Schlagwort: Feuerwehr

8. November 2012Feuerwehr

Rede: Verankerung der Kinderfeuerwehren im FSHG

Verena Schäffer (GRÜNE):Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz der gerade sehr enthusiastischen Rede von Thomas Stotko kann man ja festhalten, dass wir uns beim Thema „Kinderfeuerwehren“ an sich schon einig sind, dass man diese entsprechend verankern und gemeinsam mit den Feuerwehren diskutieren sollte.

Es gibt aber durchaus noch andere Debatten, die man in diesem Zusammenhang führen kann, und auch Klärungsbedarf dazu.… [weiterlesen]

7. November 2012FeuerwehrNSUPolizeiVerfassungsschutz

Rede zum Haushaltsplan des Innenministeriums 2012

Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie Sie wissen, hat sich weder der Haushaltsentwurf insgesamt noch der Einzelplan 03 gegenüber dem ersten Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 wesentlich verändert. In fünf Wochen wird schon der nächste Haushaltsentwurf, der für das Jahr 2013, eingebracht. Ich halte es für richtig, die Grundsatzdebatte da zu führen.

Heute möchte ich vor allen Dingen einen Blick nach vorne richten und beschreiben, welche Fragestellungen wir in der Innenpolitik eigentlich zu beantworten haben.… [weiterlesen]

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