9. Januar 2013 | Allgemein, Im Ennepe-Ruhr-Kreis, Presse, Pressemitteilungen
Im Landtagswahlkampf 2012 konnte der Ortsverband Witten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um 500 € unter dem vorgesehenen Budget bleiben. Dafür wurde unter anderem die Zahl der aufgehängten grünen Wahlplakate reduziert. Der eingesparte Betrag soll nun der Wittener Spielplatzoffensive „Schöner spielen“ zur Verfügung gestellt werden, um notwendige Verbesserungen auf den Wittener Spielplätzen zu ermöglichen.
Die grüne Wittener Landtagsabgeordnete Verena Schäffer, auf deren Vorschlag die Spende zurückgeht, sagte dazu:
„Ich freue mich sehr, dass wir als Grüne einen Beitrag dazu leisten können, die Situation vor Ort zu verbessern und die Spielplätze attraktiver zu machen. Dort finden die gesparten Wahlkampfkosten eine wirklich sinnvolle Verwendung.“
Paul Wood, Mitglied des Ortsvorstands der Wittener Grünen, schließt sich dem an:
„Die Entscheidung, hier ein Projekt zu unterstützen, dass allen Kindern in Witten zu Gute kommen wird, ist uns leicht gefallen. Das Spielen an der frischen Luft ist nicht zuletzt auch wichtig für die Gesundheit der Kinder. Wir hoffen natürlich, dass sich noch viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt entschließen, die Spielplatzoffensive zu unterstützen. Das ist in jedem Fall eine gute Sache.“
Weitere Spenden sind erwünscht und können auf das Konto der Stadt Witten (Kontonummer 737) unter dem Stichwort „Schöner Spielen in Witten“ bei der Sparkasse Witten (BLZ 452 500 35) eingehen.
13. Juni 2012 | Allgemein, Im Landtag, Rechtsextremismus
In den Bereichen Antirassismus und Bekämpfung des Rechtsextremismus trägt der Koalitionsvertrag eine deutliche Grüne Handschrift. Wir haben es geschafft, wichtige Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Koalitionsvertrag zu verankern und dabei einen starken Fokus auf Prävention und Opferschutz gesetzt:
So halten wir weiterhin an der Erstellung eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus und Rassismus gemeinsam mit den AkteurInnen und ExpertInnen aus der Arbeit gegen Rechtsextremismus fest, deren Erarbeitung in der letzten Legislaturperiode wegen der Auflösung des Landtages nicht mehr gestartet werden konnte. Außerdem wollen wir die Beratungsstellen für Opfer rechter und rassistischer Gewalt und die Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus stärken. Das AussteigerInnenprogramm des Landes NRW werden wir evaluieren. Auch in den Bereichen Schule, politische Bildung und Erinnerungskultur haben wir wichtige Bausteine vereinbart.
Eine Übersicht über alle für Strategien gegen Rechtsextremismus relevanten Textstellen des Koalitionsvertrags finden Sie/findet Ihr hier.
Den vollständigen Koalitionsvertrag können Sie/könnt Ihr hier abrufen.
13. Juni 2012 | Allgemein, Im Landtag
Die Wählerinnen und Wähler haben sich bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 klar für die Fortsetzung der rot-grünen Regierung entschieden. Diesen Auftrag haben wir angenommen und in den letzten drei Wochen intensive Koalitionsverhandlungen mit der SPD geführt. Am kommenden Freitag werden die beiden Parteitage von SPD und Grünen über den Koalitionsvertrag entscheiden.
Die Frauenpolitik hat ganz im Sinne der Querschnittsaufgabe in verschiedenen Politikfeldern eine Rolle gespielt. Aus meiner Sicht bieten die frauenpolitischen Vereinbarungen eine gute Grundlage für eine rot-grüne Koalition in der nächsten Legislaturperiode. Dazu gehören u.a.:
- Implementierung und Umsetzung von Gender Mainstreaming und Gender Budgeting koordiniert durch die Staatskanzlei,
- Landesgesetz zur Finanzierung von Frauenhäusern und Prüfung einer möglichen Einbeziehung der Frauenberatungsstellen und Notrufe,
- Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes u.a. um der Unterrepräsentanz von Frauen in Führungspositionen und Gremien entgegenzuwirken sowie Sanktionen zu verankern,
- Geschlechtersensible Angebote im Rahmen des Übergangssystems Schule-Beruf,
- Umsetzung des Landesprogramms für geschlechtergerechte Hochschulen und eine gesetzlich verankerte Frauenquote nach dem Kaskadenmodell,
- Geschlechtersensible gesundheitliche Präventionsangebote und Maßnahmen für eine geschlechtergerechte medizinische Versorgung,
- Einrichtung eines Runden Tisch Geburtshilfe.
