Schlagwort: NSU

18. November 2011NSURechtsextremismusSicherheitspolitik

Rechten Terror frühzeitig und entschieden bekämpfen!

Die Erkenntnisse über die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppe, die sich selbst „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) nennt, waren gestern auf Antrag von SPD und Grünen Thema im Landtag NRW.

Im April 2006 war der Kiosk-Besitzer Mehmed Kubasik in Dortmund erschossen worden. Für zwei Bombenanschläge in Köln wird die Gruppe ebenfalls verantwortlich gemacht, weitere Fälle in NRW werden angesichts der Erkenntnisse über die NSU derzeit überprüft.… [weiterlesen]

16. November 2011NSURechtsextremismus

Newsletter Gegen Rechtsextremismus November 2011

Liebe Freundinnen und Freunde,

die aktuelle Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit für das Thema Rechtsextremismus macht deutlich, wie tief der Schock über die Mordserie der rechtsterroristischen Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in Gesellschaft und Politik sitzt. Zu Recht werden den Verfassungsschutzämtern und Ermittlungsbehörden nun Fragen über die Wahrnehmung ihrer Aufgaben gestellt, Fehler müssen lückenlos aufgeklärt werden. Was NRW angeht, gibt es bisher keine Erkenntnisse, dass nordrhein-westfälische Behörden Informationen über die NSU hatten.… [weiterlesen]

16. Februar 2011NSU

Kleine Anfrage: Wenn der NPD-Mann zweimal klingelt – Freiwillige Volkszähler beim Zensus 201

 

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 458 vom 10. Januar 2011 der Abgeordneten Matthi Bolte und Verena Schäffer

Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 458 mit Schreiben vom 15. Februar 2011 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

Unter der Überschrift „Wenn der NPD-Mann zweimal klingelt“ berichtete Spiegel-Online am 7.1.2011 über die Aufforderung der sächsischen NPD an ihre Mitglieder, sich freiwillig als Erhebungsbeauftragte im Rahmen des Zensus 2011 zu melden (URL:www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,738308,00.html).… [weiterlesen]

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