Schlagwort: Kommunen

2. April 2020KommunenWahlkreis

Pressemitteilung Verena Schäffer MdL: Kommunen in der Corona-Krise unterstützen

Weder der Rettungsschirm des Bundes und des Landes noch das Pandemie-Gesetz der Landesregierung stellen den Kommunen konkrete Finanzhilfen in Aussicht. Dabei sind sie von der Corona-Krise besonders betroffen. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen NRW hat daher in dieser Woche den Entschließungsantrag „Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen“ in den Landtag eingebracht. Darin fordert die Landtagsfraktion Schwarz-Gelb auf, ein umfangreiches Soforthilfe-Programm zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit aufzulegen.… [weiterlesen]

27. März 2020KommunenWahlkreis

Pressemitteilung: Abgeordnete Schäffer fordert die Übernahme der Kosten für Kitas, Tagespflege und OGS durch das Land

Die Grüne Landtagsabgeordnete aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, Verena Schäffer, fordert die Landesregierung zu mehr Unterstützung der Kommunen in Zeiten der Corona-Krise auf.

Sie begrüßt die geplante Erstattung von Elternbeiträgen für Kita, Tagespflege und die Offene Ganztagsschule für den Monat April ausdrücklich. Dies sei eine wichtige Maßnahme, um Familien in dieser schwierigen Zeit zu entlasten. Sie lobt dabei die schnelle Ankündigung einiger Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis zur Entlastung der Familien und fordert dabei mehr Unterstützung durch das Land.… [weiterlesen]