Eine Übersicht des frauenpolitischen Unterkapitels sowie der frauenpolitischen Vereinbarungen in den anderen Politikfeldern können Sie/kannst Du hier herunterladen.
Den kompletten Koalitionsvertrag finden Sie/findet Ihr hier.
13. Mai 2012 | Allgemein, Im Ennepe-Ruhr-Kreis
Bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 bekam ich als Grüne Direktkandidatin in den beiden Ruhrgebietsstädten Witten und Herdecke tolle Ergebnisse von 15,8 Prozent der Erststimmen und 13,6 Prozent der Zweitstimmen. Über die Landesliste der Grünen NRW bin ich wieder in den Landtag gewählt worden. Für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler möchte ich mich ganz herzlich bedanken – es ist schön mit solch einem Rückenwind in die Arbeit in Düsseldorf zu starten!
Auch in diese Legislaturperiode werde ich eine der jüngsten Abgeordneten sein und den Landtag damit insgesamt verjüngen. Als Ratsmitglied in Witten werde ich natürlich die Interessen der Ruhrgebietsstädte, insbesondere bezüglich der katastrophalen finanziellen Situation der meisten Kommunen im Ruhrgebiet aber auch darüber hinaus, einbringen. Aber ich möchte auch darüber hinaus Ansprechpartnerin sein für Vereine und Institutionen aus Witten und Herdecke sowie dem ganzen EN-Kreis und Ruhrgebiet. Die Verteilung der Politikbereich und Ausschüssen wird die Grüne Landtagsfraktion erst in den nächsten Wochen vornehmen.
10. Mai 2012 | Allgemein
Die GRÜNE JUGEND NRW hat gestern ein Interview mit mir auf ihrer Website veröffentlicht, das ich gerne auch hier auf meiner Website zur Information eingestellt habe:
GRÜNE JUGEND NRW: Wie kam es dazu, dass du als vor zwei Jahren als jüngste Landtagsabgeordnete gewählt wurdest?
Verena: Politisiert wurde ich erst mit etwa 15 Jahren. Wie viele andere Jugendliche zu dieser Zeit beschäftigte ich mich mit dem Irakkrieg, ging auf Demos und zu Diskussionsveranstaltungen. Nach meinem Jahr als Austauschschülerin in Kalifornien kam ich im Herbst 2004 zur GRÜNEN JUGEND, wo ich in den Basisgruppen in Bochum und später dann in Witten aktiv wurde. Bereits im November 2005 wurde ich in den Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND NRW gewählt. Dort habe ich mich v.a. für Frauenpolitik eingesetzt und mit einigen anderen das immer noch existierende Frauenförderprogramm „Willst du mit mir gehen?“ eingeführt. Die Landesmitgliederversammlung im November 2006 wählte mich dann zur Landessprecherin, die ich bis zur Wahl in den Landtag im Mai 2010 auch blieb. In dieser Zeit hat die GRÜNE JUGEND NRW eine Kampagne zum Thema Bürgerrechte gemacht, sich an Protesten und Aktionen, wie z.B. gegen Studiengebühren, beteiligt. Und wir haben es auch geschafft, viele Diskussionen bei den Grünen anzustoßen und unsere Stacheln zu zeigen.
GRÜNE JUGEND NRW: Und wie sieht dann so ein Leben als Landtagsabgeordnete aus?
