaftliche Mitarbeiterin zuständig.

Mit diesem ersten Newsletter wollen wir über aktuelle Diskussionen im Landtag und Aktivitäten der Grünen Landtagsfraktion im Bereich Rechtsextremismus informieren. In Zukunft werden wir in etwa alle zwei bis drei Monate einen Newsletter herausgeben.… [weiterlesen]

28. März 2011RechtsextremismusVerfassungsschutz

Pressemitteilung: Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene weiterhin bedrohlich

Zum heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

„Der Rückgang von Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund im Verfassungsschutzbericht 2010 ist kein Grund, sich zurückzulehnen.

Die Gewaltbereitschaft von rechter Seite, insbesondere von den ‚Autonomen Nationalisten‘ und Mitgliedern der Kameradschaftsszene, ist weiterhin hoch. Die neue Qualität der Gewalt von Neonazis zeigte sich im vergangenen Jahr unter anderem durch Angriffe auf die Dortmunder Kneipe ‚Hirsch-Q‘, beim Überfall auf die Vorführung des Dokumentarfilms ‚Das braune Camäleon‘ in Wuppertal als auch in der Herstellung von Sprengkörpern im Raum Aachen, die mutmaßlich für den Einsatz bei Demonstrationen gedacht waren.… [weiterlesen]

28. März 2011

Energie-Wende: Schwarz-Gelb jetzt abschalten – EN-Grüne mit Sonderbus zur Anti-Atom-Demo in Köl

Die Menschen im Land wollen die Energie-Wende und das Ende der Atomkraft. Das ist die eindeutige Botschaft, die Hunderttausende in ganz Deutschland am Wochenende auf den Anti-Atom-Demos verbreiteten. Auch der Ennepe-Ruhr-Kreis war auf der Demonstration in Köln mit über 300 Aktiven vertreten. Allein 50 Personen aus Witten, Wetter und Sprockhövel waren mit einem von den Grünen des Ennepe-Ruhr-Kreis organisierten Sonderbus nach Köln gefahren, um sich für eine saubere Energie stark zu machen.… [weiterlesen]

Seite 72 von 80« Erste...7071727374...Letzte »