Verena: Am Anfang hatte ich das Gefühl, der Landtagsalltag besteht nur aus tagen, reden und sitzen in Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen, Arbeitskreissitzungen, Plenarsitzungen… Ich bin dann aber sehr schnell dazu übergegangen, im Land herum zu reisen, Initiativen und Beratungseinrichtungen in meinen beiden thematischen Schwerpunkten der Frauenpolitik und der Arbeit gegen Rechtsextremismus zu besuchen und mit den MitarbeiterInnen ins Gespräch zu kommen. Mittlerweile kenne ich viele gute Projekte in diesen Bereichen – und nach den Besuchen weiß ich immer wieder, warum ich diese anstrengende Arbeit von 70 Wochenstunden mache. Und dann lassen sich die Sitzungen u.a. im Frauenausschuss, Innenausschuss und im Haushalts- und Finanzausschuss auch wieder gut aushalten.
GRÜNE JUGEND NRW: Was war der 14.März, also der Tag der Landtagsauflösung für ein Tag für dich?
Verena: Am Nachmittag des 13. März haben meine Kollegin Josefine Paul und ich noch eine gemeinsame Veranstaltung zu Rechtsextremismus und Diskriminierung im Sport gemacht. Währenddessen liefen schon die ersten Agenturmeldungen über die Ticker, dass der Haushalt bereits in der zweiten Lesung abgelehnt werden könnte. Natürlich haben Josefine und ich uns nichts anmerken lassen – wohl auch weil wir beide nicht gedacht hätten, dass die FDP wirklich gegen den Entwurf stimmt. Denn es standen ja noch Gesprächstermine mit den Fraktionen von FDP und Linken über den Haushaltsentwurf an. Selbst als ich am 14. März morgens in den Landtag gekommen bin, habe ich noch fest daran geglaubt, dass entweder Abgeordnete von der FDP oder von den Linken nicht da sein und wir so zu einer Mehrheit kommen würden. Und ich glaube bis heute, dass FDP und Linke ebenfalls geglaubt haben, dass in der jeweils anderen Fraktion eine Person bei der Abstimmung rausgehen würde.
GRÜNE JUGEND NRW: Nach zwei Jahren im Landtag kann man ja längst nicht alle Projekte zu Ende bringen. Welche Vorhaben stehen bei dir ganz oben auf der Agenda, falls du wieder in den Landtag einziehst – was wir natürlich hoffen?
Verena: Wir haben in NRW begonnen zwei Beratungsstellen für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt einzurichten. Diese müssen jetzt auf finanziell sichere Basis gestellt werden. Zudem brauchen wir ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus in NRW. Dazu hatten wir zwar bereits einen Antrag eingebracht, die Anhörung sollte aber in der Woche nach der 2. Haushaltslesung stattfinden. Dieser Termin musste wegen der Auflösung des Landtags natürlich abgesagt werden.
In der Frauenpolitik will ich mich insbesondere für die Erarbeitung eines Gesetzes zur Finanzierung der Frauenhäuser einsetzen. Dabei muss auch geprüft werden, inwiefern die Förderung der allgemeinen und spezialisierten Frauenberatungsstellen und Notrufe eingebunden werden kann. Dazu haben wir in den letzten beiden Jahren bereits viele Gespräche geführt, sind aber noch nicht zu einem Gesetzentwurf gekommen.
Ansonsten stehen in der Frauenpolitik die Novelle des Landesgleichstellungsgesetzes, das Aufbrechen geschlechterstereotypen Berufswahlverhaltens, die Senkung der hohen Kaiserschnittraten und die Stärkung der Hebammen und vieles, vieles mehr an …
GRÜNE JUGEND NRW: Und ganz kurz zum Abschluss: Was ist deine coolste und stacheligste Wahlkampfaktion?
Verena: Von Kaffeemobil auf dem Wittener Rathausplatz bei der 1.-Mai-Kundgebung über das morgendliche Brötchenverteilen vor dem Hauptbahnhof in der letzten Woche bis hin zur frauenpolitischen Aktion mit Chefinnensessel in Dinslaken sind wieder viele gute Sachen dabei. Und am Freitagabend vor der Wahl geht es natürlich zu 3-Tage-Wach nach Düsseldorf!
GRÜNE JUGEND NRW: Danke für das Interview! Wir wünschen dir und uns einen super Wahlkampf!
